Vorsitzender: Bgm Dr Michael Häupl.

Teilnehmer: Die VBgm Grete Laska und DDr Bernhard Görg, die amtsf StRe Mag Renate Brauner, Mag Brigitte Ederer, Werner Faymann, Dr Peter Marboe, Dr Sepp Rieder, Fritz Svihalek, die StRe Lothar Gintersdorfer, Johann Herzog, Dr Friedrun Huemer, Karin Landauer, Walter Prinz sowie MagDior Dr Ernst Theimer, beigezogen Präsident Walter Nettig.

Protokollführer: RegR Sven Kusta.

Die Ausschussanträge zu folgenden Geschäftsstücken werden mit Ausnahme von PrZ 0723-M01, 0164-GIF, 0327-GJS, 0330-GJS, 0266-M07, 0277-M07, 0275-M07, 0383-GPZ, 0226-GPZ, 0384-GPZ, 0408-GPZ, 0399-GPZ, 0720-GWS, 0721-GWS, 0729-GWS, 0180-GFW und 0317-GUV mit Stimmeneinhelligkeit genehmigt und mit Ausnahme von PrZ 0723-M01 dem Gemeinderat vorgelegt:

Berichterstatterin: Amtsf StR Mag Renate Brauner

(PrZ 0723-M01; MA 1)
Nebengebühren; Änderung.

Artikel I

1. In der Beilage E - I/III/11, Pkt 22, wird die Wortfolge "in Sonderkindergärten, Sonderhorten, Sonderhortgruppen oder Integrationsgruppen" durch die Wortfolge "in Sonderkindergärten, Sonderhorten, Sonderhortgruppen, Integrationsgruppen, integrativ geführten Gruppen oder in Gruppen mit nachweislich mehr als 30 % nicht deutsch sprechenden Kindern" ersetzt.

2. In der Beilage E - I/III/23, Pkt 20, wird die Wortfolge "für den Wohnungsbereitschaftsdienst eines Bediensteten der Servicegruppe - Rechenzentrum," durch die Wortfolge "für den Wohnungsbereitschaftsdienst je eines Bediensteten der Servicegruppe - Rechenzentrum und der Gruppe Nachrichtentechnik," ersetzt.

3. In der Beilage E - II/IV/11, Pkt 9, wird

a) die Wortfolge "sowie für Bedienstete, die in Integrationsgruppen tätig sind" durch die Wortfolge "sowie für pädagogisches Fachpersonal, welches in Integrationsgruppen, integrativ geführten Gruppen oder in Gruppen mit nachweislich mehr als 30 % nicht deutsch sprechenden Kindern tätig ist" ersetzt und

b) der Betrag "497 ATS" durch den Betrag "597 ATS" ersetzt.

4. In der Beilage E - II/IV/11 werden folgende Punkte angefügt:

"15.) Projektzulage

Für Leiterinnen von Kindertagesheimen und pädagogisches Fachpersonal, die in Projektarbeit Konzepte ausarbeiten, die zur Weiterentwicklung der gesamten Berufsgruppe bezüglich der pädagogischen Angebote in den städtischen Kindertagesheimen beitragen

16.) Zulage

für eine Bedienstete, welche die Leiterin des Kindertagesheims bei deren Abwesenheit vertritt, jeweils ab dem 11. Arbeitstag der Vertretung, zur Abgeltung der damit verbundenen zusätzlichen Mehrdienstleistung und Belastung

17.) Zulage

für Leiterinnen von Kindertagesheimen

für Regelgruppen