Landesgesetzblatt für Wien

Auf Grund des § 15f Abs. 5 des Wiener Feuerpolizei- und Luftreinhaltegesetzes, LGBl. für Wien Nr. 17/1957, in der Fassung des Gesetzes LGBl. für Wien Nr. 54/2000, wird verordnet:

Die Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der das Entgelt für die Überprüfung von Feuerstätten festgesetzt wird (Überprüfungsentgelttarif 1992), LGBl. für Wien Nr. 4/1989, in der Fassung LGBl. für Wien Nr. 42/1992, wird wie folgt geändert:

„Anlage

Leistung Entgelt

I. Messung von Funktion, Wirkungsgrad, Emission und Überprüfung der Einhaltung von Grenzwerten, je Messung an einer Messöffnung (einschließlich Auswertung der Messung und Erstellung eines Überprüfungsbefundes)

1. bei Anlagen ab 26 kW bis unter 150 kW für den Einsatz fester Brennstoffe und bei Anlagen ab 26 kW für den Einsatz flüssiger oder gasförmiger Brennstoffe 39,10 Euro

2. bei Anlagen ab 150 kW für den Einsatz fester Brennstoffe, je angefangener Viertelstunde 13,30 Euro

II. Wegzeitentgelt (Pauschale für zurückgelegte Wegstrecken und den hiefür notwendigen Zeit- und Fahrtaufwand) 21,80 Euro“

Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 2002 in Kraft.

Der Landeshauptmann: