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Gemeinderat, 7. Sitzung vom 19.11.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 136 von 138

 

ausgelassen und die Künstler im Stich gelassen hat. So schaut’s aus!

 

Und wenn es hoffentlich eine Betroffenheit und kein Gelächter bei der ÖVP-Fraktion gibt, dann sagen Sie bitte Herrn Morak die Kontonummer 04230106900 bei der CA.

 

Zum wirklichen Schluss. Herzlichen Dank allen engagierten Beamten, die an der Erstellung des Budgets beteiligt waren. Es ist etwas Gutes gelungen. Es ist ein hervorragendes Budget.

 

Ganz besonderen Dank aber allen Künstlerinnen und Künstlern dieser Stadt, allen Kulturvermittlern; sie sind letztlich auch 2002 für den Erfolg der Wiener Kulturpolitik hauptverantwortlich. - Vielen Dank. (Anhaltender Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau GRin Ringler gemeldet. - Bitte. Drei Minuten.

 

GRin Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Tut mir Leid, dass ich Ihre wertvolle Zeit hier noch in Anspruch nehmen muss, aber Frau GRin Themel hat es herausgefordert.

 

Wenn Sie das Budget lesen, dann wissen Sie, das es eben nun mal nicht so ist, dass es gestiegen ist. In absoluten Zahlen mag das so sein, aber werfen wir Äpfel nicht mit Birnen in einen Korb. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich rechne es Ihnen jetzt gerne vor.

 

Es gibt einen Budgetantrag, der lautet 2891, das sind 6,430 Millionen EUR. Das ist das Budget des Herrn Dr Ehalt für die Forschung. Das war bis dato nicht in dieser Gesamtsumme enthalten.

 

Ähnlich verhält es sich mit dem Sammelansatz Personal- und Sachaufwendungen: 0264, 10 266 000 EUR. Auch dieser Ansatz war bis dato nicht im Budget enthalten.

 

Wenn Sie diese zwei Summen, die man nun mal nicht in die Rechnung hineinnehmen darf, abziehen, dann kommen Sie auf folgende Summen: Das Budget 2001 war 161 444 669 EUR und das Budget 2002 ist 156 260 000 EUR. Und das sind 3,2 Prozent weniger als im Vorjahr. (GR Dr Andreas Salcher: So schaut’s aus! - Heiterkeit bei der ÖVP:)

 

Und wenn Sie sich jetzt auch noch anschauen, wie sich der Anteil des Kulturbudgets am Gesamtbudget entwickelt hat, dann werden Sie feststellen, dass der Anteil 2001 1,71 Prozent war, 2002 beträgt er nach Ihrer Rechnung 1,87 Prozent, nach der eigentlich richtigen Rechnung 1,69 Prozent. (GR Johannes Prochaska: So schaut’s aus! - Heiterkeit bei der ÖVP.) Es tut mir sehr Leid! Guten Abend! (Beifall bei den GRÜNEN und bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: So, jetzt wissen wir alle, wie wir ausschauen.

 

Herr amtsf StR Dr Mailath-Pokorny.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Richtig, Herr Klubobmann, ich werde das vielleicht ein bissel erläutern, das Vergleichbare mit dem Vergleichbaren.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Vorsitzender!

 

Herr GR Salcher hat ein bissel Pech mit den Metaphern, mit Bildern, die er in der letzten Zeit verwendet hat. Bei der letzten Gemeinderatssitzung hat er das mit den virtuellen Presseaussendungen gehabt, diesmal mit dem James Bond.

 

Also ich habe jetzt ein bissel darüber nachgedacht. Ich habe viele Assoziationen zum Peter Marboe, aber sicher nicht die des Sean Connery. (Heiterkeit.) Ich weiß auch ehrlich gesagt nicht, wem von beiden das jetzt unangenehmer sein soll, diese Verbindung. (Heiterkeit.) Und ob der Peter Marboe unbedingt als Sean Connery der Kulturpolitik in die Geschichte eingehen will, mag ich auch zu bezweifeln. Aber, lieber Herr GR Salcher, wir haben noch fünf Jahre vor uns, da können Sie sicher noch ein bissel an den Metaphern arbeiten. (Heiterkeit.)

 

Aber wenn sich die grüne Fraktion gerade so ungeheuer gut unterhält: Also das mit den Zahlen ist auch so eine Geschichte. Liebe Marie Ringler! Vor zehn Tagen saßen wir noch im Ausschuss, wo du unter dem Nicken der Fraktionen der Freiheitlichen und der ÖVP gesagt hast: Das grüne Buch kann ich nicht lesen. Ich verstehe das nicht, was da drinnen steht im Budget. Könnt ihr uns das nicht ein bissel aufschlüsseln? - Also meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben das gerne gemacht. Wir haben versucht, das aufzuschlüsseln. Und ich freue mich, dass du da jetzt versuchst, die Zahlen zusammenzustellen.

 

Aber, meine Damen und Herren, wahr ist, und an dem kommen wir nicht herum, Gott sei Dank: Dieses Budget ist das höchste Kulturbudget, das die Stadt Wien jemals hatte. Punkt. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Und es ist auch sehr einfach auszurechnen. Das, was unterm Strich steht, gilt. Das ist einmal die Zahl. Darüber hinaus gibt es dann natürlich die Zahl, die man auch nehmen kann, wenn man sagt: Vergleichen wir das Vergleichbare miteinander. Also gut, die Personal- und Sachkosten sind auch dazugekommen und die Wissenschaft ist auch dazugekommen.

 

Da nehmen wir aber etwas, womit eigentlich jeder Budgetist redlicherweise arbeitet, nämlich das Ordinarium. Und wenn wir das Ordinarium plus dem Kunstförderungsbeitrag des Jahres 2001 mit dem Jahr 2002 vergleichen, so kommen wir ebenfalls auf eine Erhöhung, nämlich von knapp 4 Prozent. Und das ist letztendlich auch das, was zählt, das ist nämlich das operative Budget der MA 7.

 

Was man natürlich auch zu bedenken hat, aber weil mein geschätzter Amtsvorgänger so gerne sich darauf beruft, was nicht alles in einem Sonderbudget und Sonderprojekt und mittels Sonderprojekten gelaufen ist: Ein Sonderprojekt ist das, was es aussagt, es ist eine einmalige Finanzierung für ein bestimmtes Vorhaben. Und solche einmaligen Finanzierungen für bestimmte Vorhaben haben es an sich, dass sie beginnen und auch wieder ein Ende haben, und dann gibt es andere Sonderfinanzierungen.

 

Das heißt, wenn wir uns auf diese Zahlenspielerei einlassen, dann bitte seriös bleiben und bitte, Herr

 

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