Landesgesetzblatt für Wien
| Jahrgang 2012 | Ausgegeben am 27. Jänner 2012 | 3. Stück |
| 3. Verordnung: | Bedarfsorientierte Mindestsicherung in
Wien (WMG-VO); Änderung | |
3.
Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die
Verordnung zum Gesetz zur
Bedarfsorientierten Mindestsicherung in Wien (WMG-VO) geändert wird
Bedarfsorientierten Mindestsicherung in Wien (WMG-VO) geändert wird
Auf Grund der §§ 8 Abs. 4, 9 Abs. 3, 11 Abs. 2 und 17 Abs. 3 des Gesetzes zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung in Wien (Wiener Mindestsicherungsgesetz – WMG), LGBl. für Wien Nr. 38/2010, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. für Wien Nr. 6/2011, wird verordnet:
Artikel I
Die Verordnung der Wiener Landesregierung zum Gesetz zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung in Wien (WMG-VO), LGBl. für Wien Nr. 39/2010, zuletzt geändert durch LGBl. für Wien Nr. 9/2011, wird wie folgt geändert:
1. In § 1 Abs. 1 tritt an die Stelle des Betrages „EUR 752,94“ der Betrag „EUR 773,26“.
2. In § 1 Abs. 1 lit. a tritt an die Stelle des Betrages „EUR 188,24“ der Betrag „EUR 193,32“.
3. In § 1 Abs. 1 lit. b tritt an die Stelle des Betrages „EUR 101,64“ der Betrag „EUR 104,40“.
4. In § 1 Abs. 2 tritt an die Stelle des Betrages „EUR 564,71“ der Betrag „EUR 579,95“.
5. In § 1 Abs. 2 lit. a tritt an die Stelle des Betrages „EUR 141,18“ der Betrag „EUR 144,99“.
6. In § 1 Abs. 2 lit. b tritt an die Stelle des Betrages „EUR 76,24“ der Betrag „EUR 78,29“.
7. In § 1 Abs. 2 lit. c tritt an die Stelle des Betrages „EUR 50,82“ der Betrag „EUR 52,20“.
8. In § 1 Abs. 3 tritt an die Stelle des Betrages „EUR 376,47“ der Betrag „EUR 386,63“ und an Stelle des Betrages „EUR 94,12“ der Betrag „EUR 96,66“.
9. In § 1 Abs. 4 tritt an die Stelle des Betrages „EUR 203,29“ der Betrag „EUR 208,78“.
10. In § 1 Abs. 5 tritt an die Stelle des Betrages „EUR 374,02“ der Betrag „EUR 376,26“.
11. In § 2 Abs. 1 Z 1 tritt an die Stelle des Betrages „EUR 282,00“ der Betrag „EUR 289,00“.
12. In § 2 Abs. 1 Z 2 tritt an die Stelle des Betrages „EUR 295,00“ der Betrag „EUR 303,00“.
13. In § 2 Abs. 1 Z 3 tritt an die Stelle des Betrages „EUR 313,00“ der Betrag „EUR 321,00“.
14. In § 2 Abs. 1 Z 4 tritt an die Stelle des Betrages „EUR 330,00“ der Betrag „EUR 338,00“.
15. In § 3 lit. a tritt an die Stelle des Betrages „EUR 374,02“ der Betrag „EUR 376,26“ und an Stelle des Betrages „EUR 55,00“ der Betrag „EUR 60,00“.
16. In § 3 lit. b tritt an die Stelle des Betrages „EUR 374,02“ der Betrag „EUR 376,26“ und an Stelle des Betrages „EUR 130,00“ der Betrag „EUR 135,00“.
17. In § 4 tritt an die Stelle des Betrages „EUR 3.764,70“ der Betrag „EUR 3.866,30“.
18. In § 5 tritt an die Stelle des Betrages „EUR 112,94“ der Betrag „EUR 115,99“.
Artikel II
Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2012 in Kraft.
Der
Landeshauptmann:
Häupl
Häupl
Medieninhaber: Land Wien – Herstellung:
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Druck: MA 53 – Presse- und
Informationsdienst der Stadt Wien (PID), 1082 Wien, Rathaus, Stiege
3
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Wien“.
LGBl. für Wien ist erhältlich in der Drucksortenstelle der Stadthauptkasse, 1010 Wien, Rathaus, Stiege 7, Hochparterre und kann bei der MA 53 – Presse- und Informations-
dienst der Stadt Wien, Rathaus, 1082 Wien, Tel.: (01) 4000-81026 DW bestellt bzw. abonniert werden.
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