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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 23.5.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 5 von 74

 

(Beginn um 9.00 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie recht herzlich zur heutigen Sitzung des Gemeinderats begrüßen. Ich darf sie formell für eröffnet erklären.

 

Ich darf bekannt geben, dass drei Mitglieder des Gemeinderats entschuldigt sind. Ich gehe davon aus, soweit sie krank sind, dass wir ihnen alle kollektiv gute Besserung wünschen. Die Frau GR Lettner, die Frau GR Mag Unterreiner und die Frau StR Mag Vassilakou.

 

Wir beginnen mit der Fragestunde.

 

Die 1. Anfrage (PrZ 0001/GM/01-KGR) ist von Herrn GR Mag Chorherr an Herrn Amtsf StR Dipl Ing Schicker gerichtet: Der internationale autofreie Tag findet dieses Jahr am 22. September statt. Werden Sie sich vehementer als Ihr Vorgänger dafür einsetzen, dass dieser auch in Wien diesen Namen verdient?

 

Ich bitte um Beantwortung.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

Wir werden den internationalen autofreien Tag am 22. September in Wien dieses Mal etwas intensiver begehen als im vergangenen Jahr und werden dafür, gemeinsam Geschäftsgruppen übergreifend, noch ein Programm vorlegen.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Die erste Zusatzfrage, Herr GR Mag Chorherr.

 

GR Mag Christoph Chorherr (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Das ist zumindest einmal erfreulich zu hören, dass es heuer etwas engagierter abgehandelt wird, wiewohl es natürlich nicht schwer ist, das Level des letzten Jahres zu übertreffen, wo, glaube ich, ein paar Flugzettel auf dem Rathausplatz verteilt wurden.

 

Darf ich, neugierig wie ich bin, in der Fragestunde fragen, ob es schon ein paar Überlegungen gibt? - Andere Städte machen große Aktionen, von Freifahrten über die Umwidmung großer Straßenteile, um einmal zu zeigen, dass ein anderer, nicht motorisierter Verkehr auch kundenfreundlich funktioniert. Können Sie mir mit einem Hauch von Visionärem ein bisschen mitteilen, was am 22. September 2001 gedacht ist? - So viel Zeit ist ja bis dahin nicht mehr.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Zur Kundenfreundlichkeit des öffentlichen Verkehrs in Wien gibt es Untersuchungen. Und ich denke, die zeigen, dass wir uns im Verhältnis zu anderen Städten nicht verstecken brauchen, das ist der eine Punkt.

 

Der zweite Punkt ist, wir werden einige Veranstaltungen an diesem 22. September 2001 im Straßenraum durchführen und ich werde die Bezirksvorsteher gemeinsam auch mit der Frau Vizebürgermeister und der Frau Stadträtin für Umwelt einladen, hier dabei mitzuwirken und ebenfalls Aktionen im Straßenraum vorzusehen, sodass wir Werbung für einen nichtmotorisierten Individualverkehr und öffentlichen Verkehr und vor allem für die Verkehrssicherheit betreiben können.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Die zweite Zusatzfrage stellt Herr GR Mag Gerstl. - Bitte.

 

GR Mag Wolfgang Gerstl (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Sie haben Kollegen Chorherr jetzt nicht gerade genau Auskunft gegeben, was Sie wirklich konkret am 22. September 2001 zu tun vorhaben. Ich versuche es daher gar nicht, hier in diese Richtung nachzufragen, weil ich wahrscheinlich da genauso auf Granit beißen werde, wie Herr Kollege Chorherr.

 

Ich versuche es daher mit einer etwas anders gelagerten Frage, um vielleicht von Ihnen etwas Konkreteres für den Gemeinderat mitgeteilt zu bekommen und versuche Sie, in diese Richtung zu fragen: Letztes Wochenende war Wien-Marathon. Wir haben hier immer eine entsprechende Güte an den Luftmesseinheiten, die wir an diesem Tag feststellen können. Viele Autos können nicht fahren. Haben Sie sich einmal überlegt, diesen autofreien Tag vielleicht am Tag des Marathons abzuhalten, oder ist das eine Überlegung, die Sie von Haus aus ablehnen? (GR Mag Christoph Chorherr: Das ist ja ein europaweiter Tag! - VBgm Grete Laska: Das hat er nicht verstanden!)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Herr Dipl Ing Schicker, bitte.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Ich würde versuchen, diese Frage, obwohl dies durch die Zwischenrufe schon geschehen ist, ebenfalls zu beantworten.

 

Am 22. September 2001 ist der europaweite internationale autofreie Tag und die Verlegung des City-Marathons auf diesen Tag wäre nicht ganz sinnvoll, weil das ein typisches Frühjahrsprogramm im Event-Kalender der Stadt Wien ist.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Die dritte Zusatzfrage stellt Frau GR Schöfnagel. - Bitte.

 

GR Barbara Schöfnagel (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Im vergangenen Jahr ist, wie Sie ja wissen, dieser autofreie Tag nicht ganz optimal gestaltet worden. Trotzdem waren Ansätze vorhanden, die man, glaube ich, weiterhin aufgreifen sollte, wie zum Beispiel die Elektromobile und Ähnliches.

 

Haben Sie vor, auch in diesem Jahr diese Veranstalter, die im letzten Jahr mit verschiedenen Aktivitäten mitgewirkt haben und die zeigen wollen, dass man auch mit etwas weniger Energie auskommen kann, wie etwa die motorisierten Zweiradfahrer, wie im vergangenen Jahr mit einzubeziehen? Haben Sie das vor?

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Bitte.

 

Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker: Wir werden ein Gesamtpaket schnüren und dieses Gesamtpaket sicher in den nächsten zwei, drei Wochen präsentieren können. Da werden wir dann sehen, ob das ebenfalls beinhaltet ist.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Somit kommen wir zur vierten Zusatzfrage. Herr GR Mag Chorherr

 

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