Landesgesetzblatt für Wien
Jahrgang 2006 | Ausgegeben am 19. Oktober 2006 | 52. Stück |
52. Verordnung: | Überprüfungsentgeltverordnung; Änderung (Überprüfungsentgelttarif 2006) |
52.
Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die
Überprüfungsentgeltverordnung geändert wird
(Überprüfungsentgelttarif 2006)
Auf Grund des § 15f Abs. 5 des Wiener Feuerpolizei- und
Luftreinhaltegesetzes, LGBl. für Wien Nr. 17/1957, zuletzt
geändert durch das Gesetz LGBl. für Wien Nr. 43/2005, wird
verordnet:
Artikel I
Die Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der das Entgelt für die
Überprüfung von Feuerstätten festgesetzt wird
(Überprüfungsentgeltverordnung), LGBl. für Wien Nr. 4/1989,
zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl. für Wien Nr. 108/2001
(Überprüfungsentgelttarif 1992), wird wie folgt
geändert:
1. Im § 1 Abs. 1 wird der Ausdruck
„Nennheizleistung ab 26 kW“ durch
„Nennwärmeleistung von mehr als 15 kW“
ersetzt.
2. Im § 2 Abs. 1 wird der Ausdruck „in der
Anlage unter II.“ durch „in der Anlage unter III.“
sowie der Ausdruck „§ 15 Abs. 2“ durch
„§ 15a Abs. 1“ ersetzt.
3. § 3 entfällt.
4. Die Anlage lautet :
„Anlage
Tarifpost
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Preis in Euro
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I.
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Prüfung der Funktion, Bestimmung des Abgasverlustes, Messung der
Emissionen, Auswertung der Messergebnisse, Erstellung des
Überprüfungsbefundes, Ausstellen einer Überprüfungsplakette,
je Feuerstätte
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40,–
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II.
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Durchführung einer Staubmessung gemäß § 2
Abs. 3 der Abgas- und Emissionsgrenzwertverordnung, LGBl. für Wien
Nr. 23/2004 (bei Feuerstätten mit einer Nennwärmeleistung von
mehr als 2 000 kW)
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1 090,–
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III.
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Wegzeitentgelt (Pauschale für zurückgelegte Wegstrecken und den
hiefür notwendigen Zeit- und Fahrtaufwand)
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22,–
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Artikel II
Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in
Kraft.
Der Landeshauptmann:
Häupl
Medieninhaber: Land Wien – Herstellung:
Wiener Zeitung Digitale Publikationen GmbH, 1040 Wien
Druck: MA 53 – Presse- und
Informationsdienst der Stadt Wien (PID), 1082 Wien, Rathaus, Stiege
3
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Wien“.
LGBl. für Wien ist erhältlich in der Drucksortenstelle der Stadthauptkasse, 1010 Wien, Rathaus, Stiege 7, Hochparterre und kann bei der MA 53 – Presse- und Informations-
dienst der Stadt Wien, Rathaus, 1082 Wien, Tel.: (01) 4000-81026 DW bestellt bzw. abonniert werden.
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