Gemeinderat,
22. Sitzung vom 12.12.2002, Wörtliches Protokoll - Seite 58 von 93
weil das ja immer ein bisschen auch von den GRÜNEN in
Frage gestellt wird, dass ihre Ideen auch umgesetzt sind. In diesem Fall glaube
ich, dass es eine originäre Aufgabe des WissenschaftsZentrums, des Stadtrats
für Kultur und Wissenschaften und der Stadt ist, sich diesem ganz bedeutenden
Thema zu widmen, und in diesem Sinn sollte auch ohne Neid darauf, dass einmal
andere Leute auch innovative Ideen haben und nicht nur der Herr Salcher, dem
zugestimmt werden.
Vorsitzender GR Günther Reiter:
Danke schön. - Wir kommen gleich zur Abstimmung.
Es gibt keinen Abänderungsantrag,
und ich bitte die Damen und Herren, die der Postnummer 128 die Zustimmung
geben wollen, es mir zu bekunden. - Das ist mehrheitlich gegen die ÖVP und die
Freiheitlichen so beschlossen.
Ich darf kurz die Kulturdebatte,
meine sehr geehrten Damen und Herren, unterbrechen und Ihnen ein bisschen
ressortübergreifend eine Mitteilung aus der APA machen, die vor 10 Minuten
erfolgte. Die Fußball-Europameisterschaft 2008 wird in Österreich und in der
Schweiz ausgetragen! (Allgemeiner Beifall.) Die gemeinsame Kandidatur
beider Alpenländer erhielt am Donnerstag bei der Sitzung des Exekutivkomitees
des europäischen Fußballs den Zuschlag. Ich finde, das ist ein großer Erfolg
für den österreichischen Fußball und für unser Land überhaupt.
Wir gehen weiter in der
Tagesordnung. Die Kultur lässt uns nicht los. Wir kommen zur Post 136 (04899/2002-GKU) der Tagesordnung. (Unruhe im Saal.) Ich darf Sie wieder in die
Höhen der Kultur führen. Post 136 der Tagesordnung kommt zur Verhandlung.
Sie betrifft eine Subvention an den Verein Porgy & Bess.
Es gibt keine Wortmeldung. (Anhaltende
Unruhe.) Die Begeisterung setzt sich fort. Ich darf trotzdem auch hier bei
der Post 136 um die Abstimmung bitten. Wer dafür ist, den bitte ich um ein
Zeichen mit der Hand. - Das Geschäftsstück ist mehrheitlich gegen die Stimmen
der Freiheitlichen so angenommen.
Es gelangt nunmehr die
Postnummer 141 (05036/2002-GKU) der
Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein IG
Freie Theaterarbeit.
Frau GRin Zankl wird
einleiten. Ich bitte sie zum Rednerpult.
Berichterstatterin GRin Inge Zankl:
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Günther Reiter:
Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dr Salcher.
GR Dr Andreas Salcher
(ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr
geehrte Damen und Herren!
Die Begeisterung bei der
ÖVP-Fraktion war so groß, dass Porgy & Bess fast die Subvention von
uns nicht gekriegt hat, aber wir haben es noch rechtzeitig geschafft, was uns
auch ein großes Anliegen ist.
Ja, wir freuen uns natürlich auch
für den Fußball. Und eines dürfen wir schon stolz sagen, wenn wir in der
Kulturdebatte hier durch eine Sportmeldung unterbrochen werden: Wir hoffen,
dass Österreich bei dieser Fußball-Europameisterschaft jene Rolle spielen wird,
die Österreich im Kulturbereich international schon immer gespielt hat. Ich
würde sagen, da ist noch ein leichter Steigerungs- und Trainingsbedarf, aber
wir wünschen uns alle als Patrioten, dass das funktionieren wird.
Ich darf aber jetzt zu dem Bereich
wieder zurückkommen, wo wir schon Weltklasse sind, nämlich zum Bereich der
Kultur, und erlaube mir, zwei Anträge einzubringen, und zwar den ersten Antrag
aus Anlass der Debatte, die ja die IG Kultur veranstaltet hat, wo auch die drei
Kultursprecher eingeladen werden, wo es übrigens eine massive Kritik - damit
der Herr Stadtrat nicht glaubt, das ist nur die böse ÖVP oder das sind nur die
bösen GRÜNEN - der dort vorhandenen Freien Szene an den Herrn Stadtrat gegeben
hat. Aber Kollege Woller hat ja dort versucht, das dann irgendwie für Sie über
die Bühne zu bringen, kann man im besten Fall des Wortes sagen. Und eine der
Ideen, die dort aufgetreten ist, die greifen wir gerne auf, dass nämlich die
Stadt Wien einen Kreativpreis für die Freie Szene machen soll, in drei Kategorien,
im Sinne einer Projektarbeit. Und ich möchte hier diesen Beschlussantrag
einbringen:
"Der Gemeinderat möge
beschließen, den von der IG Kultur vorgeschlagenen Innovationspreis der Freien
Kulturszene Wien mit einer Dotierung von insgesamt 15 000 EUR
jährlich auszuschreiben. Die Details der Durchführung sind in Rücksprache mit
der IG Kultur festzulegen."
In formeller Hinsicht wird die
sofortige Abstimmung beantragt.
Das erscheint uns sinnvoll, um
sozusagen ein positives Zeichen an die Szene zu setzen, die ja mit unserer
Zustimmung jetzt evaluiert wird, was dort nicht unbedingt nur positive Gefühle
ausgelöst hat, was ich aber als durchaus sinnvoll empfinde. Deswegen haben wir
es auch unterstützt. Aber ich glaube, man sollte hier auch ein positives Signal
setzen. (GR Christian Oxonitsch: Zuweisungen werden behandelt! Das wissen
Sie schon! Nur damit das nicht im Raum stehen bleibt!) Es wurden Anträge auf
Zuweisung auch schon abgelehnt. Aber wir nehmen das gerne zur Kenntnis. Wir
können es auch ändern. Wenn Sie zustimmen, ist das kein Problem.
Der zweite Antrag betrifft die vorliegende Problematik zum
Theater im Auersperg. Wir wollen hier nicht noch einmal das Thema des Herrn
Desy thematisieren, weil ich hier auf höherer Ebene gehört habe, dass es vielleicht
doch eine Lösung geben wird. Worum es uns geht, ist aber die Erhaltung dieses
Theaterraums. Und, Herr Stadtrat, da ist eine Antwort von Ihnen schon sehr,
sehr lange ausständig. Ich möchte daher den Antrag stellen, dass es endlich
einmal, was das Auersperg betrifft, von Ihnen zu einer Antwort kommt, ob dieser
Kulturraum als Theater erhalten bleibt. Konzepte liegen genug vor. Es liegen
vier vor. (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Das gibt es nicht mehr!) Es
gibt vier Konzepte und seit ein paar Wochen auch ein fünftes Konzept, vom Herrn
Kern. Und wir wollen eigentlich von Ihnen jetzt einmal
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