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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 27.4.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 65

 

Winklbauer, GR Ernst Woller, GR Jürgen Wutzlhofer, GR Nurten Yilmaz, GR Ing Gunther Wolfram, GR Inge Zankl, GR Heike Zheden, GR Paul Zimmermann.

 

Schriftführer GR Kurt Wagner: GR Brigitte Reinberger.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Herr GR Zimmermann bitte. - So, ich danke schön.

 

Ich darf fragen: Sind alle Anwesenden aufgerufen worden, die stimmberechtigt sind? - Das ist so.

 

Die Wahl ist beendet.

 

Ich ersuche, das Wahlergebnis festzustellen und darf die Sitzung für fünf Minuten unterbrechen. Ich würde aber bitten, im Saal anwesend zu bleiben.

 

(Die Sitzung wird um 11.45 Uhr unterbrochen und um 11.55 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich darf die unterbrochene Sitzung wieder aufnehmen und darf ersuchen, die Plätze einzunehmen.

 

Ich darf das Ergebnis der Wahl der beiden Vizebürgermeister bekannt geben und mitteilen, dass für die Wahl als Vizebürgermeisterin von Frau StR Grete Laska 58 Stimmen abgegeben wurden, somit die erforderliche Mehrheit. Ich darf recht herzlich gratulieren. (Beifall bei der SPÖ, bei der ÖVP und bei den GRÜNEN.) 

 

Für die Wahl als Vizebürgermeister von Herrn amtsf StR Dr Sepp Rieder wurden 60 Stimmen abgegeben, ebenfalls die erforderliche Mehrheit. Ich darf recht herzlich gratulieren. (Allgemeiner Beifall.) 

 

Ich darf nun die beiden Gewählten fragen, ob sie die Wahl annehmen.

 

Frau VBgm Grete Laska?

 

Frau VBgm Grete Laska: Ja.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich richte die gleiche Frage an Herrn VBgm Dr Sepp Rieder.

 

VBgm Dr Sepp Rieder: Ja.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Nochmals recht herzliche Gratulation! (Allgemeiner Beifall.) 

 

Wir kommen nun zur Bestimmung der Anzahl (PrZ 219/01-MDBLTG) und zur Wahl der Schriftführer (PrZ 220/01-MDBLTG).

 

Mir liegt ein Vorschlag vor, 15 Schriftführer zu wählen.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die mit 15 Schriftführern einverstanden sind, die Hand zu heben. - Dies ist einstimmig so angenommen.

 

Von den 15 Schriftführern, die nun zu wählen sind, entfallen im Sinne der Bestimmungen des § 96 der Wiener Gemeindewahlordnung auf die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats 9, auf den Klub der Wiener Freiheitlichen 3, auf den ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien 2 und auf den Grünen Klub im Rathaus 1 Schriftführer.

 

Die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats schlägt folgende Gemeinderatsmitglieder vor: Franz Ekkamp, Volkmar Harwanegg, Marianne Klicka, Helga Klier, Mag Thomas Reindl, Erich VALENTIN, Kurt Wagner, Renate Winklbauer und Ingrid Zankl.

 

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag die Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist einstimmig so geschehen. Ich gratuliere.

 

Der Klub der Wiener Freiheitlichen hat die Gemeinderatsmitglieder Brigitte Reinberger, Mag Heidrun Schmalenberg und Rudolf Stark namhaft gemacht.

 

Auch hier ersuche ich um die Abstimmung. - Das ist ebenfalls mehrstimmig so angenommen.

 

Der ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien hat die Gemeinderatsmitglieder Robert Parzer und Rudolf Klucsarits namhaft gemacht.

 

Auch hier ersuche ich um die erforderliche Zustimmung. - Das ist wieder einstimmig so geschehen.

 

Der Grüne Klub im Rathaus hat Frau GR Claudia Sommer-Smolik namhaft gemacht.

 

Ich bitte auch hier um Ihre Zustimmung. - Das ist ebenfalls einstimmig so geschehen.

 

Wir kommen nun zum nächsten Tagesordnungspunkt. Er betrifft die Bestimmung der Verwaltungsgruppen (PrZ 225/01-MDBLTG).

 

Der Herr Bürgermeister schlägt folgende acht Verwaltungsgruppen vor:

 

Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal;

 

Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke;

 

Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport;

 

Kultur und Wissenschaft;

 

Gesundheits- und Spitalswesen;

 

Stadtentwicklung und Verkehr;

 

Umwelt;

 

Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderats, die diesen acht Verwaltungsgruppen zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Dies ist mit Stimmenmehrheit so geschehen.

 

Für die Erledigung des nächsten Tagesordnungspunkts - das ist die Wahl der amtsführenden Stadträte - ist eine Sitzung des Stadtsenats erforderlich.

 

Der Herr Bürgermeister hat mich ersucht, in seinem Namen, an die heute gewählten Mitglieder des Stadtsenats die Einladung zu richten, sich im Beratungszimmer zu einer Sitzung des Stadtsenats zu versammeln.

 

Ich unterbreche daher die Sitzung des Gemeinderats und ersuche aber alle, im Saal anwesend zu bleiben, weil diese Sitzung erfahrungsgemäß nicht sehr lange dauert.

 

(Die Sitzung wird um 11.59 Uhr unterbrochen und um 12.09 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Vorsitzende GR Josefa Tomsik: Meine Damen und Herren! Wir nehmen die unterbrochene Sitzung des Gemeinderats wieder auf.

 

Ich darf mich vorerst herzlich bedanken bei allen, die mich heute zur Vorsitzenden gewählt haben, bei den anderen bitte ich um Dispens. Ich werde mich bemühen, den Vorsitz so zu führen, wie ich es in

 

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