Strategische Umweltprüfung (SUP)

Ziel der Strategischen Umweltprüfung ist die langfristige Sicherung einer funktionierenden Abfallwirtschaft. Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist ein Instrument im Bereich der Umwelt und der Nachhaltigkeit. Sie dient dazu, Umweltaspekte bei der Erstellung von Plänen und Programmen gleichrangig wie soziale und wirtschaftliche Aspekte zu berücksichtigen. Eine (SUP) hat den Vorteil, dass Umweltauswirkungen bereits im Planungsstadium geprüft werden können. Fragen des Bedarfs nach neuen Abfallbehandlungsanlagen und nach der richtigen Technologie können somit bereits im Vorfeld beantwortet werden. Am (SUP)-Prozess sind die Öffentlichkeit und die betroffenen Umweltbehörden beteiligt.

Die SUP ist ein Prozess aus verschiedenen Schritten:

• Zieldefinition und Abgrenzung des Untersuchungsrahmens
• Bewertung von Planungsalternativen
• Erstellung eines Umweltberichts
• Bekanntgabe der Entscheidung
• Monitoring

Eine der Besonderheiten der Wiener Abfall-SUP ist die breite Beteiligung. Auch die SUP zum Wiener Abfallwirtschaftsplan und Abfallvermeidungsprogramm 2019-2024 wurde wieder in enger Kooperation mit den betroffenen Organisationen durchgeführt. Die wesentlichen Akteur*innen der Wiener Abfallwirtschaft sowie die Fach-Öffentlichkeit wurden frühzeitig eingebunden. Gemeinsam werden die besten Maßnahmen für die Wiener Abfallwirtschaft herausgefiltert.

Rechtliche Grundlagen

Seit dem Beschluss der SUP-Richtlinie des Europäischen Parlaments (126 KB PDF) hat die SUP EU-weit eine rechtliche Basis. Daher ist seit März 2006 im Wiener Abfallwirtschaftsgesetz verankert, dass der Abfallwirtschaftsplan der Stadt Wien vor der Beschlussfassung durch die Wiener Landesregierung bei erheblichen Auswirkungen einer so genannten Umweltprüfung zu unterziehen ist.