Gemeinderat,
4. Sitzung vom 27.6.2001, Wörtliches Protokoll
- Seite 67 von 121
Vorsitzende GR Josefa
Tomsik: Danke. - Zum Wort gemeldet ist Herr GR Ellensohn. Ich
erteile es ihm.
GR David Ellensohn
(Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!
Ganz kurz. Eisring
Süd, lange Geschichte. Die 400-Meter-Bahn ist jetzt endgültig geschlossen. Es
gibt und gab seit langem Bestrebungen von den GRÜNEN - wir haben lange hart
daran gearbeitet, die Bezirksräte und Bezirksrätinnen im 10. Bezirk haben
sich dafür eingesetzt -, dass dieser Eisring Süd, diese Eisanlage wieder in
Betrieb genommen werden kann. Das war nicht immer einfach. Ich bin froh, dass
es jetzt zur Abstimmung steht. Wir werden dem Geschäftsstück zustimmen.
Die
Beharrlichkeit der GRÜNEN hat sich ausgezahlt. Es war nicht einfach. Wir haben
mit vielen Leuten geredet. Es war keine Selbstverständlichkeit, dass es wieder
so kommt.
Wir sind ein
bisschen betrübt, dass es die 400-Meter-Bahn nicht mehr gibt. Es gibt in
Österreich nur noch eine, die steht in Innsbruck. In Wien kann die Emese
Hunyady nicht mehr laufen und viele andere, aber wir sind froh, dass eine
Eislauffläche im Freien und eine Eislauffläche unter Dach geschaffen wird. Auch
das war keine Selbstverständlichkeit. Es wurde im Ausschuss gesagt, es ist
nicht möglich. Eis laufen ist kein Hallensport, sondern nur ein Freiluftsport.
Jetzt ist es trotzdem möglich.
Wir werden
deswegen diesem Geschäftsstück zustimmen und sind froh, dass sich die
Beharrlichkeit der GRÜNEN nicht nur im 10. Bezirk, sondern in ganz Wien
ausgezahlt hat. - Danke. (Beifall bei den
GRÜNEN.)
Vorsitzende GR
Josefa Tomsik: Ich danke. - Als Nächster hat sich Herr GR Walter
Strobl zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.
GR Walter Strobl
(ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Vorsitzende!
Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!
Die Geschichte
des Eisrings Süd ist tatsächlich eine spannende, wenn man sich die letzten zehn
Jahre so ein bisschen anschaut. Ich kann nahtlos an meinen Vorredner anschließen:
Die ÖVP-Fraktion wird diesem Geschäftsstück zustimmen, weil es einen
Allparteienantrag, also nicht nur einen Antrag der GRÜNEN, wie man jetzt hätte
meinen können, gibt. Es haben sich alle Parteien natürlich dafür ausgesprochen,
dass der Eisring Süd wieder saniert wird. Daher wird es, wie ich annehme, sogar
zu einem einstimmigen Beschluss in dieser Frage kommen.
Es ist aber
vielleicht wichtig zu erwähnen, dass ja ein Akt, der nicht in den Gemeinderat
kommt und kommen muss, weil er schon im Ausschuss beschlossen wurde, noch
einmal den Eisring Süd zum Gegenstand hat, nämlich mit 10 Millionen S
noch einmal, zusätzliche Förderung, und zwar konkret für Sach- und
Personalaufwand.
Und dazu
Folgendes: Wenn man sich anschaut, wie bisher die Subventionslage am Eisring
Süd war, dann gab es in den Jahren 1997 bis 2000 insgesamt
10,4 Millionen S Fördergelder, für die Sanierung, für den Umbau und
für die Erhaltung, also ungefähr so viel, wie jetzt für den Eisring Süd
zusätzlich, neben der Sanierung, noch zur Verfügung gestellt wird. 1997 wurde
nämlich auf Wunsch der Sportstadträtin damals ein Umbau vorgenommen zu einer
Sport- und Funanlage, Sommersportarten. Dann hat sich aber herausgestellt, dass
das von der Bevölkerung nicht so richtig angenommen wird und dass man den
Eislaufplatz lieber hat. Es hat also heftige Diskussionen im Bezirk gegeben.
Herr Ellensohn hat ja darauf auch Bezug genommen. Es war also der starke
Wunsch, vor allem der Schüler und der Schulen, dass es hier wieder eine
Möglichkeit fürs Eis laufen unter dem Dach, also in der Halle, gibt. Also kam
es dann letztlich heute mehr oder weniger wieder zum Rückbau.
Aber
dazwischen gab es 1999 noch eine interessante Entwicklung. Es gab nämlich dann
eine Funsporthalle, zumindest die Idee für dieses Projekt. Das war ein Projekt
um 54,1 Millionen S. Dann hat sich herausgestellt, dass das a) dort
nicht machbar ist, b) mit dem ASKÖ nicht abgesprochen war, und was noch viel
wesentlicher ist, es gab auch keine passende Flächenwidmung dort im Bezirk.
Vielleicht war man auch nicht willens oder nicht imstande, im Bezirk eine
passende Flächenwidmung sicherzustellen. Wie auch immer: Auch dieses Projekt
wurde wieder abgeblasen. Die Gelder werden sinnvoll mittlerweile im
5. Bezirk in eine Sporthalle investiert. Also soweit auch keine Aufregung
darüber, dass es hier in irgendeiner Form zu Unregelmäßigkeiten gekommen wäre.
Es muss aber
gesagt werden, dass es schon sehr einmalig ist, für eine Sportanlage
10 Millionen S für den Sach- und Personalaufwand zur Verfügung
gestellt zu erhalten. 10 Millionen S, meine Damen und Herren. Da
hätte es man dem ASKÖ lassen können, denn der hat für zehn Jahre
10 Millionen S gebraucht und ist damit nicht zu Rande gekommen, weil
das offenbar zu wenig war oder weil vielleicht auch nicht gut gewirtschaftet
wurde.
Aber was mich
stört, ist, und ich habe einige Beispiele herausgesucht. Zum Beispiel, der ASKÖ
hat im April 1999 für die Aufrechterhaltung des Sport- und Trainingsbetriebs
insgesamt 645 000 S bekommen. Das war 1999. Der ASVÖ hat im Jahr 1998
ebenfalls einen Zuschuss für Sportplatzerhaltung und für die Verwaltung der
Verbandsvereine 70 000 S bekommen. Oder für die Beschäftigung einer
Spitzentrainerin für den Bereich Rudern gab es 214 000 S.
Jetzt muss man sich
diese Relationen einmal auf der Zunge zergehen lassen. Seitdem dieses Projekt
nun von der Stadthalle verwaltet wird, gibt es auch noch ein Zubrot von
10 Millionen S. Und das muss mir hier einmal einer erklären, in
welcher Relation hier Gelder zur Verfügung gestellt werden, für die
Aufrechterhaltung eines Betriebs, nämlich im Vergleich zu allen anderen, und da
gibt es viele Betriebe, die ehrenamtlich wie zum Beispiel Sportunion, ASKÖ,
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular