Eintragungszeitraum Volksbegehren Juni 2023
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Vom 19. bis 26. Juni 2023 fand österreichweit der vom Bundesminister für Inneres festgelegte gemeinsame Eintragungszeitraum für folgende Volksbegehren statt:
- NEUTRALITÄT Österreichs JA
- anti-gendern-Volksbegehren
- Verbot für Kinder-Instagram
- Untersuchungsausschüsse live übertragen
- Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung
- Asylstraftäter sofort abschieben
- Umsetzung der Lebensmittelherkunftskennzeichnung!
- Rettung unserer Sparbücher
- Staatsbürgerschaft für Folteropfer
In diesem Zeitraum hatten die Stimmberechtigten Gelegenheit, eines oder mehrere dieser Volksbegehren zu unterschreiben.
Ergebnisse Volksbegehren Juni 2023
- NEUTRALITÄT Österreichs JA (3 MB PDF)
- anti-gendern-Volksbegehren (3 MB PDF)
- Verbot für Kinder-Instagram (3 MB PDF)
- Untersuchungsausschüsse live übertragen (3 MB PDF)
- Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung (3 MB PDF)
- Asylstraftäter sofort abschieben (3 MB PDF)
- Umsetzung der Lebensmittelherkunftskennzeichnung! (3 MB PDF)
- Rettung unserer Sparbücher (3 MB PDF)
- Staatsbürgerschaft für Folteropfer (3 MB PDF)
Weiterführende Informationen
- Volksbegehren Juni 2023 in Wien – Rechtzeitig unterschreiben (rk-Meldung vom 23.06.2023)
- Volksbegehren Juni 2023 – Eintragungszeitraum beginnt am Montag (rk-Meldung vom 16.06.2023)
- Volksbegehren - Informationen der Stadt Wien
- Volksbegehren - Informationen des Bundesministeriums für Inneres
- Verlautbarung über das Eintragungsverfahren für die Volksbegehren (577 KB PDF)
- Vergangene Volksbegehren in Wien
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