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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 21.9.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 64 von 105

 

Hand. - Dies ist mit Mehrheit, ohne die Freiheitlichen, angenommen.

 

Ich lasse das Ateliertheater abstimmen.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig, nein, ohne die Grünen, somit mehrstimmig, angenommen. Dreistimmig ist es angenommen.

 

Ich komme zum Experiment am Liechtenwerd.

 

Wer dafür ist, gibt bitte ein Zeichen mit der Hand. - Das ist jetzt mehrstimmig, ohne die Grünen, angenommen.

 

Ich komme nun zur Komödie am Kai.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist ebenfalls ohne die Grünen angenommen.

 

Ich komme zum Theater Center Forum.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist ebenfalls mehrstimmig, ohne die GRÜNEN, angenommen.

 

Ich komme nun zu den restlichen Theatern, die auf diesem Antrag stehen. Das sind das International Theatre, Lederers Theater, Figurentheater Lilarum, Pygmalion Theater, Theater Spielraum, Verein Vita und dann noch Theater m.b.H.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist jetzt einstimmig angenommen.

 

Dann haben wir noch einen Antrag bezüglich das Theater Die Tribüne.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig, ohne die Grünen, angenommen.

 

Dann habe ich noch das Auersperg.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig so angenommen.

 

Ich hoffe, ich habe jetzt kein Theater vergessen.

 

Wir kommen noch zu den beiden vorliegenden Beschlussanträgen.

 

Der eine Beschlussantrag, von der SPÖ, von den GRe Klicka und Woller, lautet auf sofortige Abstimmung.

 

Wer dafür ist, gibt ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig, pardon, einstimmig so angenommen.

 

Jetzt haben wir noch den ÖVP-Antrag von Herrn Dr Hahn und Herrn Dr Salcher. Hier geht es um die Zuweisung an den Fachausschuss.

 

Wer dafür ist, gibt ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist ebenfalls einstimmig so angenommen.

 

Ich gratuliere dem Kulturausschuss zur Tätigkeit. - Wenn sich die Mitglieder des Kulturausschusses jetzt vielleicht irgendwie betroffen fühlen, möchte ich das mit dem Ausdruck des Bedauerns zurückziehen.

 

Es gelangt nun die Postnummer 89 (PrZ 448/01-GWS) der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Abschluss eines Baurechts- und eines Dienstbarkeitsbestellungsvertrags mit der Schubertpark Garage Betriebsgesellschaft m.b.H.

 

Hier ist keine Wortmeldung vorliegend.

 

Wir kommen zur Abstimmung.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig, ohne die GRÜNEN, angenommen.

 

Die Postnummer 90 (PrZ 451/01-GWS) betrifft ebenfalls einen Baurechts- und Dienstbarkeitsbestellungsvertrag, diesmal mit der Firma Reichl & Partner Garagenerrichter und -betreiber KEG.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist ebenfalls mehrstimmig, ohne die Grünen, angenommen.

 

Wir kommen nun zur dritten Garage, zur Postnummer 91 (PrZ 452/01-GWS). Sie betrifft ebenfalls einen Baurechts- und Dienstbarkeitsbestellungsvertrag, bei diesem Poststück mit der CTF Finanzierungsberatungs- und Betreiber GmbH.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist ebenfalls mehrstimmig, ohne die GRÜNEN, angenommen.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 70 (PrZ 129/01-GGU). Sie betrifft eine Subvention an den Verein "ARGUS - Arbeitsgemeinschaft umweltfreundlicher Stadtverkehr".

 

Wir kommen ebenfalls gleich zur Abstimmung.

 

Wer dafür ist, gibt ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen, angenommen.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 74 (PrZ 186/01-GGU). Sie betrifft die Euro-Umstellung der Deponie- und Annahmegebühren für Alt- und Reststoffe ab 1. Jänner 2002.

 

Frau GR Polkorab, ich darf Sie als Berichterstatterin ersuchen, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GR Rosemarie Polkorab: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Akt.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke. - Herr GR Mag Maresch, bitte.

 

GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich möchte es relativ kurz halten. Natürlich haben wir überhaupt nichts gegen die Euro-Umstellung und werden dieser selbstverständlich zustimmen. Wir haben dabei aber einen Antrag, und zwar betreffend Waagner Biro, sozusagen ein alter Bekannter. Wir haben hier schon einmal ganz lange über dieses Thema diskutiert.

 

Uns sind Informationen aus der Firma selbst zugegangen, und zwar über das finanzielle Volumen der Firma. Wir glauben grundsätzlich, dass die Firma die entsprechenden Altlasten auf dem Gelände nicht entsprechend entsorgen kann, da das Finanzielle nicht mehr stimmt und die Firma möglicherweise die Altlasten nicht richtig entsorgen können wird.

 

Deswegen stellen wir einen Beschlussantrag, und zwar in Richtung der Erstellung eines Gutachtens, damit wir überhaupt wissen, wie viele Altlasten, welche Mengen, und was das alles kosten wird. Dieser lautet:

 

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