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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 25.10.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 87 von 100

 

niert wurden. Das sind einfach Leistungen, die zu beurteilen sind. Und über das sollten wir reden und nicht darüber, ob jetzt Sie oder ich vielleicht irgendeine falsche Entscheidung getroffen haben.

 

Es gibt eine sehr positive Resonanz auf das, was der Rabenhof gemacht hat. Durch die heutige Entscheidung wird diese Arbeit auch für die Zukunft abgesichert und daher werden wir dieser Subvention zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Zu den eingebrachten Anträgen.

 

Die ÖVP fordert heute, das soll wer anderer zahlen. Das haben Sie immer so gemacht. Sie haben immer gesagt: Das, was zusätzlich gewünscht wird, muss der Finanzstadtrat zusätzlich finanzieren. Das ist eine völlig obskure Politik. Man kann nicht immer sagen, ich mache das, was normal ist, und was zusätzlich gemacht wird, muss zusätzlich finanziert werden. Das ist einfach eine Politik, die in einer Regierung unmachbar ist, und daher ist das ein völlig realitätsferner Ansatz.

 

Sie, Herr StR Marboe, haben das heurige Budget, nämlich das Budget des Jahres 2001, verhandelt. Sie verantworten das. Nicht der StR Mailath. Das haben Sie verhandelt mit der Frau Finanzstadträtin Ederer. Und Sie wissen genau, dass das jetzt nicht von woanders gezahlt werden kann, und Sie wissen auch: Wenn man etwas in seinem Ressort machen will, dann muss man es auch finanzieren.

 

Ihre Entpolitisierung geht so weit, dass Sie einfach sagen: Ich treffe keine politischen Entscheidungen. Das denken Sie offensichtlich heute noch. Gott sei Dank ist unser derzeitiger Stadtrat eben nicht dieser falschen Auffassung.

 

Wir werden daher dem Antrag der ÖVP, die Subvention von woanders zu zahlen, selbstverständlich nicht zustimmen.

 

Zu den beiden Anträgen der FPÖ und der GRÜNEN: Wir werden diesen auf Zuweisung an den Kulturausschuss zustimmen. Wir werden uns im Kulturausschuss in den nächsten Wochen einmal ausführlich mit der Frage der Jurys und Theaterleitungsbestellungen beschäftigen. Da werden alle Fraktionen eingeladen, ihre Vorschläge einzubringen, und wir werden das sicher in einer angemessenen Form durchführen.

 

Nur, zur Begründung der FPÖ muss ich schon sagen: Es ist eine Unterstellung, die man von diesem Pult zurückweisen muss. Die hochkarätige Josefstadt-Jury, als Kreis von Freunden politischer Art zu bezeichnen, das muss man entschieden zurückweisen. Das sind hochkarätige Theaterexperten aus Deutschland und Österreich. Die kann man nicht einfach als Freunde oder Freunderln bezeichnen. Das muss ich zurückweisen. Wir werden dem Antrag zustimmen, aber der Begründung können wir nicht zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GR Josefa Tomsik: Ich danke. - Als Nächster ist Herr GR Salcher zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

GR Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Dank zunächst dem Kollegen Woller, dass er erstens den Saal gefüllt hat und wieder für die nötige Stimmung gesorgt hat. Ich werde sie aber nicht ausnutzen (Zwischenruf.) - nein, er würde mir abgehen -, wenngleich ich es natürlich gerne habe, wenn wir so viele Zuseher in der Kulturdebatte haben. Ich sehe es ja heute nur als meine ganz bescheidene Aufgabe, einen Antrag einzubringen und unsere Position zu den beiden Anträgen der Freiheitlichen und der GRÜNEN darzulegen.

 

Ich möchte zunächst nur zu dem Antrag der GRÜNEN etwas sagen. Da ist mir etwas Interessantes passiert. Ich gebe ja zu, der Tag und der Gemeinderat ist manchmal anstrengend. Meistens ist es ja ungemein spannend, aber ganz selten gibt es so Zeitpunkte, wo vielleicht die Spannung ein bisschen nachlässt. Dann lehnt man sich ein bisschen zurück, man schließt vielleicht - ich habe das schon gesehen bei dem einen oder anderen Kollegen - ein bisschen die Augen, man denkt so nach über die Sorgen und Nöte der Bürger und über Lösungen, und dann wacht man auf einmal wieder auf und liest in einer Presseaussendung, die mir heute um 12.15 Uhr jemand auf den Tisch gelegt hat: Der Antrag der grünen GR Maria Ringler zur Einberufung einer Enquete zu DirektorInnen- und IntendantInnenbestellungen im Kunst- und Kulturbereich wurde heute mehrheitlich im Wiener Gemeinderat angenommen. (Heiterkeit.) Da denkt man sich: Hast die Augen vielleicht einmal kurz zugehabt? Aber wann ist das eigentlich gewesen und mit welcher Mehrheit ist das gewesen? - Nun, die Frau Kollegin Ringler, die ich ja sehr schätze, die sehr viele Fähigkeiten hat, hat uns aber bis heute verschwiegen, dass sie ja noch ganz geheime Fähigkeiten hat. Es gibt ja nur zwei Möglichkeiten: entweder die Fähigkeit der Zeitreise, also dass sie quasi zu dem Zeitpunkt schon woanders gewesen ist und jetzt wieder zurückgekehrt ist, oder die zweite Möglichkeit, die der Prophetie. Das wäre ja eine noch schönere Möglichkeit. (GR Mag Christoph Chorherr: Schlecht?)

 

Da könnten wir aber gleich alle gemeinsam das Problem des Rabenhofs lösen, denn dann könnten Sie ja zum Beispiel die Lottozahlen erraten, die dann irgendwann einmal verlost werden am Samstag, und dann könnten wir alle darauf setzen als Wiener Gemeinderat entsprechend. Da würde sich zum Beispiel das Kulturbudget verdoppeln, und dann wären überhaupt alle Probleme, die wir haben, gelöst und wahrscheinlich auch die Probleme, die diese Regierung in Zukunft noch schaffen wird.

 

Wir werden trotzdem diesem Antrag zustimmen, weil ich finde, außergewöhnliche Fähigkeiten gehören eben außergewöhnlich honoriert. Ich würde aber trotzdem den sanften demokratiepolitischen Hinweis machen, dass es vielleicht ganz gut ist, zu sagen, dass man einen Antrag eingebracht hat, weil sonst müsste ich jetzt sehr genau nachfragen, mit welcher Mehrheit der eigentlich beschlossen wurde. Aber wir

 

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