Gemeinderat,
2. Sitzung vom 23.5.2001, Wörtliches Protokoll
- Seite 5 von 74
(Beginn um 9.00 Uhr.)
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer:
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie recht herzlich zur heutigen
Sitzung des Gemeinderats begrüßen. Ich darf sie formell für eröffnet erklären.
Ich darf bekannt geben, dass
drei Mitglieder des Gemeinderats entschuldigt sind. Ich gehe davon aus, soweit
sie krank sind, dass wir ihnen alle kollektiv gute Besserung wünschen. Die Frau
GR Lettner, die Frau GR Mag Unterreiner und die Frau StR Mag Vassilakou.
Wir beginnen mit der Fragestunde.
Die
1. Anfrage (PrZ 0001/GM/01-KGR) ist von
Herrn GR Mag Chorherr an Herrn Amtsf StR Dipl Ing Schicker gerichtet: Der internationale autofreie
Tag findet dieses Jahr am 22. September statt. Werden Sie sich vehementer
als Ihr Vorgänger dafür einsetzen, dass dieser auch in Wien diesen Namen
verdient?
Ich bitte um Beantwortung.
Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker:
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!
Wir werden den internationalen autofreien Tag am
22. September in Wien dieses Mal etwas intensiver begehen als im
vergangenen Jahr und werden dafür, gemeinsam Geschäftsgruppen übergreifend,
noch ein Programm vorlegen.
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Die
erste Zusatzfrage, Herr GR Mag Chorherr.
GR Mag Christoph Chorherr (Grüner
Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Das ist zumindest einmal
erfreulich zu hören, dass es heuer etwas engagierter abgehandelt wird, wiewohl
es natürlich nicht schwer ist, das Level des letzten Jahres zu übertreffen, wo,
glaube ich, ein paar Flugzettel auf dem Rathausplatz verteilt wurden.
Darf ich, neugierig wie ich
bin, in der Fragestunde fragen, ob es schon ein paar Überlegungen gibt? -
Andere Städte machen große Aktionen, von Freifahrten über die Umwidmung großer
Straßenteile, um einmal zu zeigen, dass ein anderer, nicht motorisierter
Verkehr auch kundenfreundlich funktioniert. Können Sie mir mit einem Hauch von
Visionärem ein bisschen mitteilen, was am 22. September 2001 gedacht ist?
- So viel Zeit ist ja bis dahin nicht mehr.
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer:
Bitte.
Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Zur
Kundenfreundlichkeit des öffentlichen Verkehrs in Wien gibt es Untersuchungen.
Und ich denke, die zeigen, dass wir uns im Verhältnis zu anderen Städten nicht verstecken
brauchen, das ist der eine Punkt.
Der zweite Punkt ist, wir werden einige
Veranstaltungen an diesem 22. September 2001 im Straßenraum durchführen
und ich werde die Bezirksvorsteher gemeinsam auch mit der Frau
Vizebürgermeister und der Frau Stadträtin für Umwelt einladen, hier dabei
mitzuwirken und ebenfalls Aktionen im Straßenraum vorzusehen, sodass wir
Werbung für einen nichtmotorisierten Individualverkehr und öffentlichen Verkehr
und vor allem für die Verkehrssicherheit betreiben können.
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Die
zweite Zusatzfrage stellt Herr GR Mag Gerstl. - Bitte.
GR Mag Wolfgang Gerstl (ÖVP-Klub der
Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Sie haben Kollegen Chorherr
jetzt nicht gerade genau Auskunft gegeben, was Sie wirklich konkret am
22. September 2001 zu tun vorhaben. Ich versuche es daher gar nicht, hier
in diese Richtung nachzufragen, weil ich wahrscheinlich da genauso auf Granit
beißen werde, wie Herr Kollege Chorherr.
Ich versuche es daher mit
einer etwas anders gelagerten Frage, um vielleicht von Ihnen etwas Konkreteres
für den Gemeinderat mitgeteilt zu bekommen und versuche Sie, in diese Richtung
zu fragen: Letztes Wochenende war Wien-Marathon. Wir haben hier immer eine
entsprechende Güte an den Luftmesseinheiten, die wir an diesem Tag feststellen
können. Viele Autos können nicht fahren. Haben Sie sich einmal überlegt, diesen
autofreien Tag vielleicht am Tag des Marathons abzuhalten, oder ist das eine
Überlegung, die Sie von Haus aus ablehnen? (GR Mag Christoph Chorherr: Das ist ja
ein europaweiter Tag! - VBgm Grete Laska: Das hat er nicht verstanden!)
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer:
Herr Dipl Ing Schicker, bitte.
Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Ich
würde versuchen, diese Frage, obwohl dies durch die Zwischenrufe schon
geschehen ist, ebenfalls zu beantworten.
Am 22. September 2001 ist der europaweite
internationale autofreie Tag und die Verlegung des City-Marathons auf diesen
Tag wäre nicht ganz sinnvoll, weil das ein typisches Frühjahrsprogramm im
Event-Kalender der Stadt Wien ist.
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Die
dritte Zusatzfrage stellt Frau GR Schöfnagel. - Bitte.
GR Barbara Schöfnagel (Klub der
Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Im vergangenen Jahr ist, wie
Sie ja wissen, dieser autofreie Tag nicht ganz optimal gestaltet worden.
Trotzdem waren Ansätze vorhanden, die man, glaube ich, weiterhin aufgreifen
sollte, wie zum Beispiel die Elektromobile und Ähnliches.
Haben Sie vor, auch in
diesem Jahr diese Veranstalter, die im letzten Jahr mit verschiedenen
Aktivitäten mitgewirkt haben und die zeigen wollen, dass man auch mit etwas
weniger Energie auskommen kann, wie etwa die motorisierten Zweiradfahrer, wie
im vergangenen Jahr mit einzubeziehen? Haben Sie das vor?
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer:
Bitte.
Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Wir
werden ein Gesamtpaket schnüren und dieses Gesamtpaket sicher in den nächsten
zwei, drei Wochen präsentieren können. Da werden wir dann sehen, ob das ebenfalls
beinhaltet ist.
Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Somit
kommen wir zur vierten Zusatzfrage. Herr GR Mag Chorherr
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular