Landesgesetzblatt für Wien

Auf Grund der §§ 118 Abs. 5 und 122 der Bauordnung für Wien, LGBl. für Wien Nr. 11/1930, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. für Wien Nr. 64/2012, wird verordnet:

Die Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der bautechnische Anforderungen festgelegt werden (Wiener Bautechnikverordnung – WBTV), LGBl. für Wien Nr. 31/2008, wird wie folgt geändert:

1. § 4 lautet:

„§ 4. Die Anlagen 12 und 13 dieser Verordnung dienen der Umsetzung der Richtlinie 2010/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden.“

2. Die Anlagen 1 bis 11 werden durch die Anlagen 1 bis 13 dieser Verordnung ersetzt.

Diese Verordnung wurde gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft in der Fassung der Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 der Europäischen Kommission notifiziert (Notifikationsnummer 2012/460/A).

Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 2013 in Kraft. Für alle zur Zeit des In-Kraft-Tretens dieser Verordnung anhängigen Verfahren gilt die bisherige Rechtslage.