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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 30.11.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 8

 

MA 69-1-T-19/278/94, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(PrZ 160-GFW, P 29) Die Durchführung der Aktion "Bulgarien; Unterstützung einer Kinderweihnachtsaktion" wird sachlich genehmigt und die MD-Hilfs- und Sofortmaßnahmen ermächtigt, mit dem Hilfswerk Austria die vorgelegte Förderungsvereinbarung abzuschließen.

 

(PrZ 161-GFW, P 30) Die Durchführung der Aktion "Bulgarien; Unterstützung eines `Heim für geistig behinderte Frauen´ in Kupriva" wird sachlich genehmigt und die MD-Hilfs- und Sofortmaßnahmen ermächtigt, mit CARE Österreich die vorgelegte Förderungsvereinbarung abzuschließen.

 

(PrZ 162-GFW, P 31) Die Durchführung der Aktion "Kosovo; Hilfslieferung für notleidende Menschen" wird sachlich genehmigt und die MD-Hilfs- und Sofortmaßnahmen ermächtigt, mit CARE Österreich die vorgelegte Förderungsvereinbarung abzuschließen.

 

(PrZ 352-GJS, P 34) 1) Die Errichtung eines sechsgruppigen Betriebskindertagesheims auf dem Areal der Firma Philips in 23, Gutheil-Schoder-Gasse, mit einem Gesamtkostenaufwand von 39 000 000 ATS wird genehmigt. Für das Jahr 1998 ist ein Betrag von 500 000 ATS bedeckt auf Haushaltsstelle 1/4391/777 vorgesehen. Für den Restbetrag in der Höhe von 38 500 000 ATS ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. 2) Die MA 11 wird ermächtigt, mit der ADH, Architektur - Design - Haustechnik B.W.-Generalbau-Planungs GmbH, einen Werkvertrag laut vorgelegtem Entwurf, betreffend die Errichtung des Betriebskindergartens in 23, Gutheil-Schoder-Gasse, abzuschließen.

 

(PrZ 334-GJS, P 35) Für die Adaptierung des Schulgebäudes, 15, Goldschlagstraße 113, als Volksschule, wird ein Betrag in der Höhe von 30 000 000 ATS genehmigt. Für die Bedeckung sind in die Voranschläge der kommenden Jahre Beträge aufzunehmen.

 

(PrZ 335-GJS, P 36) 1) Die Generalsanierung und Erweiterung der Sonderschule 18, Währinger Straße 173-181, nach den Plänen der Architekten Dipl Ing Eva Weil, werden genehmigt. 2) Die Schätzkosten in der Höhe von 144 000 000 ATS werden genehmigt. 3) Im Voranschlag 1998 ist auf Haushaltsstelle 1/2101/614 eine Baurate von 300 000 ATS vorgesehen. Für das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 337-GJS, P 37) 1) Die Adaptierung des Gebäudes 5, Am Hundsturm 18, für Volksschulzwecke nach den Plänen der MA 19 wird genehmigt. 2) Die Schätzkosten in der Höhe von 74 400 000 ATS werden genehmigt. Im Voranschlag 1998 ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 ein Betrag von 700 000 ATS vorgesehen. Für das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 103-GGS, P 42) Der Beitritt der Stadt Wien zur "Arbeitsgemeinschaft Interne Revision" ab 1. Oktober 1998 wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Vereinigung nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen, wobei für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechend Vorsorge zu treffen ist.

 

(PrZ 597-GWS, P 46) Die Generalinstandsetzung des Bezirksmuseums in 13, Hietzing - Am Platz 2, mit Gesamtkosten von 15 970 000 ATS wird genehmigt. Für 1998 ist im Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/0292/010 eine erste Baurate in der Höhe von 3 000 000 ATS vorgesehen. Für das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern 8, 9, 11, 12, 40, 41, 15, 2, 3, 45, 17, 20, 43, 44, 28, 32, 7, 39 und 33.

 

Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn

 

 6. (PrZ 267-M07, P 8) Der Wiener Prater Veranstaltungs G.m.b.H. wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 1 300 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu bedecken ist.

 

Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn

 

(PrZ 295-M07, P 9) Dem Verein "Stadtimpuls" wird für die Durchführung seiner Aktivitäten laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 4 000 000 ATS zu Lasten der Haushaltsstelle 1/3819/757 gewährt.

 

Berichterstatterin: GR Marianne Klicka

 

(PrZ 299-M07, P 11) Dem Verein "Kunsthalle Wien" wird zur Durchführung der Ausstellung "Die Wiener Gruppe" eine Subvention in der Höhe von 1 900 000 ATS gewährt. Der Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 zu bedecken.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

(PrZ 301-M07, P 12) Dem Verein Stadtforum wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 2 000 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu bedecken ist.

 

Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn

 

(PrZ 246-M07, P 40) Die MA 7 wird ermächtigt, mit der Agentur DDM/AHA für die Durchführung der Theaterkampagne einen diesbezüglichen Vertrag abzuschließen.

 

Berichterstatterin: GR Rosemarie Polkorab

 

(PrZ 294-M07, P 41) Die Durchführung von Veranstaltungen und Aktionen sowie deren bzw der allgemeinen Bewerbung des "Strauß-Jahres 1999" mit dem Gesamterfordernis von 27 500 000 ATS wird genehmigt. Die Ausgaben für 1998 in der Höhe von 5 000 000 ATS sind auf Haushaltsstelle 1/3400/728 gedeckt. Für den Rest von 22 500 000 ATS ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GR Ursula Lettner

 

(PrZ 90-GGS, P 15) Der vorgelegte Bericht über die ge-

 

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