Vorsitzender: Bgm Dr Michael Häupl.

Teilnehmer: Die VBgm Grete Laska und Dr Sepp Rieder, die Amtsf StRe Mag Renate Brauner, Werner Faymann, Dr Andreas Mailath-Pokorny, Dipl Ing Rudolf Schicker, Mag Ulli Sima und Mag Sonja Wehsely, die StRe David Ellensohn, Dr Johannes Hahn, DDr Eduard Schock und Dr Monika Vana sowie MagDior Dr Ernst Theimer.

Entschuldigt: StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager und Sen hc Prof Walter Nettig.

Protokollführerin: OARin Margarete Kriz.

Die Ausschussanträge zu folgenden Geschäftsstücken werden angenommen und mit Ausnahme von 04194-2005/0001-GIF, 04620-2005/0001-GIF, 04621-2005/0001-GIF, 04622-2005/0001-GIF, 04635-2005/0001-GIF, 04860-2005/0001-GIF, 04919-2005/0001-GKU, und 05253-2005/0001-GGS dem Gemeinderat vorgelegt:

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely

(04620-2005/0001-GIF; MA 1) Die in der Beilage angeführte Änderung der Anlage 1 zur Besoldungsordnung 1994 wird genehmigt. (einstimmig)

(04621-2005/0001-GIF; MA 1) Die in der Beilage angeführte Änderung des Nebengebührenkatalogs 2005 wird genehmigt. (mehrstimmig)

(04622-2005/0001-GIF; MA 1) Die in der Beilage angeführte Änderung der Anlage zu § 2 der Dienstbekleidungsordnung 2001 wird genehmigt. (einstimmig)

(04635-2005/0001-GIF; MA 1) Der Beschluss des Stadtsenats vom 4. November 1987, PrZ 3362, Amtsblatt der Stadt Wien Nr 5/1988, zuletzt geändert durch Beschluss des Stadtsenats vom 19. Juni 2001, PrZ 303/01-M01, Amtsblatt der Stadt Wien Nr 33a/2001, betreffend Marktwertzulage, wird mit Ablauf des 31. Dezember 2005 aufgehoben. (einstimmig)

(04636-2005/0001-GIF; MA 1) Marktwertzulage (einstimmig)

(04796-2005/0001-GIF; MA 1) Pensionskassenvereinbarung (mehrstimmig)

(04860-2005/0001-GIF; MA 1) Der beiliegende Entwurf einer Verordnung des Stadtsenats, mit der die Wiener Personalvertretungs-Wahlordnung (W-PVWO) geändert wird, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(04834-2005/0001-GIF; MA 17) Diakonie-Evangelischer Flüchtlingsdienst - INTO Wien; Projekttitel: Integration von anerkannten Flüchtlingen; Subvention (einstimmig)

(04772-2005/0001-GIF; MA 57) Verein Frauen-Rechtsschutz, Subvention: 15 600 EUR (einstimmig)

(04774-2005/0001-GIF; MA 57) Verein Mountain Unlimited - Verein zur gesellschaftlichen Entwicklung und internationalen Zusammenarbeit; Subvention (mehrstimmig)

(04794-2005/0001-GIF; MA 57) Kolping Österreich; Projekt "Multikulturelle Wohngemeinschaft für junge Frauen in Notsituationen"; Subvention (mehrstimmig)

(04836-2005/0001-GIF; MD-AB) Voranschlag 2005; Heimat für jeden - Austria pro Romania; Subvention (einstimmig)

(04194-2005/0001-GIF; MD-PWS) 1) Die Zulage gemäß Nebengebührenkatalog Beilage H-I/III/WL Punkt 1 lit B) wird mit Wirkung vom 1. September 2005 wie folgt neu gefasst:
"B) Fahrdienstzulage für Aufsichtsorgane, KraftwagenlenkerInnen (ausgenommen AutobuslenkerInnen) und VerschubfahrerInnen
Für jede als Aufsichtsorgan, KraftwagenlenkerIn (ausgenommen AutobuslenkerIn) oder VerschubfahrerIn geleistete volle Schicht oder unverschuldet verkürzte Normaldienstschicht erhalten die angeführten Bediensteten eine Fahrdienstzulage im folgenden Ausmaß:

Als Aufsichtsorgane, KraftwagenlenkerInnen oder VerschubfahrerInnen verwendete Bedienstete anderer Dienstzweige (ausgenommen Straßenbahn-, U-Bahn-FahrerInnen und AutobuslenkerInnen) erhalten die ihrer jeweiligen Verwendung entsprechende Fahrdienstzulage, bei Verwendung im Normaldienst gegen Entfall der Leistungszulage (Punkt 3 bzw Beilage A-I/III/Allg Punkt 19), der Schmutzzulage (Punkt 10) und der Revisionszulage (Punkt 26)."
2) Der Zulage gemäß Nebengebührenkatalog Beilage H-I/III/WL Punkt 1 wird mit Wirkung vom 1. September 2005 folgende lit C) angeführt:
"C) KontrollorInnen der Abteilung Betriebslenkung erhalten eine Zulage. Diese beträgt pro als KontrollorIn geleisteter Schicht

Mit dieser Zulage ist auch der durch die dienstliche Nutzung der Privatkleidung entstehende Aufwand abgegolten.
Die Zulage sublit b) ist an die überdurchschnittliche Erfüllung der vorgegebenen Kennzahlen im Kalender-Vorjahr gebunden.
Diese Kennzahlen werden einvernehmlich zwischen der Geschäftsführung der Wiener Linien GmbH & Co KG und der MD-PWS festgelegt.
MitarbeiterInnen anderer Dienstzweige erhalten bei fallweiser Verwendung als KontrollorIn (FahrscheinprüferIn) der Betriebslenkung die Zulage sublit a)."
3) Die Zulage gemäß Nebengebührenkatalog Beilage H-I/III/WL Punkt 16 wird mit Wirkung vom 1. September 2005 wie folgt neu gefasst:
"16) Aufwandentschädigung für die Benützung von Zivilkleidung
für FrequenzzählerInnen auf die Dauer der Verwendung,

4) Die Zulagen gemäß Beilage H-I/III/WL Punkt 36 und Beilage H-II/IV/WL Punkt 15 werden mit Wirkung vom 1. September 2005 wie folgt neu gefasst:
"Prämie für Kontrollorgane
Kontrollorgane, die Fahrgästen ohne gültigen Fahrausweis die Entrichtung einer Mehrgebühr vorschreiben oder Zeitkarten wegen missbräuchlicher Verwendung abnehmen, erhalten, sofern innerhalb eines Zeitraums von sechs Wochen die (Teil-)Zahlung der Mehrgebührenvorschreibung erfolgt,

Mit dieser Zulage ist der Anteil verspäteter Zahlungen aus Mehrgebührenvorschreibungen abgegolten."
5) Der Beilage H-II/IV/WL wird mit Wirkung vom 1. September 2005 eine Zulage Punkt 22 angefügt. Diese lautet:
"22) Betriebslenkungszulage
a) BetriebsmeisterInnen der Abteilung Betriebslenkung, ausgenommen Referat Straßenbahnmuseum und Dienstvorschriften, Film- und Lichtbildstelle sowie Betriebsinspektion (einschließlich Information) und Fachkoordination Störungsmanagement, erhalten zur Abgeltung der mit der gesamtheitlichen und übergeordneten Lenkung des Betriebs aller drei Betriebszweige verbundenen Leistungen, Anforderungen und Erschwernisse eine Zulage. Diese beträgt

b) In der mobilen Verkehrsadministration (Funkwagen) tätige BetriebsmeisterInnen erhalten als Abgeltung der verantwortungsvollen und selbstständigen Tätigkeit im Funkwagendienst, für das Lenken des Funkwagens sowie des mit der Fahrzeugübernahme und –betreuung verbundenen vermehrten Zeitaufwands neben der Zulage lit a) eine weitere Zulage. Diese beträgt

Mit dieser Zulage ist die mit dieser Dienstleistung verbundene Mehrleistung von einer Stunde pro Schicht, höchstens jedoch 20 Stunden im Monat, abgegolten.
Der Bezug dieser Zulage schließt den Bezug der Zulagen gemäß Beilage A-II/IV/Allg Punkt 12 (Zulagen für SelbstfahrerInnen) aus.
Bei Leistung von 12-stündigen Schichten gebühren die Zulagen lit a) und lit b) im eineinhalbfachen Ausmaß.
c) In der Betriebsinspektion (einschließlich Information) und der Fachkoordination Störungsmanagement tätige BetriebsmeisterInnen erhalten anstelle der Zulage gemäß lit a) als Abgeltung der verantwortungsvollen und selbstständigen Tätigkeit eine Zulage. Diese beträgt

d) In der Qualitätssicherung (Zivilkontrolle) tätige BetriebsmeisterInnen erhalten zur Zulage lit a) einen Zuschlag als Abgeltung des durch die Benützung der Zivilkleidung entstehenden Mehraufwands. Dieser Zuschlag beträgt

e) Im Referat Straßenbahnmuseum und Dienstvorschriften sowie in der Film- und Lichtbildstelle tätige BetriebsmeisterInnen erhalten eine Zulage. Diese beträgt

Der Bezug dieser Zulagen schließt den Bezug der Zulagen gemäß Beilage H-II/IV/WL Punkt 8 aus."
6) Die Zulage gemäß Beilage H-II/IV/WL Punkt 8 wird mit Wirkung vom 1. September 2005 wie folgt neu gefasst:
"8) Zulage
a) für in Verwendungsgruppe C eingereihte VerkehrsführerInnen und DiensteinteilerInnen sowie VerkehrsführerInnen- und DiensteinteilerInnen-Springer in den Bahnhöfen und Garagen, BetriebsbeamtInnen der Abteilung Kundendienst, der Abteilung Marketing und Medien, der Abteilung Betriebliche Ausbildung, der Abteilung Straßenbahnbetrieb und der Abteilung U-Bahn-Betrieb (ausgenommen Aufsicht und Zuglenkung der Zentralen Leitstelle),

b) für in Verwendungsgruppe C eingereihte BetriebsbeamtInnen der Abteilung Fahrplan, der Abteilung Kaufmännische Dienste und Controlling (V46) und der Abteilung Autobusbetrieb sowie in Verwendungsgruppe C eingereihte Bedienstete, die mit der Fahrplangestaltung befasst sind,

c) für BetriebsbeamtInnen der Zentralen Leitstelle der U-Bahn (ausgenommen Information),

d) für in Verwendungsgruppe D und D1 eingereihte ExpeditorInnen der Bahnhöfe und Garagen, BetriebsbeamtInnen der Abteilung Kundendienst, der Abteilung Marketing und Medien, der Abteilung Betriebliche Ausbildung, der Abteilung Straßenbahnbetrieb und der Abteilung U-Bahn-Betrieb,

e) für in Verwendungsgruppe D und D1 eingereihte WerkmeisterInnen der Werkstätte für Entwerter und Fahrscheinausgabeautomaten der Abteilung Nachrichtentechnik und Zugsicherung

f) für in Verwendungsgruppe D1 eingereihte BetriebsbeamtInnen der Abteilung Fahrplan, der Abteilung Kaufmännische Dienste und Controlling (V46) und der Abteilung Autobusbetrieb sowie in Verwendungsgruppe D und D1 eingereihte Bedienstete, die mit der Fahrplangestaltung befasst sind,

Der Bezug dieser Zulagen schließt den Bezug der Zulagen gemäß Beilage H-II/IV/WL Punkt 22 aus." (mehrstimmig)

Berichterstatter: VBgm Dr Sepp Rieder

(04471-2005/0001-GFW; MDS) Überprüfung der Gebarung der Österreichischen Autobahnen- und Schnellstraßen-Gesellschaft mbH (ÖSAG) hinsichtlich der Planung der A6 Nordost Autobahn (Spange A4 - Kittsee);
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs (einstimmig)

(VO - 04037-2005/0001; MA 4) Entwurf einer Verordnung des Wiener Gemeinderats, mit der für das Abstellen von mehrspurigen Kraftfahrzeugen in Kurzparkzonen die Entrichtung einer Abgabe vorgeschrieben wird (einstimmig)

(VO - 04038-2005/0001; MA 4) Entwurf einer Verordnung des Wiener Gemeinderats über die Art der zu verwendenden Kontrolleinrichtungen in Kurzparkzonen (einstimmig)

(VO - 04039-2005/0001; MA 4) Entwurf einer Verordnung des Wiener Gemeinderats über die pauschale Entrichtung der Parkometerabgabe (mehrstimmig)

(03673-2005/0001-GFW; MA 5) Sachliche Genehmigung; Gewährung eines zinsenfreien Darlehens in Höhe von 2 900 000 EUR an die "Barmherzige Schwestern Alten- und Pflegeheime GmbH" für das Projekt 6, Millergasse 6-8 (einstimmig)

(04388-2005/0001-GFW; MA 5) 6. GR-Subventionsliste 2005 (einstimmig mit Ausnahme der Positionen Lois Weinberger-Institut für christlich-soziale Politik in Wien, Verein zur Förderung von Wohnraumbeschaffung – WOBES, Pensionistenverband Österreichs - Landesorganisation Wien, Wiener Seniorenbund, Verein zur Förderung der internationalen Solidarität und Entwicklungszusammenarbeit)

(04609-2005/0001-GFW; MA 5) Änderung der Richtlinie für die Wiener Technologieförderung (Förderprogramme A – E, G und I) (einstimmig)

(04626-2005/0001-GFW; MA 5) Wiener Exportförderungsaktion 1) Erhöhung der Widmungseinlage der Stadt Wien um 7 500 000 EUR; 2) Erhöhung des Haftungsrahmens der Stadt Wien (einstimmig)

(04627-2005/0001-GFW; MA 5) "Schwerpunktprogramm Creative Industries" - Laufzeitverlängerung; sachliche Genehmigung (mehrstimmig)

(04628-2005/0001-GFW; MA 5) Finanzierung des Projekts "Creative Industries"; Vortrag verbleibender Mittel in das Jahr 2006 (mehrstimmig)

(04629-2005/0001-GFW; MA 5) Maimonides-Zentrum; Änderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 27. Jänner 2005, PrZ 00045-2005/0001-GFW (einstimmig)

(04630-2005/0001-GFW; MA 5) Erhöhung eines zinsenfreien Darlehens von 22 592 503 EUR auf 23 312 644 EUR an die Firma BIP Park & Ride Hütteldorf GmbH zur Finanzierung der Errichtung der Park & Ride Anlage Hütteldorf (mehrstimmig)

(04765-2005/0001-GFW; MA 5) Interimistisches Sekretariat der Energiegemeinschaft für Südosteuropa; Beteiligung der Stadt Wien an den Unterbringungskosten (einstimmig)

Berichterstatterin: VBgmin Grete Laska

(04149-2005/0001-GJS; MDS) Überprüfung von Teilgebieten der Gebarung der Stadt Wien betreffend das Verlangen gemäß § 73a WStV; Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs (einstimmig)

(04306-2005/0001-GJS; MA 13) "Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen"; Subvention 2005/ 2006 (einstimmig)

(04307-2005/0001-GJS; MA 13) Verein "Z´SAM - Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit"; Subvention 2004/2005 (mehrstimmig)

(04393-2005/0001-GJS; MA 13) "Verein der Freunde der Berufsschule der SparAG"; Subvention 2005/2006 (einstimmig)

(04457-2005/0001-GJS; MA 13) Verein zur Förderung der Modeschule der Stadt Wien; Subvention 2005 (einstimmig)

(04460-2005/0001-GJS; MA 13) Verband Wiener Volksbildung, Jüdisches Institut für Erwachsenenbildung; Subvention 2005 (einstimmig)

(04506-2005/0001-GJS; MA 13) Verein "Alte Fleischerei" Projekt "Back Bone", "Mobile Jugendarbeit 20"; Erhöhung der Subvention 2004/2005 sowie Erweiterung des Förderungszeitraums auf die Jahre 2006/2007 (einstimmig)

(04513-2005/0001-GJS; MA 13) Verein Wiener Alternativschulen - Freie Schulen Wien; Subvention 2005/ 2006 (mehrstimmig)

(04522-2005/0001-GJS; MA 13) Landesverband Wien der Elternvereine an den öffentlichen Pflichtschulen; Subvention 2005 (einstimmig)

(04566-2005/0001-GJS; MA 13) Österreichischer Blinden- und Sehbehindertenverband - Hörbücherei, Projektförderung 2005; Subvention (einstimmig)

(04532-2005/0001-GJS; MA 51) Projektfonds "Sport" der Landessportorganisation 2006: 238 000 EUR; Antrag XVI/05 (einstimmig)

(04533-2005/0001-GJS; MA 51) Sportförderung der Stadt Wien 2005, Subventionen: 92 500 EUR; Antrag XVII/05 (einstimmig)

(04534-2005/0001-GJS; MA 51) Voranschlag 2005; Sportförderung der Stadt Wien 2006, Subvention: 240 000 EUR; Antrag XIV/05 (einstimmig)

(04570-2005/0001-GJS; MA 51) Voranschlag 2005; Sportförderung der Stadt Wien 2005, Subventionen: 336 000 EUR; Antrag XV/05 (einstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny

(04402-2005/0001-GKU; MA 7) Volkstheater in den Bezirken; Saison 2005/06, Subvention 2006: 799 000 EUR (mehrstimmig)

(04575-2005/0001-GKU; MA 7) Verein ImPulsTanz; Subvention 2005: 28 000 EUR (einstimmig)

(04577-2005/0001-GKU; MA 7) Voranschlag 2005; Theaterverein Gruppe 80 (Theater-Kooperative HIGH-THEA); Subvention 50 000 EUR (mehrstimmig)

(04578-2005/0001-GKU; MA 7) Verein zur Förderung kultureller Partizipation; Subvention 2005: 65 000 EUR (mehrstimmig)

(04581-2005/0001-GKU; MA 7) Verein Opernwerkstatt Wien; Subvention 2005: 10 000 EUR (einstimmig)

(04582-2005/0001-GKU; MA 7) Film Fonds Wien; Subvention 2005: 995 000 EUR, 2. Rate (mehrstimmig)

(04583-2005/0001-GKU; MA 7) Europäische Akademie Wien; Subvention 2005: 30 000 EUR (einstimmig)

(04601-2005/0001-GKU; MA 7) Verein TUW.WAS, Weiterbildungsverein der Technischen Universität Wien; Subvention 2005: 51 000 EUR (einstimmig)

(04605-2005/0001-GKU; MA 7) Österreichische Akademie der Wissenschaften, Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums; Subvention 2005: 65 000 EUR (einstimmig)

(04606-2005/0001-GKU; MA 7) Österreichische Akademie der Wissenschaften, Wien-bezogene Sonderprojekte; Subvention 2005: 70 000 EUR (einstimmig)

(04607-2005/0001-GKU; MA 7) Institut für Ethik und Wissenschaft im Dialog; Subvention 2005: 57 500 EUR (einstimmig)

(04624-2005/0001-GKU; MA 7) Projektförderungen 2005, Wissenschaft; Erhöhung des Rahmenbetrags von 1 350 000 EUR um 76 000 EUR auf 1 426 000 EUR (einstimmig)

(04767-2005/0001-GKU; MA 7) Wiener Kinoförderung, Rahmenbetrag; Subvention 2005: 207 000 EUR (einstimmig)

(04768-2005/0001-GKU; MA 7) Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands; Subvention und Stiftungsbeitrag der Stadt Wien 2005: 126 436,09 EUR (mehrstimmig)

(04776-2005/0001-GKU; MA 7) Druckkostenzuschüsse 2005; Erhöhung des Rahmenbetrags von 73 000 EUR um 50 000 EUR auf 123 000 EUR (einstimmig)

(04777-2005/0001-GKU; MA 7) Wiener Festwochen GesmbH; Subvention 2005: 200 000 EUR (mehrstimmig)

(04778-2005/0001-GKU; MA 7) Europäisches Forum Alpbach; Subvention 2005: 8 000 EUR (mehrstimmig)

(04919-2005/0001-GKU; MA 8) Folgende Änderung der Satzung der Hochschuljubiläumsstiftung der Stadt Wien zur Förderung der Wissenschaft wird zum Beschluss erhoben:
§ 6 (1) hat zu lauten:
"Das Kuratorium der Hochschuljubiläumsstiftung besteht aus dem Präsidenten und weiteren 24 Mitgliedern. Die 24 Mitglieder des Kuratoriums werden vom Stadtsenat der Stadt Wien bestellt, wobei 12 Mitglieder auf Vorschlag der Wiener Universitäten ernannt werden. Hievon nominieren die Universität Wien sowie die Technische Universität Wien je 4 Mitglieder und je eines die Medizinische Universität Wien, die Universität für Bodenkultur Wien, die Wirtschaftsuniversität Wien und die Veterinärmedizinische Universität Wien." (einstimmig)

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Renate Brauner

(04632-2005/0001-GGS; MA 15) Heizkostenzuschuss 2005/2006; Sachkreditgenehmigung (einstimmig)

(05253-2005/0001-GGS; MA 15) Dr Eva Schantl-Wurz wird zum Ersatzmitglied des Kuratoriums des Fonds Soziales Wien bestellt. (mehrstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker

(04431-2005/0001; MD-BLD) Voranschlag 2005; sachliche Genehmigung; Zuweisung aus Mitteln für Überregionale Maßnahmen, Neubau der öffentlichen Beleuchtung in 1, Wiener Ringstraße zwischen Urania und Franz-Josefs-Kai (einstimmig)

(04600-2005/0001-GSV; MA 18) Voranschlag 2005; Schutzzonenmodell für Wien; Sachkrediterhöhung (einstimmig)

(04074-2005/0001-GSV; MA 21A) Plan Nr 7705: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Wilhelminenstraße, Kollburggasse, Erdbrustgasse, Hofzinsergasse, Gallitzinstraße, Johann-Staud-Straße, Pönningerweg, Theodor-Storm-Weg, Woborilweg, Gallitzinstraße, Wanriglgasse, Liebhartstalstraße, Dinsfüßlweg, Linienzug a-b, Paulinensteig und Kempfengerngasse im 16. Bezirk, KatG Ottakring sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (mehrstimmig)

(04293-2005/0001-GSV; MA 21A) Plan Nr 7729: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Seidlgasse, Kegelgasse, Blattgasse und Marxergasse im 3. Bezirk, KatG Landstraße sowie Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) BO für Wien für Teile dieses Gebiets (mehrstimmig)

(04572-2005/0001-GSV; MA 21A) Plan Nr 7728: Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Plößlgasse, Linienzug 1–4, Prinz-Eugen-Straße (Bezirksgrenze), Linienzug 5–10 (Schwarzenberggarten), Linienzug 10–11 (Grenze zum Belvederegarten) und Linienzug 11–12 (Schwarzenberggarten) im 3. und 4. Bezirk, KatG Landstraße und Wieden (mehrstimmig)

(04003-2005/0001-GSV; MA 21B) Plan Nr 7693: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Roubiczekgasse, Rosiwalgasse, Linienzug 1-3, Himberger Straße und Liesing im 10. Bezirk, KatG Rothneusiedl und Oberlaa Land (mehrstimmig)

(04075-2005/0001-GSV; MA 21B) Plan Nr 7080K: Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Hödlgasse, Ziedlergasse, Linienzug 1-2 und Scherbangasse im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf (einstimmig)

(04076-2005/0001-GSV; MA 21B) Plan Nr 7635: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Thujagasse), Linienzug 2-3 (Oleandergasse), Linienzug 3-5 (Azaleengasse), Linienzug 5-7 und Linienzug 7-1 im 22. Bezirk, KatG Breitenlee (mehrstimmig)

(04077-2005/0001-GSV; MA 21B) Plan Nr 7682: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Schönbrunner Brücke, Grünbergstraße (Bezirksgrenze zum 12. Bezirk), Linienzug 1-6, Bezirksgrenze zum 14. Bezirk und Bezirksgrenze zum 15. Bezirk im 13. Bezirk, KatG Schönbrunn sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile des Plangebiets (mehrstimmig)

(04126-2005/0001-GSV; MA 21B) Plan Nr 6934K: Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Schleiergasse, Weldengasse, Lehmgasse, Grenzackerstraße und Linienzug 1-2 im 10. Bezirk, KatG Favoriten (einstimmig)

(04432-2005/0001-GSV; MA 21B) Plan Nr 7670: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Hermesstraße, Dr-Schober-Straße, Eyslergasse, Anatourgasse, Augasse, Jaunerstraße, Nästlbergergasse, Wittgensteinstraße (Bezirksgrenze) und Linienzug 1-5 im 13. Bezirk, KatG Auhof (einstimmig)

(04434-2005/0001-GSV; MA 21B) Plan Nr 7585: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Grenzackerstraße, Linienzug 1-2 (Altes Landgut), Süd-Ost-Tangente A 23, Linienzug 3-4, Heuberggstättenstraße und Laxenburger Straße im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt und KatG Favoriten (mehrstimmig)

(04482-2005/0001-GSV; MA 21B) Plan Nr 7523: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Schellenseegasse, Landesgrenze, Linienzug 1-5 und Kellerberggasse im 23. Bezirk, KatG Siebenhirten (einstimmig)

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Ulli Sima

(04105-2005/0001-GGU; MA 22) Naturfreunde Wien, Österreichische Gesellschaft für Umwelt und Technik (ÖGUT), Forum Österreichischer Wissenschaftler für Umweltschutz; Subvention (einstimmig)

(04418-2005/0001-GGU; MA 22) Verein zur länder-übergreifenden gartenbaulichen Beratung; Subvention (einstimmig)

(04500-2005/0001-GGU; MA 22) Förderungsinitiative Abfallvermeidung, Förderung von Maßnahmen zur Abfallvermeidung durch das ARA System in Zusammenarbeit mit der Stadt Wien und der Wirtschaftskammer Österreich; Subvention - mehrjährig; außerplanmäßige Ausgabe; Eröffnung einer Ausgabepost (einstimmig)

(04474-2005/0001-GGU; MA 30) Neuerrichtung Betriebsaußenstelle SÜD, 23, Großmarktstraße 5; Nutzung von Wärme aus Abwasser; Genehmigung einer 3. Sachkrediterhöhung (einstimmig)

(04475-2005/0001-GGU; MA 30) Neubau der Ableitung der Thermalwässer der Therme Oberlaa; 1. Sachkrediterhöhung (einstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

(04592-2005/0001-GWS; MA 34) Rahmenvertrag für Energiepreis für Stromlieferungen in städtischen Objekten der Stadt Wien (mehrstimmig)

(04593-2005/0001-GWS; MA 34) Rahmenvertrag für Energiepreis für Gaslieferungen in städtischen Objekten der Stadt Wien (mehrstimmig)

(04264-2005/0001-GWS; MA 69) Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 4760, KatG Ottakring:
1. Verkauf einer Teilfläche des Gsts 3314/7, EZ 4750, KatG Ottakring, an Martha Frosch;
Zweck: Einbeziehung in den Bauplatz
2. Verkauf von Teilflächen der Gste 3581/29, EZ 4754, KatG Ottakring, und 267/34, EZ 724, KatG Breitensee, und Leistung einer Schadloshaltung für die Übertragung in das öffentliche Gut an Martha Frosch (Kompensation);
Zweck: Abtretung in das öffentliche Gut
Lage: 16, Steinbruchstraße 92 (einstimmig)

(04337-2005/0001-GWS; MA 69) Verkauf der Liegenschaften EZZ 787 und 793, KatG Unterbaumgarten an Finanz4you Projekt Invest GesmbH;
Zweck: Erwerb eines Eigengrunds
Lage: 14, Heinrich-Collin-Straße 68 (einstimmig)

(04376-2005/0001-GWS; MA 69) Verkauf der Liegenschaft EZ 2334, KatG Hadersdorf, an Bernd Hlawa ua;
Zweck: Übertragung ins Eigentum
Lage: 14, Cottagestraße 6 (einstimmig)

(04503-2005/0001-GWS; MA 69) I. Baureifgestaltung der Liegenschaften EZ 518 und 759, KatG Strebersdorf:
1. Verkauf von Teilflächen des Gsts 853/1, EZ 1296, KatG Strebersdorf an die Neue Heimat Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH, und die Wiener Heim Wohnbaugesellschaft mbH;
Zweck: Einbeziehung in den Bauplatz
2. Verkauf von Teilflächen der Gste 853/1, 853/6 und 853/4, EZ 1296, KatG Strebersdorf, sowie einer Teilfläche des Gsts 1519/1, EZ 1251, KatG Großjedlersdorf I, an die Neue Heimat, Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH und die Wiener Heim Wohnbaugesellschaft mbH;
Zweck: Abtretung in das öffentliche Gut
II. Kauf von Teilflächen der Gste 855 und 856, EZZ 518 und 759, KatG Strebersdorf, von der Neuen Heimat, Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH und der Wiener Heim Wohnbaugesellschaft mbH;
Zweck: Arrondierung von Sww – Flächen
Lage: 21, Ödenburger Straße (einstimmig)

(04515-2005/0001-GWS; MA 69) Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 349, KatG Ottakring:
1. Verkauf von Teilflächen der Gste 823/3 und 821/5, beide EZ 4842, KatG Ottakring, an Neue Heimat Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft, GesmbH, Zweigniederlassung Wien;
Zweck: Abtretung in das öffentliche Gut
2. Verkauf von Teilflächen der Gste 823/3 und 821/5, beide EZ 4842, KatG Ottakring, und Leistung einer Schadloshaltung für die Übertragung in das öffentliche Gut an Neue Heimat Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH, Zweigniederlassung Wien (Kompensation);
Zweck: Abtretung in das öffentliche Gut
3. Leistung einer Schadloshaltung für die Abtretung einer Teilfläche des Gsts 816/1, EZ 349, KatG Ottakring an Neue Heimat Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft, GesmbH, Zweigniederlassung Wien;
Lage: 16, Montleartstraße 74 (einstimmig)

(04604-2005/0001-GWS; MA 69) I. Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 4046, KatG Landstraße;
Verkauf einer Teilfläche des Gsts Nr 3316/1, EZ 4008, KatG Landstraße, an die Bundesimmobiliengesellschaft mbH;
Zweck: Einbeziehung in das Trennstück 1
II. Kauf von Teilflächen der Gste Nrn 3294 und 3297/1, beide EZ 4046, KatG Landstraße, von der Bundesimmobiliengesellschaft mbH;
Zweck: Erwerb von Straßenflächen
III. Kauf einer Teilfläche des Gsts Nr 3297/1, EZ 4046, KatG Landstraße, von der Bundesimmobiliengesellschaft mbH;
Zweck: Arrondierung von Spk
Lage: 3, Ghegastraße 5 (einstimmig)

(04699-2005/0001-GWS; MA 69) Verkauf von Teilflächen der EZZ 256, 685, 1614, 1646 und 2655, KatG Kaiserebersdorf, sowie der EZZ 54 und 1579, KatG Simmering, an Erika Uibel;
Zweck: Ersatzflächen für von der Errichtung der Flughafenschnellbahn S7 betroffene Flächen von Erika Uibel
Lage: 11, Simmeringer Hauptstraße 403-407 und Pantucekgasse 7 ident Roschegasse 18 (einstimmig)

(04710-2005/0001-GWS; MA 69) Verkauf der Liegenschaft EZ 1358, KatG Siebenhirten, je zur Hälfte an Beena Kudiyirickal und Shiya Maramangalam;
Zweck: Wohnbau
Lage: 23, Sevcikgasse 5 (einstimmig)

(04720-2005/0001-GWS; MA 69) Verkauf von Teilflächen der EZ 692, KatG Rannersdorf, sowie der EZZ 165 und 2054, KatG Schwechat, an das Land Niederösterreich;
Zweck: Errichtung der Westspange Rannersdorf zwischen S1 und Klederinger Straße
Lage: 2324 Rannersdorf (mehrstimmig)