Vorsitzender: Bgm Dr Michael Häupl.

Teilnehmer: Die VBgm Grete Laska und DDr Bernhard Görg, die amtsf StRe Mag Renate Brauner, Mag Brigitte Ederer, Werner Faymann, Dr Peter Marboe, Dr Sepp Rieder, Fritz Svihalek, die StRe Johann Herzog, Dr Friedrun Huemer, Karin Landauer, Walter Prinz, DDr Eduard Schock sowie MagDior Dr Ernst Theimer.

Entschuldigt: Präsident Walter Nettig.
Protokollführer: RegR Sven Kusta.

Berichterstatterin: Amtsf StR Mag Renate Brauner

(PrZ 0845-M01; MA 1) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung, mit der die Mindestsätze für die Ergänzungszulage nach der Pensionsordnung 1995 festgesetzt werden, wird zum Beschluss erhoben. (Mit Stimmeneinhelligkeit)

(PrZ 0846-M01; MA 1) Die vorgelegte Regelung betreffend die Entschädigung für Zählorgane, die auf Grund einer nach der Dienstordnung 1994 bzw Vertragsbedienstetenordnung 1995 bestehenden Dienstpflicht zur Zähltätigkeit anlässlich der Großzählung 2001 herangezogen werden, wird genehmigt. (Mit Stimmenmehrheit)

Der Ausschussantrag zu folgendem Geschäftsstück wird mit Stimmeneinhelligkeit genehmigt und dem Gemeinderat vorgelegt:

(PrZ 0247-GIF; MA 1) 15. Novelle zur Besoldungsordnung 1994, 10. Novelle zur Vertragsbedienstetenordnung 1995; Vorschüsse.

Der Ausschussantrag zu folgendem Geschäftsstück wird mit Stimmenmehrheit genehmigt und dem Gemeinderat vorgelegt:

(PrZ 0248-GIF; MA 1) Großzählung 2001; Entschädigung für Zählorgane, die nicht auf Grund einer nach der Dienstordnung 1994 bzw Vertragsbedienstetenordnung 1995 bestehenden Dienstpflicht zur Zähltätigkeit herangezogen werden.