Gemeinderat,
15. Sitzung vom 26.04.2002, Sitzungsbericht
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(PGL/02101/2002/0001-KFP/GAT)
Das Ersuchen gemäß § 73 Abs 6a WStV der GRe Dr Herbert Madejski, Ing
Gunther Wolfram und Heike Trammer, betreffend Praxis der Flächenwidmung in
Wien, wird an das Kontrollamt weitergeleitet.
7. GR Michael
Kreißl hat mit Wirkung vom 24. April 2002 auf sein Mandat im Gemeinderat
der Stadt Wien verzichtet. Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der
Wiener Gemeindewahlordnung auf das dadurch freigewordene Mandat das in Betracht
kommende Ersatzmitglied im Wahlvorschlag der Freiheitlichen Partei Österreichs,
Herrn Günther Barnet, in den Gemeinderat berufen.
(GR Günther Barnet leistet das Gelöbnis gemäß § 19 der
WStV.)
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer dankt dem ausgeschiedenen
GR Michael Kreißl für seine 6-jährige Zugehörigkeit.
8. Folgende
Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne
Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer feststellt,
dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl
von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:
(01629/2002-GIF, P 1) Die
Ausgleichszulagenregelung für Physikatsärztinnen/Physikatsärzte, betriebseigene
Arbeitsmedizinerinnen/Arbeitsmediziner sowie
Krankenhaushygienikerinnen/Krankenhaushygieniker (Hygienebeauftragte), laut
vorgelegtem Entwurf, wird genehmigt.
(01642/2002-GIF, P 2) Die Änderung der Ausgleichszulagenregelung für
Bedienstete der Schemata II, IV, II K und IV K bei Verwendung auf einem
höherwertigen Dienstposten, laut vorgelegtem Entwurf, wird genehmigt.
(01295/2002-GJS, P 5) Die Subvention an den Verein zur Förderung junger
Theatertalente als Trägereinrichtung der "Vienna Musical School" im
Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 21 800 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.
(01456/2002-GJS, P 7) Die Subvention für die Nachwuchssportförderung in der
Höhe von 182 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.
(01529/2002-GJS, P 9) Den nachstehend angeführten
Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den
Sportförderungsmitteln 2002 folgende Subventionen gewährt:
1) Wiener Fußball-Verband zur Intensivierung der
Öffentlichkeitsarbeit |
8 000 EUR |
2) Cottage Engelmann Verein für die Durchführung des "Karl Schäfer
Memorial 2002" |
9 084 EUR |
3) Schwimmclub Austria Wien für die Durchführung des 13. Internationalen
Austria Wien Schwimm-Meetings 2002 |
11 000 EUR |
4) ASVÖ-LV Wien für die Durchführung des "4-Städte-Turniers" |
16 000 EUR |
Gesamt |
44 084 EUR |
Die finanzielle Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 im Voranschlag
2002 gegeben.
(01536/2002-GJS, P 10) Der nachstehend angeführten Sportorganisation wird aus
den Sportförderungsmitteln 2002 folgende Subvention gewährt:
Wiener Fußballverband
für die Aufrechterhaltung des Spielbetriebs und der damit verbundenen
Sanierungsarbeiten auf den Fußballsportanlagen |
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1) Fortuna 05/1190 Wien Sanierung bestehender
Kabinengebäude
|
150 050,00 EUR
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2) Fortuna 05/1190 Wien Sitzstufenanlage
|
44 738,30 EUR
|
3)
FC Mariahilf/1110 Wien
Zu- und Umbau
besteh. Kabinen
|
191 367,50 EUR
|
4) FC Mariahilf/1110 Wien Beleuchtung
Zugang
|
7 600,00 EUR
|
5) FAVAC/1100 Wien Sanierung
Fassade und Dach
|
50 870,00 EUR
|
6) Nord Wien/1210 Wien Kanalanschluss
Flutlichtanlage
erneuern
|
15 238,40 EUR
54 800,00 EUR
|
7)
SLOVAN HAC/1140 Wien
Sitzbretter |
5 210,00 EUR
|
8)
COLUMBIA/1210 Wien
Zubau
Kabinen/Sanierung Schiedsrichterraum
|
46 801,20 EUR
|
|
566 675,90 EUR
|
zuzüglich
20 % Ust
|
113 333,18 EUR
|
Gesamt
|
680 009,08 EUR
|
Die finanzielle Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 im Voranschlag
2002 gegeben.
(01373/2002-GJS, P 12) Die Subvention an das Internationale Institut für
Jugendliteratur und Leseforschung zur Durchführung des Projekts "Lesen im
Park" im Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von
16 715 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/2720/757 gegeben.
(01447/2002-GJS, P 13) Die Subvention
an den Verein "Rudolf Steiner-Schulverein Pötzleinsdorf" zur
Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der
Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(01449/2002-GJS, P 14) Die Subvention an den Verein "Freie
Waldorf-Schule Wien-West" des Rudolf Steiner Vereins 1993 zur
Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der
Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(01450/2002-GJS, P 15) Die Subvention an den Verein "Public Art
Projects" zur Unterstützung seiner Projekte im Jahr 2002 laut
Magistratsbericht in der Höhe von 13 080 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(01451/2002-GJS, P 16) Die Subvention an den Verein "Rudolf-Steiner
Schulverein Wien-Mauer" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2002
laut Magistratsbericht in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.
(01420/2002-GKU, P 20) Die Umwidmung der Guthaben
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