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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 27.6.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 65 von 121

 

Thema für den Herrn Kulturstadtrat. Das ist wieder ein Beweis, dass dieser Rechnungshof zu diesem Zeitpunkt viel zu spät da ist, weil das hätte man jetzt wirklich diskutieren sollen. Der Tausch Volksoper - Theater an der Wien ist ja vom Tisch. Da gibt es ja auch, wie Sie alle wissen, eine Analyse von der Firma INFORA, die bewiesen hat, dass das wirklich keine gute Idee ist. Experten hatten das auch vorher schon gesagt. Und jetzt sollte man das natürlich auch im Detail diskutieren. Es heißt, mehr Opern. Ja, wann? Im Sommer, anstatt der Festwochen? Anstatt des Klangbogens oder nachher? Oder wie soll sich das eigentlich dann abspielen? - Das wären Sachen, die wichtig sind, nicht nur die Prämien des Herrn Klausnitzer. Oder soll es jetzt eigene Mozart-Wochen geben anstelle des Klangbogens, anstelle der Festwochen? Sollen die Festwochen jetzt mehr im Museumsquartier sein? Oder sollen wir jetzt zusätzlich eine Freiluftbühne machen, wie ich das zum Beispiel vorgeschlagen habe, draußen in Schönbrunn? Wer soll dort spielen? - Das sind alles Fragen, die natürlich jetzt sehr wichtig wären, und wenn man das eine angeht, muss man das andere mit berücksichtigen. Und da wäre es schon sehr notwendig, dass man dann die Empfehlung des Rechnungshofs mit einbezieht.

 

Wir haben einmal schon im Ausschuss über verschiedene Dinge gesprochen, aber da war eben nur der Rohbericht da. Da ging es auch um die Kostenwahrheit der Wiener Festwochen und des Wiener Klangbogens. Die haben eine viel bessere Bedingung, im Theater an der Wien zu spielen. Da geht es um Millionenbeträge. Und auch das wäre notwendig, dass man ganz einfach von diesen beiden Institutionen den gleichen Tageskostensatz verlangt. Das ist zum Beispiel eine Empfehlung vom Rechnungshof, die man sehr wohl überlegen sollte. Das hängt aber wieder damit zusammen, welche Aufgaben haben dann Klangbogen und Festwochen. Und damit hängen auch viele andere Dinge zusammen mit den Rückstellungen, die mit der jetzigen Führung gemacht wurden. Also all diese Detailfragen sollten unserer Meinung nach noch diskutiert werden. Das heißt, die Intendantenbestellung ist ausständig, die Nutzung eben des Theaters an der Wien als Opernbühne, weiterhin das Produzieren und Vermarkten von Musicals, wie soll das vonstatten gehen, und natürlich die Nutzung der anderen Spielstätten, nicht nur des Theaters an der Wien.

 

Ich hoffe, dass auch die anderen Fraktionen dafür sind, dass dieser Bericht im Kulturausschuss noch im Detail diskutiert wird. Wir stimmen dem zu. Ich muss sagen, ich habe damals schon beim Museumsquartier, vor vielen, vielen Jahren, sehr, sehr, sehr viele Bestätigungen, auch Anregungen bekommen vom Rechnungshofbericht. Ich freue mich, dass es diese Berichte gibt. Sie sind eine ganz, ganz große Hilfe und ich bedanke mich bei allen zuständigen Beamten. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GR Josefa Tomsik: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

 

Der Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die dem Antrag des Berichterstatters zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist somit einstimmig. Ich danke.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 17 (PrZ 108/01-GJS). Hier liegt mir keine Wortmeldung vor. Die Postnummer 17 betrifft einen Sachkredit für die Einrichtung und Ausstattung der neuen Hauptbibliothek.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die dem Antrag zustimmen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist ohne die Stimmen der FPÖ. Habe ich das eh richtig gesehen? - Ja.

 

Es gelangt nun die Postnummer 18 (PrZ 58/01-GJS) der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Powerboat Racing Management GmbH.

 

Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GR Novak-Schild, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GR Barbara Novak-Schild: Werte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzende GR Josefa Tomsik: Ich eröffne die Debatte. Als erster Redner ist Herr GR Ellensohn zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

GR David Ellensohn (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Wenn Sie abstimmen wollen, müssen Sie herinnen bleiben. - Ah, der Herr Kollege Reindl kommt noch dran, das dauert dann vielleicht doch länger.

 

Ich war jahrelang, bevor ich da hereingekommen bin, Sportjournalist. Ich beschränke mich jetzt nicht auf ökologische Kriterien vom Powerboat Formula, das sind 500-PS-Geschosse, 220 km/h auf der Donau, meinetwegen.

 

900 000 S werden beantragt. Das hat letztes Jahr auch stattgefunden. Letztes Jahr war das ohne Förderung der Stadt Wien möglich. Eine Kalkulation vom Vorjahr, eine Abrechnung vom Vorjahr liegt dem diesjährigen Akt nicht bei. Was beiliegt, ist eine Schätzung der Aufwendungen und Einnahmen für das heurige Jahr. Ich nehme an, dass der Veranstalter das gut abschätzen kann, weil es ja schon letztes Jahr stattgefunden hat. Das ist ein Formel-1-Lauf so wie bei der WM der Autos und das ist einer der 16 oder 17 Formel-1-Läufe der Powerboat Racing Formula. Die Aufwendungen belaufen sich auf 8,8 Millionen S. Der ganze Zettel schaut ungefähr so aus im Akt. (Der Redner zeigt ihn.) Die Einnahmen beschränken sich auf 3,5 Millionen S. Es sind aber 5 Millionen S Abgang. Das ist das, was vorliegt.

 

Also entweder ist das kein Geschäft, wenn es 5 Millionen S Verlust macht, dann frage ich mich, warum es der Veranstalter letztes Jahr gemacht hat und heuer wieder machen möchte und warum wir dann das Defizitgeschäft unbedingt fördern müssen, oder es ist schon ein Geschäft und es ist eine sehr,

 

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