Gemeinderat,
4. Sitzung vom 27.6.2001, Wörtliches Protokoll
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Um dem Ganzen die Krone aufzusetzen - ich bin gleich fertig
-, um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, um dem Ganzen also die Krone
aufzusetzen, liegt bei diesem Ansuchen eine Kalkulation für den 1. Mai
bei. Ich habe vielleicht nicht das Glück, dass ich mich schon jahrelang
beruflich nur mit der Kultur beschäftige, vielleicht mag ich auch gewisse
Sachen noch nicht wissen, aber mit der Finanz beschäftige ich mich beruflich
und das weiß ich schon ein bisschen: Also kalkulieren tut man meines Erachtens
etwas, wo man die Kosten schätzt, was noch nicht stattgefunden hat. Aber bitte,
das ist ja an sich eine Frechheit, uns so etwas vorzulegen. Einen Monat nach
der Veranstaltung müssen Sie ja ganz genau wissen, was das gekostet hat, was
brauchen Sie da noch kalkulieren? - Da müssen Sie die Abrechnungen liefern! Das
wäre eine ordentliche Vorgangsweise. (Beifall
bei der FPÖ.)
Meine Damen und Herren! Der Kollege Kenesei hat seine
Rede zurückgezogen. Ich erlaube mir, aus seinem Pressedienst einen Satz zu
sagen, dem ich 100-prozentig zustimme. Mit einer absoluten Mehrheit im Rücken
braucht man sich wirklich für nichts mehr genieren. Hier haben Sie speziell mit
dieser Kalkulation gezeigt, das ist ja ohnedies Wurscht, was wir sagen, das ist
alles egal, was wir sagen.
Hier haben Sie der Opposition eindrucksvoll vor Augen
geführt, was Arroganz der Macht heißt in der alltäglichen politischen Arbeit.
Aus diesem Grund können wir dem Akt nicht zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzende GR Mag Heidemarie Unterreiner:
Als nächster Redner ist Herr GR Dr LUDWIG gemeldet. - Bitte.
GR Dr Michael LUDWIG (Sozialdemokratische
Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrte Frau
Vorsitzende! Herr Stadtrat! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen!
Mein Vorredner Mag Ebinger hat ja sehr intensiv recherchiert
und auch sehr knallhart recherchiert, das hat er gemeinsam mit dem Kollegen
Kenesei, der ebenfalls auf der Homepage der SPÖ Wien nachgeschaut hat. Das ist
ja der Ort, wo wir die wirklichen Geheimnisse der Partei speichern (Heiterkeit
und Beifall bei der SPÖ.), und darum haben Sie, völlig zu Recht auch, aufgedeckt,
kann man sagen, dass das Donauinselfest von der SPÖ mitveranstaltet wird. Ein
ziemliches Geheimnis, das wir bis jetzt versucht haben, über die Homepage nicht
so öffentlich zugänglich zu machen. (GR Heinz Hufnagl: Und das
1. Mai-Fest ist am 1. Mai!)
Aber Sie hätten sich das auch leichter machen können
und hätten sich jedes Straßenplakat zum Do-nauinselfest, das wir plakatiert
haben, und das waren 100 in der ganzen Stadt, anschauen können. Dort ist
nämlich zu sehen, dass außer dem Kulturservice der SPÖ-Wien, der Firma Pro
Event, viele andere Organisationen und Einrichtungen am Donauinselfest mitgewirkt
haben und neben diesen Veranstaltern eine ganze Reihe von Sponsoren - manche
die der SPÖ nahe stehen, viele, die der SPÖ überhaupt nicht nahe stehen,
sondern ganz im Gegenteil, auch andere politische Heimaten haben.
Also, das ist auch deshalb, weil diese Sponsoren
erkannt haben, dass das Donauinselfest eine erfolgreiche Sache ist. Und das ist
untertrieben, denn ich möchte jetzt gar nicht die verschiedensten Zeitungsartikel
zitieren, die in den letzten Tagen nach dem 18. Donauinselfest erschienen
sind, aber da wird ja nur in Superlativen gesprochen - der große Openair Event,
das größte Volksfest.
Und es ist in der Tat ein Volksfest. Es ist eine Veranstaltung,
die für viele Wienerinnen und Wiener frei zugänglich ist. (GR Dr Wilfried
Serles: Von der Stadt Wien subventioniert!) Und damit diese freie Zugänglichkeit
gewährt bleibt, damit diese tollen Veranstaltungen, Musikdarbietungen, die auf
18 Bühnen laufen, wo mehr als 1 500 Künstlerinnen und Künstler insgesamt
500 Stunden Livemusik bringen, damit dieser Event auch frei zugänglich bleibt,
macht es Sinn, dass die Stadt Wien mit einer Subvention diesen Riesen-Event
unterstützt.
Und zum Zweiten: Nicht nur, dass die Wienerinnen und
Wiener einen frei zugänglichen Event in dieser Größenordnung haben, ist das
Donauinselfest ja auch mittlerweile zu einem Tourismusmagnet geworden in einer
Jahreszeit, wo es für Wien durchaus Sinn macht, zusätzliche Touristen in unsere
Stadt zu holen. Und es gibt mittlerweile viele Menschen aus Nachbarländern,
aber darüber hinaus aus anderen europäischen Ländern, die nur wegen des
Donauinselfestes in dieser Zeit in unsere Stadt kommen. Das heißt, es gibt hier
auch eine große Umwegrentabilität.
Und wenn man von den Subventionen der Stadt Wien für
das Donauinselfest spricht, sollte man sich vielleicht auch die Größenordnungen
vor Augen führen. Im heurigen Jahr haben mehr als 2,6 Millionen Menschen
das Donauinselfest besucht. 2,6 Millionen. Das ist damit die attraktivste
und bestbesuchte Kultur- und Musikveranstaltung nicht in Österreich, auch nicht
in Mitteleuropa, auch nicht in Europa, sondern man kann fast sagen, es ist
weltweit ein einmaliges Kulturereignis.
Und damit die freie Zugänglichkeit gewahrt bleibt,
wird diese Subvention getätigt. Sie wird im Übrigen auch völlig korrekt
abgerechnet und entsprechend, nicht nur von den Beamten des Kulturamts, sondern
auch von den anderen überprüfenden Einrichtungen der Stadt Wien, kontrolliert.
Und so ist es möglich, dass pro Teilnehmerin und pro Teilnehmer mit einer
Investition von 5,6 S, also nicht einmal 6 S, das Donauinselfest mit
einem solchen tollen Kulturprogramm vonstatten gehen kann.
Das ist, wenn man sich das anschaut - und der Kulturstadtrat
wird mir da Recht geben, er ist ja in besonderer Art und Weise auch mit der
Frage befasst, wie viel Geld Kultureinrichtungen brauchen und wir bekennen uns
ja dazu -, und ich glaube, es gibt wenig Kultureinrichtungen, die mit
5,6 S pro Besucherin und
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