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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 01.2.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 62 von 94

 

einen Antrag geschrieben, den er politisch zu verantworten hatte, und darin geht es dann unter anderem um diese Kommission, und dazu heißt es:

 

Der Kommission gehören an: ein Vertreter des amtsführenden Stadtrats für Kultur, der auch den Vorsitz führt und der ein Dirimierungsrecht hat, ein Vertreter des amtsführenden Stadtrats für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Stadtwerke, ein Vertreter der Wirtschaftskammer und ein bis zwei unabhängige Fachleute aus dem Bereich Kino, Film und Medien, die vom amtsführenden Stadtrat für Kultur ernannt werden.

 

Auch in dem heutigen, dort liegenden Akt steht das. Das ist eins zu eins übernommen, mit einer kleinen Unterschiedlichkeit, nämlich, dass das Wort "unabhängig" vor dem Wort "Fachleute" verschwunden ist. Das haben wir im Ausschuss auch des Langen und Breiten diskutiert, und dort wurde uns auch zugesichert, dass das ohnehin stellvertretend mit zum Ausdruck gebracht sei, denn Mailath-Pokorny sei ja quasi Triple-A der Unabhängigkeit, und wenn er das Wort "Jury" in den Mund nimmt, dann sei ohnehin immer Unabhängigkeit damit gemeint.

 

Interessant ist, dass es heute noch immer nicht drinnen ist, trotz - ich weiß das - wirklich bemühter Versuche, dieses Wort dort wieder hineinzubringen. Aber irgendwie geht das nicht. Jetzt habe ich mich erkundigt, wie so etwas möglich ist, und da gibt es in unseren Reihen Gott sei Dank einen auch international anerkannten ehemaligen Bundesvorsitzenden der Datenverarbeiter. Der hat mir gesagt, es gibt in solchen Situationen Würmer, Viren und Trojaner. Seiner Meinung nach ist es am ehesten ein Virus, der so etwas auslösen kann. Der befällt quasi ein Programm und offensichtlich wurde der auf das Wort "unabhängig" angesetzt und hat dieses Wort einfach von der Festplatte getilgt. (Heiterkeit bei Gemeinderäten der ÖVP.) Und trotz intensivster Bemühungen ist es bisher nicht gelungen, dieses Wort wieder hineinzubringen.

 

Daher starte ich hier heute mit Kollegin Ringler, quasi im Sinne eines kostenlosen Anti-Viren-Programms, den Versuch, das einfach wieder überall hineinzubringen, wann immer das kommt, und bringe folgenden Antrag ein:

 

"Zu diesem Zweck wird seitens der MA 7 eine unabhängige Kommission eingerichtet, die die Einreichungen der Förderbewerber entgegennimmt, die Ansuchen prüft, die einzelnen Förderungen vorschlägt und nach Genehmigung durch die zuständigen Organe die Auszahlung durchführt."

 

Bitte darf ich Ihnen dieses Virenprogramm, also diesen Antrag, übergeben. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Wir haben auch einen historisch bewanderten Kollegen in unseren Reihen, den Kollegen Neuhuber, und ich habe versucht, mich bei ihm schlau darüber zu machen, wie man so etwas in der Vergangenheit gelöst hat. Er hat mir gesagt, die alten Ägypter, die haben das noch besser gemacht, denn die haben ihre Botschaften in Steinquader hineingemeißelt und wenn dann ein neuer Pharao gekommen ist, der mit dem alten Pharao nicht zufrieden war, dann konnte man das locker wieder übermeißeln, ohne dass irgendjemand etwas davon gemerkt hätte. Daher war es damals viel einfacher, derartige Veränderungen vorzunehmen.

 

Nun, die Zeiten sind komplexer geworden, aber die alten Ägypter haben ja auch ihre Möglichkeiten gefunden. In diesem Sinne glaube ich, dass wir versuchen sollten, in Zukunft dieses "Anti-Independence-Virus", das ja offensichtlich nach wie vor seit der letzten Gemeinderatswahl da und dort durch das Rathaus grassiert, wie das Phantom des Rathauses, vielleicht gemeinsam zu erlegen und mit gemeinsamer Unterstützung wieder herauszubringen, damit auch jeder Bürger und vielleicht auch ein zukünftiger Stadtrat weiß, dass vor dem Wort "Jury" immer das Wort "unabhängig" und vor dem Wort "Fachleute" auch immer das Wort "unabhängig" zu stehen hat. - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Frau GRin Mag Unterreiner, bitte.

 

GRin Mag Heidemarie Unterreiner (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich glaube, es ist ganz unbestritten, dass Kinos, ebenso wie andere Institutionen, wie etwa Beisln, kleine Geschäfte, Handwerksläden und so weiter, sehr wichtig für das Zusammenleben in einer Stadt sind. Deshalb haben wir uns sicher alle gefreut, wie man damals vor drei Jahren, als noch StR Marboe Kulturstadtrat war, darüber nachdachte, was man machen könnte, um diesem Dahinsiechen und diesem Sterben der Kinos Einhalt zu gebieten. Ich glaube, es ist mit dieser Kinoförderung auch gelungen, einen Teil dieses Problems zu lösen; aber dass jetzt ein großer Teil, und zwar diese City Cinemas, in Konkurs gehen, das ist - wie soll ich sagen? - eigentlich in meinen Augen nicht unbedingt die Schuld von StR Marboe - jetzt muss ich doch glatt einmal etwas für ihn sagen!

 

Es könnte ja auch sein - und das ist ein Blickwinkel, der hier noch gar nicht aufgerollt wurde -, dass das nicht unbedingt nur einem Politiker in die Schuhe geschoben werden muss. Es kann auch sein, dass es Betreiber gibt, die ganz einfach dahinter sind, dass ihr Betrieb in Ordnung ist - und einige dieser Kinos haben das ja auch bewiesen -, und andere, die das vielleicht nicht sind. Auch darüber sollte man einmal nachdenken. Man sollte das auch, wenn man eine neue Kinoförderung macht, in die Überlegungen mit einbeziehen, und deshalb werden wir auch einen Zusatzantrag in diesem Sinne einbringen.

 

Aber das noch viel größere Problem - und auch das ist unbestritten, und das haben, glaube ich, auch alle Fraktionen hier gesagt - ist der Wildwuchs dieser großen Megazentren, die in den Randbezirken herangewachsen sind, und die Tatsache, dass man dieser Entwicklung nicht rechtzeitig Einhalt geboten hat. Da hätte man sehr wohl etwas machen können und da muss schon der rot-schwarzen Koalition der Vorwurf gemacht werden. Das war wirklich ein ganz großes Versäumnis. Da hätten sowohl der Planungsstadtrat als auch der Wohnungsstadtrat etwas machen können. Stattdessen hat man

 

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