Landesgesetzblatt für Wien
| Jahrgang 2005 | Ausgegeben am 2. Februar 2005 | 2. Stück |
| 2. Verordnung: | Festsetzung der von ausländischen Staatsangehörigen für die Wiener öffentlichen Krankenanstalten zu entrichtenden tatsächlichen Untersuchungs- und Behandlungskosten; Änderung | |
2.
Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die
Verordnung der Wiener Landesregierung betreffend die Festsetzung der von
ausländischen Staatsangehörigen für die Wiener öffentlichen
Krankenanstalten zu entrichtenden tatsächlichen Untersuchungs- und
Behandlungskosten geändert wird
Gemäß § 46 Abs. 3 und § 51 Abs. 2
Wiener Krankenanstaltengesetz 1987 – Wr. KAG, LGBl. für Wien
Nr. 23, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. für Wien
Nr. 46/2004, wird verordnet:
Artikel I
Die Verordnung betreffend die Festsetzung der von ausländischen
Staatsangehörigen für die Wiener öffentlichen Krankenanstalten zu
entrichtenden tatsächlichen Untersuchungs- und Behandlungskosten, LGBl.
für Wien Nr. 57/2004, wird wie folgt geändert:
In § 2 Z 2 wird der Betrag
„936 Euro“ durch den Betrag
„949 Euro“ ersetzt.
Artikel II
Die Verordnung tritt mit 1. Jänner 2005 in Kraft.
Der Landeshauptmann:
Häupl
Medieninhaber: Land Wien – Herstellung:
WIENER ZEITUNG DIGITALE PUBLIKATIONEN GMBH, 1040 Wien
Gedruckt auf ökologischem Druckpapier
aus der Mustermappe „ÖkoKauf Wien“.
LGBl. für Wien ist erhältlich in der
Drucksortenstelle der Stadthauptkasse, 1010 Wien, Rathaus, Stiege 7,
Hochparterre und kann bei der MA 53 – Presse-
und
Informationsdienst der Stadt Wien, Rathaus, 1082 Wien, Telefon: (01) 4000-81026 DW bestellt bzw. abonniert werden.
Informationsdienst der Stadt Wien, Rathaus, 1082 Wien, Telefon: (01) 4000-81026 DW bestellt bzw. abonniert werden.
Stadt Wien | Kommunikation und Medien
Kontaktformular