«  1  »

 

Gemeinderat, 22. Sitzung vom 12.12.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 60 von 93

 

meine Einschätzung der Kinolandschaft zum Breiteren und Besten geben, bin ich auch sicher, dass ich das schaffen würde. Aber ich schaue jetzt einmal. Es gibt hier einen gewissen Vertrauensvorschuss zumindest zum Fraktionsführer der SPÖ im Kulturausschuss, den ich ja schon lange kenne und schätze.

 

Ich möchte zum Thema der Kinos Folgendes sagen: Da ist es heuer durch den Konkurs der City-Cinema-Kinos zu der Situation gekommen, dass die dort vorhandene und durch die Kommission zu vergebende Kinoförderung nicht im vollen Ausmaß ausgenutzt wurde, ausgeschöpft wurde, und dort hat es natürlich den Wunsch gegeben, dieses Geld ins nächste Jahr zu übertragen. Der Herr Stadtrat war natürlich, glaube ich, nicht ganz unglücklich darüber und hat es verwendet, angesichts der Situation im Gartenbau- und Metrokino einen ersten Beitrag der Sanierung zustande zu bringen. Das halte ich ehrlich gesagt gar nicht für ganz unverständlich, dass Sie das getan haben.

 

Was wir nur mit diesem Antrag jetzt sicherstellen wollen, ist, dass im nächsten Jahr die gesamte Förderungshöhe wieder durch die Kommission für den ursprünglichen Zweck vergeben wird.

 

Ich stelle daher den Beschlussantrag, dass sich der Gemeinderat dafür ausspricht, dass ab 2003 die am 1.2.2002 beschlossene Kinoförderung in der Höhe von jeweils 726 728 34 S wieder im vollen Umfang, das heißt ohne Kürzung, durch die zuständige Kommission vergeben wird. Das haben wir nämlich noch nicht beschlossen. In formeller Hinsicht beantrage ich die sofortige Abstimmung. - Danke. (Beifall bei der ÖVP. - Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Natürlich haben wir das schon beschlossen! - GR Dr Andreas Salcher: Wir haben nur die Höhe beschlossen!)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet.

 

Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort. - Bitte.

 

Berichterstatterin GRin Dr Elisabeth Vitouch: Also etwas, was schon beschlossen ist, sollte man vielleicht nicht ein zweites Mal beschließen. Ich möchte da in Abwandlung eines Wortes vom Max Weber die Welt des Herrn Dr Salcher nicht durch deren Erklärung entzaubern.

 

Aber weil Sie gesagt haben, ob man irgendwie Ihre Einschätzung der Kinolandschaft in Frage stellt. Ich würde ein Glas Sekt aussetzen, wenn Sie mir sagen können, woher der Name der neuen, zu 100 Prozent in Besitz der Viennale befindlichen Entuziasm Kinobetriebs GmbH kommt. Das nur als Preisfrage. - Die anderen, die es wissen, kriegen keinen Sekt. Das wäre nur für Herrn Dr Salcher.

 

Ganz kurz nur zur Kinosituation. Ich habe es im Rahmen meiner Budgetrede schon gesagt - nicht einsagen lassen; Sie müssen es allein wissen -: Wegen großen Erfolgs prolongiert. Wie alle wissen, ist das Metrokino, das jetzt im Besitz des Filmarchivs Austria ist, bis Jänner mit einer Oskar-Werner-Retrospektive toll im Rennen. Bis Ende November über 7 000 Besucher, daher prolongiert bis 7. Jänner. Und was das Gartenbaukino, das größte Kino Wiens, betrifft, da kann man nur sagen: Schon am ersten Tag des Aki-Kaurismäki-Films "Der Mann ohne Vergangenheit" hätte es 1 500 Kartenwünsche gegeben; leider fasst dieses kleine Kino, das Gartenbaukino, nur 756 Plätze. Also daran sieht man, dass diese beiden Kinos und ihre Erhaltung eine gute Investition in die Vielfalt dieser Stadt waren.

 

Ganz kurz noch: Es hat sich vorhin zu dem Akt Herr Mag STEFAN nicht gemeldet; was das identities.Queer Film Festival betrifft. Das hat eine ähnlich gute Auslastung wie die Viennale und hat daher Wien im Reigen der europäischen Großstädte einen weiteren Platz gesichert.

 

Ein letztes Wort. Ich würde mir wünschen, dass wir den Sport auch in unserem Ressort hätten; dann hätten wir wahrscheinlich noch mehr Geld. Es ist aber wahrscheinlich gar nicht so notwendig, denn wie Sie alle wissen, haben wir ja heuer ein historisches Hoch im Kulturbudget erreicht, auch in den Voranschlägen für 2003.

 

Und man kann zu dem gesamten Akt nur sagen: Wegen großen Erfolgs prolongiert.

 

Ich bitte um Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich danke schön. - Wir kommen zur Abstimmung.

 

Wer für das vorliegende Geschäftsstück ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich danke, das ist einstimmig.

 

Es liegt nun der Beschluss- und Resolutionsantrag der ÖVP vor. In diesem wird die sofortige Abstimmung verlangt. Ebenfalls Kinoförderung 2003. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, er hat nur die Stimmen der Opposition. (GR Gerhard Pfeiffer: Was heißt das!) - Nun, nur. Nur ist nur, Punkt.

 

Postnummer 145 (04530/2002-GGS): Sie betrifft die Erhöhung der Totenbeschaugebühren für die Totenbeschauärztinnen und Totenbeschauärzte. Hier liegt keine Wortmeldung vor.

 

Ich komme gleich zur Abstimmung. Und hier wurde die ... (Unruhe im Saal.) Meine Damen und Herren der ÖVP, ich kann verstehen, dass der eine oder andere vielleicht schon meint, er sei im Wochenende, aber wir haben Donnerstag und ich war bei der Totenbeschau. Würdigen wir die Arbeit derer, deren Entlohnung wir hier beschließen.

 

Es ist hier die getrennte Abstimmung vom Fachausschuss bereits vorgesehen. Ich lasse jetzt die Unterpunkte 1 bis 6 der Postnummer 145 abstimmen.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig so angenommen.

 

Und der zweite Teil ist die Ermächtigung an die MA 15, den Totenbeschautarif jeweils der Indexanpassung zu unterziehen. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig so angenommen.

 

Postnummer 146 (05263/2002-GGS): Sie betrifft den Entwurf einer Verordnung über die Festsetzung der Gebühren nach dem Wiener Rettungs- und Krankenbe-

 

«  1  »