Gemeinderat,
2. Sitzung vom 23.5.2001, Wörtliches Protokoll
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dem Motto "alles was hinkt, kann doch ein Vergleich
sein", bitte schön. Ich denke mir, wir hätten uns auch eine Diskussion
erspart, wenn Sie etwas genauer (GR
Johann Römer: Das ist eine Unterstellung, dass ich mir den Akt nicht genau
angeschaut hätte!), ich korrigiere mich, etwas sensibilisierter den Akt
gelesen hätten und Ihre selektive Wahrnehmung nicht nur auf die Wasserfläche
gefallen wäre! Vielleicht wäre das einfacher gewesen!
Sie haben uns zu Recht
mitgeteilt, dass im Zuge des U-Bahn-Baus dem Brigittenauer Bad zusätzliche
freie Flächen zugeschlagen worden sind. Darüber sind wir sehr glücklich. Ohne
diese Kapazitätserweiterung würden wir den zusätzlichen Besucherstrom in diesem
Bad nicht mehr bewältigen können.
Wir haben in der Bezirksvertretung Brigittenau, wie
Sie sicherlich wissen, auch darüber diskutiert, ob es weitere Schritte der
Verbesserung und ein zusätzliches Angebot in der Brigittenau geben kann. Da
bitte ich Sie, die Diskussion und die endgültige Beurteilung der
Bäderkommission abzuwarten. Ich denke, dass die zuständige Ressortstadträtin,
VBgm Grete Laska, richtig handelt, wenn sie sagt, dass jetzt nur jene
Investitionen geschehen sollen, die im Hinblick auf eine weitere Entwicklung
unserer Bäder nicht präjudizierend sind.
Das Kinder-Erlebnisbecken stand außer Diskussion. Es
ist in jede Planung einbaubar und deshalb sicherlich ein sinnvoller Bestandteil
in der Brigittenau, um das Bäderkonzept am Standort des Hallenbades zu verwirklichen.
Meine Damen und Herren! In diesem Sinne bin ich als
Brigittenauer Mandatar glücklich, dass wir unserer Bevölkerung ein zusätzliches
Freizeitangebot machen können. Ich bin glücklich, dass es in die richtige Richtung
geht, die Bäder als einen modernen kommunalen Dienstleister zu etablieren, der
auch die Konkurrenz mit privaten Anbietern nicht scheuen muss - und das zu
einem vernünftigen Kostenbeitrag, der es uns ermöglicht zu sagen, dass alle
Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt die Angebote nützen können.
Daher ersuche ich Sie, im Sinne der Brigittenauer
Bevölkerung, aber auch im Hinblick auf die Interessen der Stadt, diesem
Geschäftsstück zuzustimmen. - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Zum
Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Der Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer der Postnummer 11
in der vorliegenden Fassung zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der
Hand. - Dies ist einstimmig angenommen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 14 (PrZ 76/01-MDBLTG)
der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Förderung an den Verein
"t0/Institut für neue Kulturtechnologien/Public Netbase".
Die Berichterstatterin ist Frau GR Mag Wehsely. -
Bitte.
Berichterstatterin GR Mag Sonja Wehsely:
Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich
danke. - Die Debatte ist eröffnet. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Chorherr.
Ich erteile es ihm.
GR Mag Christoph Chorherr (Grüner
Klub im Rathaus): Meine Damen und Herren! Herr Vorsitzender! Frau
Berichterstatterin!
Eigentlich hätten wir schon vor sehr viel längerer
Zeit über diesen Antrag entscheiden müssen, der, hätte es in der letzten
Koalition eine offene Auseinandersetzung mit notwendigen Institutionen gegeben,
den ganz normalen Gang durch den Ausschuss und hierher in den Gemeinderat
gegangen wäre. Irgendwann vor einem halben oder einem dreiviertel Jahr hätten
wir über diese notwendige Subvention entschieden.
Lassen Sie mich kurz sagen, warum diese Institution
grundsätzlich so wichtig für diese Stadt, für dieses Land ist. Es geht um einen
Begriff, der viel zu wenig in der öffentlichen Diskussion steht: den Begriff
der Netzkultur und der Frage, wie neue Medien nicht ausschließlich eine
Kommerzschiene darstellen. Diese ist zwar notwendig und gescheit - auch ich
kaufe meine Bücher bei Amazon -, diese ist auch vernünftig, aber die Grundidee,
dass neue Medien auch eine Verbindung mit Kultur und mit Demokratie eingehen
müssen und dass diese erkämpft werden müssen, ist eine der Überlegungen, zu
denen Public Netbase auch im internationalen Rahmen beiträgt.
Ich stelle es noch einmal ganz kurz als Bild dar:
Geht es nach vielen Euphorikern des Internets, dann ist die Vorstellung so -
ich habe es, glaube ich, von diesem Pult aus schon einmal gesagt -, dass es
einen ganz großen Kanal, eine große Bandbreite in die Haushalte hinein gibt,
wobei wunderbare Kataloge alles Mögliche darstellen, und dass ein ganz kleiner
Kanal hinausgeht, welcher heißt: Ja oder nein, kaufe oder kaufe nicht.
Die Überlegung lautet jetzt: Wie kann Kunstschaffenden
die Möglichkeit gegeben werden, durchaus einfach und mit geringen finanziellen
Möglichkeiten ihr Kunstschaffen in diesen virtuellen Raum zu bringen, auch wenn
sie nicht über entsprechende Kontakte zu Bertelsmann oder zu anderen
Medienkonzernen verfügen? Wie kann auch dort Diskurs, wie kann auch dort
Demokratie stattfinden?
Dazu gibt es in Österreich ein paar Aktivitäten,
insbesondere dank Public Netbase; auf der internationalen Ebene sind diese
durchaus schon in großer Breite gegeben. Darum ist auch nicht überraschend für
diejenigen, die sich mit Netzkultur auseinander setzen, dass Public Netbase
schon lange, bevor sie von der ÖVP als Feindbild identifiziert wurde, auf
internationaler Ebene als Kulturinstitution wahrgenommen und unterstützt wurde.
Ich möchte hier nur einige wenige Punkte anführen.
Im Museumsquartier fand 1999 die Ausstellung
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