Landesgesetzblatt für Wien

Auf Grund des § 15h des Wiener Feuerpolizei- und Luftreinhaltegesetzes, LGBl. für Wien Nr. 17/1957, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. für Wien Nr. 43/2005, wird verordnet:

Die Verordnung der Wiener Landesregierung vom 19. Februar 1985 (Wiener Kehrverordnung 1985), LGBl. für Wien Nr. 22/1985, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl. für Wien Nr. 40/1987, wird wie folgt geändert:

„Feuerstätten mit einer Nennwärmeleistung von mehr als 15 kW sind überdies auf die Durchführung der Wartungsarbeiten im Sinne des § 15a des Wiener Feuerpolizei- und Luftreinhaltegesetzes zu überprüfen.“

2. Im § 3 Abs. 2 wird der Ausdruck „§ 15 Abs. 7“ durch den Ausdruck „§ 15e“ ersetzt.

„Das Ausbrennen darf nur von einer Person vorgenommen werden, die zur Ausübung des Gewerbes der Rauchfangkehrer befähigt ist.“

4. Im § 6 wird der Ausdruck „§ 15 Abs. 3“ durch den Ausdruck „§ 15c“ ersetzt.

5. Im § 7 Abs. 1 wird der Ausdruck „§ 15 Abs. 6“ durch den Ausdruck „§ 15c Abs. 1“ ersetzt.

6. Im § 9 wird der Ausdruck „§ 15 Abs. 4“ durch den Ausdruck „§ 15 Abs. 1“ ersetzt.

„Er kann jedoch, soweit durch Gesetz nicht anderes bestimmt ist, unter Beibehaltung seiner persönlichen Verantwortung und Kontrolle verlässliche Hilfskräfte, die eine entsprechende Zuverlässigkeit und Eignung nachweisen müssen, betrauen. Personen, die die entsprechende Zuverlässigkeit und Eignung nicht nachweisen können, dürfen nur unter Aufsicht und Anleitung zu Arbeiten herangezogen werden.“

8. Im § 15 Abs. 1 wird der Ausdruck „§ 15 Abs. 7“ durch den Ausdruck „§ 15e“ ersetzt.

9. In der Anlage ./A wird der Ausdruck „§ 15 Abs. 7“ durch den Ausdruck „§ 15e“ ersetzt.

Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.