Mitschrift

David Settelmaier, wien.at-Mindestsicherung eingeführt. Sie soll Menschen in Notsituationen unterstützen, aber auch beim Wiedereinstieg ins Job-Leben helfen. Im Jänner erhalten Bezieher der Leistung gleich den Heizkostenzuschuss dazu. Ab März wird dann der Zuschlag für Kinder erhöht."

Seit 1. September dieses Jahres gibt es in Wien die bedarfsorientierte Mindestsicherung. Für Einzelpersonen beträgt sie 744, für Paare 1.116 Euro.

Sonja Wehsely, Wiener Gesundheitsstadträtin: "Wir hatten von 1. September 2010 bis 31. Oktober mehr als 8.600 Anträge in der Mindestsicherung von Menschen die erstmals einen Antrag gestellt haben. Dazu kommen rund 9.400 Anträge von Personen die bereits einmal eine Leistung aus der damaligen Sozialhilfe bezogen haben."

Ab 1. März stockt die neue Stadtregierung die Mindestsicherung für Kinder auf. Etwa 27.000 sind davon betroffen.

Sonja Wehsely, Wiener Gesundheitsstadträtin: "Wir werden in Wien ab dem 1. März des kommenden Jahres den Mindeststandard, die Mindestsicherung für Kinder auf 200 Euro erhöhen. Das ist eine Erhöhung um 50 Prozent im Vergleich zu den 134 Euro, die derzeit der Mindeststandard sind. Wir haben damit die höchste Mindestsicherung für Kinder in ganz Österreich."

Der Heizkostenzuschuss wird im Jänner als Teil der Mindestsicherung ausbezahlt. Die Stadt Wien legt aber noch etwas drauf.

Sonja Wehsely, Wiener Gesundheitsstadträtin: "Wir haben uns daher dazu entschieden, obwohl der Heizkostenzuschuss in die Mindestsicherung inkludiert wird, dass es trotzdem einen zusätzlichen Heizkostenzuschuss von 100 Euro für die heurige Heizsaison geben wird. 100 Euro - und zwar nicht nur für Mindestsicherungsbezieherinnen und -bezieher, sondern auch für die Mindestpensionistinnen und Mindestpensionisten, die an sich keine Zuständigkeit der Gemeinde Wien wären."

Wer entweder die Mindestsicherung oder die Mietbeihilfe für Pensionisten erhält, bekommt den Heizkostenzuschuss automatisch aufs Konto überwiesen. Mindestpensionisten müssen hingegen zwischen 1. und 31. Jänner einen Antrag stellen.