Vorsitzender: Bgm Dr Michael Häupl.

Teilnehmer: Die VBgm Grete Laska und DDr Bernhard Görg, die amtsf StRe Mag Renate Brauner, Mag Brigitte Ederer, Werner Faymann, Dr Peter Marboe, Dr Sepp Rieder, Fritz Svihalek, die StRe Lothar Gintersdorfer, Johann Herzog, Dr Friedrun Huemer, Karin Landauer, Walter Prinz sowie MD-Stv Dr Peter Pillmeier, beigezogen Präsident Walter Nettig.

Entschuldigt: MagDior Dr Ernst Theimer.

Protokollführer: RegR Sven Kusta.

Die Ausschussanträge zu folgenden Geschäftsstücken werden mit Ausnahme von PrZ 0144-GIF, 0277-GJS, 0247-GJS, 0222-M07, 0223-M07, 0228-M07, 0246-GPZ, 0247-GPZ, 0300-GPZ, 0301-GPZ, 0305-GPZ, 0404-GWS, 0492-GWS, 0153-GFW, 0299-GPZ, 0278-GPZ, 0248-GUV, 0254-GUV und 0413-GWS mit Stimmeneinhelligkeit genehmigt und mit Ausnahme von PrZ 0560-M01, 0561-M01 und 0562-M01 dem Gemeinderat vorgelegt:

Berichterstatterin: Amtsf StR Mag Renate Brauner

(PrZ 0560-M01; MA 1) Die Änderung der Anlage 1 zur Besoldungsordnung 1994 laut dem beiliegenden Entwurf wird genehmigt.

(PrZ 0561-M01; MA 1) Die Anlage zu § 2 der Dienstbekleidungsordnung 1975 wird wie folgt geändert:

1. In der Unterabteilung MA 30 sind in den fortl Zl 1 und 3 nach den Ausdrücken "je 1 Dienstkappe" bzw "1 Jahr" die Ausdrücke "oder je 1 Wollmütze" bzw "1 Jahr", in der fortl Zl 8 nach den Ausdrücken "je 1 Dienstkappe" bzw "2 Jahre" die Ausdrücke "oder je 1 Wollmütze" bzw "2 Jahre" und in der fortl Zl 10 nach den Ausdrücken "je 1 Dienstkappe" bzw "3 Jahre" die Ausdrücke "oder je 1 Wollmütze" bzw "3 Jahre" einzufügen.
2. In der Unterabteilung MA 40 ist bei der "Dienstbekleidung gemäß § 3 der DBO 1975" der Ausdruck "Arbeitshandschuhe" durch den Ausdruck "Arbeitsschuhe" zu ersetzen.
3. In der Unterabteilung MA 41 hat die fortl Zl 1 wie folgt zu lauten:

4. In der Unterabteilung MA 45 sind entsprechend der Rubrikengliederung
a) in den fortl Zl 1 und 2 die Ausdrücke "je 1 Paar Sicherheitsschuhe" bzw "je 2 Jahre" anzufügen und
b) in der fortl Zl 2 die Bed Anzahl "9" durch die Bed Anzahl "8" zu ersetzen.
5. In der Unterabteilung MA 48 - Fuhrpark sind in den fortl Zl 2 und 3 nach den Ausdrücken "je 1 Latzhose mit Bluse" bzw "2 Jahre" die Ausdrücke "je 1 Bundfaltenhose kurz" bzw "3 Jahre" einzufügen.
6. In der Unterabteilung MA 67 sind in den fortl Zl 1 und 2 der Ausdruck "Baumwollgürtel" durch den Ausdruck "Ledergürtel", in der fortl Zl 1 die Ausdrücke "je 1 Rollkragenpullover" bzw "2 Jahre" durch die Ausdrücke "je 3 Rollkragenpullover" bzw "3 Jahre", in der fortl Zl 2 die Ausdrücke "je 1 Sommerkappe" bzw "2 Jahre" durch die Ausdrücke "je 2 Sommerkappen" bzw "4 Jahre" und der Ausdruck "je 2 Rollkragenpullover" durch den Ausdruck "je 3 Rollkragenpullover" zu ersetzen.
7. In der Unterabteilung MA 68 sind in den fortl Zl 1 bis 6 die Ausdrücke "je 2 Baumwollgürtel" bzw "5 Jahre" durch die Ausdrücke "je 2 Ledergürtel" bzw "10 Jahre" zu ersetzen.

(PrZ 0562-M01; MA 1)

Artikel I

Der Beschluss des Stadtsenats vom 26. Jänner 1999, PrZ 58/99-M01, wird wie folgt geändert:
1. Die Beilagen C/MA 4 - Ref 2 und C/MA 4 - Ref 8 werden durch die folgende Beilage C/MA 4 - Ref 2 und Ref 8 ersetzt:

"Beilage C/MA 4 - Ref 2 und Ref 8

Sonderzulage
a) für Revisionsbeamte, die überwiegend im Außendienst tätig sind und nur eine geringfügige Mehrdienstleistung über die normale Arbeitszeit erbringen,

Höchstanzahl: 25 Bedienstete

b) für Bedienstete im Revisionsbetrieb, die überwiegend im Außendienst tätig sind und regelmäßig zu Mehrdienstleistungen über die normale Arbeitszeit während der Tagesstunden herangezogen werden,

Höchstanzahl: 57 Bedienstete

c) für Bedienstete, die überwiegend im Außendienst zur Überwachung der Einhaltung von abgabenrechtlichen Bestimmungen und der Feststellung von abgabenrechtlich relevanten Umständen in Wien herangezogen werden,

d) für Revisionsbeamte, die überwiegend im Außendienst tätig sind und regelmäßig zu Mehrdienstleistungen in den Abend- und Nachtstunden sowie an Sonn- und Feiertagen herangezogen werden,

In den Monaten März bis Dezember

e) für Bedienstete, die überwiegend im Außendienst zur Überwachung der Einhaltung von abgabenrechtlichen Bestimmungen in Wien tätig sind und regelmäßig zu Mehrdienstleistungen in den Abend- und Nachtstunden sowie an Sonn- und Feiertagen herangezogen werden,

In den Monaten März bis Dezember

Höchstanzahl für Zulagen gemäß d) und e): insgesamt 24 Bedienstete
Gebührt neben einer Sonderzulage eine Reisezulage nach der Reisegebührenvorschrift, so ist 1/30 des Betrags der Außendienstzulage gemäß Beilage A - II/IV/Allg Punkt 4 pro Tag in Abzug zu bringen. Eine Reisezulage in der Höhe eines Drittels der Tagesgebühr ist dabei außer acht zu lassen."
2. In der Beilage C/KAV entfallen im Pkt 1 die Sonderzulagen von 4 494 ATS (Kz 889501) und von 2 763 ATS (Kz 889101) für die Materialverwaltung des Krankenhauses Lainz, die Sonderzulage von 3 805 ATS (Kz 889301) für die Personalstelle des AKH, die Sonderzulage von 3 805 ATS (Kz 888801) für die Küchenregie des PKH Baumgartner Höhe, die Sonderzulagen von 4 494 ATS (Kz 889501) für die Materialverwaltungen des Wilhelminenspitals, der Krankenanstalt Rudolfstiftung und des PKH Baumgartner Höhe, die Sonderzulage von 2 763 ATS (Kz 889101) für die Materialverwaltungen des Wilhelminenspitals und der Krankenanstalt Rudolfstiftung und die Sonderzulage von 3 805 ATS (Kz 889301) für die Personalstelle der Krankenanstalt Rudolfstiftung.
3. In der Beilage E - I/III/11 entfallen im Punkt 9 die lit a und lit b, die bisherigen lit c bis lit f werden zu lit a bis lit d.
4. In der Beilage E - I/III/13 wird im Punkt 9 nach dem Ausdruck "10., Stockholmer Platz 18" ein Beistrich und der Ausdruck "16., Thaliastraße 44" eingefügt.
5. In der Beilage E - I/III/30, Pkt 1 B lit b, wird die Wortfolge "bei Arbeiten in den Hauptsammelkanälen, bei Räumung von Mineralölabscheidern und bei Verlegung von Leitungen zum Transport von Daten und Stoffen (wie z B Elektro-, Lichtwellenleitungen, Nutzwasser etc) im bestehenden Kanalnetz" durch die Wortfolge "bei Verwendung in den Hauptsammelkanälen oder bei Räumung von Mineralölabscheidern" ersetzt.
6. In der Beilage E - I/III/30 wird im Punkt 4 vor dem Ausdruck "Leistungsentgelt" folgende lit c eingefügt:
"c) den Kanalarbeitern, Facharbeitern, Spezialfacharbeitern und Oberaufsehern für die Erbringung zusätzlicher, vor allem qualitativer Mehrleistungen bei unter spezifischen Arbeitsbedingungen (liegende Arbeitsposition mit gegenüber der gewöhnlichen Tätigkeit im Kanal wesentlich eingeschränkter Bewegungsfreiheit unter Verwendung von spezifischen Arbeitsgeräten und Steuerung der Fahr- und Bohreinheiten) erfolgender Trassenlegung und Installation von Telekommunikationsleitungen

7. In der Beilage E - I/III/56, Abschnitt B Punkt 12, entfällt lit b. Die bisherige lit c erhält die Bezeichnung lit b. In lit b (neu) entfällt der Ausdruck "bei einer koksbefeuerten Anlage 71,000".
8. In der Beilage E - I/III/KAV ist im Punkt 12 nach dem Ausdruck "Senkkastenkübel", der Ausdruck " sowie für Innenreinigung und Innenanstrich von Reservoiren, für autogene Schweißarbeiten und für die Innenreinigung der Klimazentralen und der Filteranlagen im Allgemeinen Krankenhaus, im Krankenhaus Lainz, im SMZ-Ost Krankenhaus und im PKH Baumgartner Höhe," einzufügen. Punkt 13 entfällt.
9. In der Beilage E - I/III/KAV wird folgender Punkt 39 angefügt:

"39.) Nachtdienstzulage
für Bedienstete im Rahmen des Wiener Arbeitszeitmodells für Nachtdienste (22 Uhr bis 6 Uhr), soweit sie innerhalb der Normalarbeitszeit liegen,

10. In der Beilage E - II/IV/12 wird im Punkt 2 nach dem Ausdruck "des Referates Sozialarbeit mit Erwachsenen" ein Beistrich und der Ausdruck ", des Referates "Betreuung behinderter Dienstnehmer im Rahmen der Sonderaktion"" eingefügt.
11. In der Beilage E - II/IV/30 wird im Punkt 1 vor dem letzten Satz folgende lit d eingefügt:
"d) für technische Bedienstete zur Abgeltung aller Mehrdienstleistungen und allfälligen Erschwernisse bei der Erbringung zusätzlicher, vor allem qualitativer Mehrleistungen bei Erfordernis umfangreicher Kenntnisse in der Telekommunikationsnetz-Technologie in Verbindung mit den speziellen Kenntnissen in der Kanalisationstechnologie, für den Einsatz und die damit verbundenen Mehrleistungen bei der Planung, Organisation und Ausführung der Telekommunikationsnetz-Technologie im Zusammenhang mit der Trassenlegung und Verlegung von Telekommunikationseinrichtungen
aa) für Bedienstete des höheren technischen Dienstes und Fachbedienstete des technischen Dienstes in leitender Funktion

Höchstanzahl: 3 Bedienstete
bb) für als Referenten tätige Bedienstete des höheren technischen Dienstes und Fachbedienstete des technischen Dienstes

cc) für als technische Zeichner tätige technische Bedienstete

12. In der Beilage E - II/IV/70 wird im Punkt 11 der Ausdruck "für einen Betriebsbeamten des Rettungsdienstes" durch den Ausdruck "für die Referatsleiter Werkstätte/Fuhrpark, Materialverwaltung, Personalstelle sowie Budget" ersetzt.
13. In der Beilage E - II/IV/KAV wird im Punkt 8 lit b nach der Wortfolge "für die Operationsgehilfen des OKH Gersthof und des Wilhelminenspitals, 1. chirurgischer und unfallchirurgischer OP-Bereich" der Ausdruck "und der Orthopädischen Abteilung des Pulmologischen Zentrums" angefügt.

Artikel II

Die im Art I angeführten Nebengebühren werden gemäß § 2 Abs 1 des Ruhe- und Versorgungsgenusszulagegesetzes 1995, LGBl für Wien Nr 72, sofern sie nicht als Schmutzzulage oder Tagesgeld gewährt werden, für die Ruhegenusszulage anrechenbar erklärt.

Artikel III

Es treten in Kraft:
1. Art I Z 5, 6 und 11 mit 1. April 1999
2. Art I Z 1, 2, 4, 9, 12 und 13 mit 1. Juli 1999
3. Art I Z 3, 7, 8 und 10 mit 1. September 1999.

(PrZ 0151-GIF; MD) Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien; Änderung.

(PrZ 0121-GIF; MA 1) Kollektivvertrag für die Angestellten des Landwirtschaftsbetriebs der Stadt Wien; Änderung.

(PrZ 0122-GIF; MA 1) Kollektivvertrag für die Forstarbeiter der Gemeinde Wien; Änderung ab 1. April 1999.

(PrZ 0138-GIF; MA 1) Dienstvorschrift für Lehrlinge 1996; Änderung.

(PrZ 0144-GIF; MA 63) Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Vergabekontrollsenats gemäß § 95 Abs 1 Wiener Landesvergabegesetz; Anhörung des Gemeinderats. (Mit Stimmenmehrheit)

Berichterstatterin: VBgm Grete Laska

(PrZ 0266-GJS; MD) Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs über die Magistratsabteilung 53 - Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien.

(PrZ 0255-GJS; MA 12) Verein "Lebenshilfe Niederösterreich"; Erhöhung der Kostensätze ab 1. Jänner 1999.

(PrZ 0256-GJS; MA 12) Verein "Österreichisches Hilfswerk für Taubblinde und hochgradig Hör- und Sehbehinderte (ÖHTB)"; Erhöhung der Kostensätze ab 1. Jänner 1999.

(PrZ 0257-GJS; MA 12) Verein "Jugend am Werk"; Erhöhung der Kostensätze ab 1. Jänner 1999.

(PrZ 0269-GJS; MA 12) Verein "Die Lebenshilfe - Wien"; Tageskostensätze ab 1. Jänner 1999.

(PrZ 0242-GJS; MA 13) Verein der Freunde der Musikschule Hietzing; Gewährung eines Förderungsbeitrags in der Höhe von 798 000 ATS.

(PrZ 0248-GJS; MA 13) Verein "Wiener Kunstschule"; Gewährung eines Förderungsbeitrags in der Höhe von 3 000 000 ATS.

(PrZ 0249-GJS; MA 13) Verein "Feuerwehrjugend und Katastrophenhilfsdienst"; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 500 000 ATS.

(PrZ 0277-GJS; MA 13) Förderung des Vereins Wiener Kinderfreunde für die Umsetzung der "KIM - Kinder-Ideen-Messe 1999". (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0263-GJS; MA 51) Sportorganisationen; Gewährung von Subventionen aus den Sportförderungsmitteln 1999 in der Höhe von 7 713 800 ATS; Antrag VII/99.

(PrZ 0264-GJS; MA 51) Errichtung eines neuen Garderobengebäudes auf dem Fußballleistungszentrum des WFV-Hirschstetten, 22, Spargelfeldstraße und Errichtung eines Garderobengebäudeteils auf der Sportanlage LAC Nettig, 3, Baumgasse 87; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 20 000 000 ATS; Antrag VIII/99.

(PrZ 0247-GJS; MA 53) Genehmigung eines Vertrags mit der Scheibmaier Ges.m.b.H. & Co KG, 4, Argentinierstraße 71. (Mit Stimmenmehrheit)

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Peter Marboe

(PrZ 0199-M07; MA 7) Kunstverein Museum in Progress; Plakatausstellung "Litfaßstraße"; Subvention 100 000 ATS.

(PrZ 0200-M07; MA 7) Grazer Autorenversammlung; Subvention 200 000 ATS.

(PrZ 0202-M07; MA 7) Verein "Wiener Graffiti Union", Projekt "1st Vienna Writer´s Symposium"; Subvention 100 000 ATS.

(PrZ 0210-M07; MA 7) Internationales Musikzentrum; Organisation der Wien-Tage in Laibach; Subvention 1999 von 839 000 ATS.

(PrZ 0211-M07; MA 7) Österreichisches Filmmuseum; Viennale Retrospektive 1999; "Satyajit Ray" 1 000 000 ATS.

(PrZ 0212-M07; MA 7) Fritz Kreisler Gesellschaft; Fritz Kreisler Violinwettbewerb 2000; Subvention 1999 (Vorbereitungsarbeiten), 230 000 ATS.

(PrZ 0214-M07; MA 7) Verein IG Jazz; Subvention 1999 von 1 600 000 ATS.

(PrZ 0215-M07; MA 7) Filmarchiv Austria; Jahressubvention 1999 von 1 500 000 ATS.

(PrZ 0222-M07; MA 7) Wiener Filmfinanzierungsfonds; Zusatzförderung 20 000 000 ATS. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0223-M07; MA 7) Theaterpreis der Stadt Wien 
a) Aufhebung der Gemeinderatsbeschlüsse
b) Vergabe der Theaterpreise. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0226-M07; MA 7) Verein Wiener Musik Galerie; Subvention 1999 von 1 000 000 ATS.

(PrZ 0227-M07; MA 7) Verein MICA; Umwidmung eines Teils der Subvention 1999 von 400 000 ATS.

(PrZ 0228-M07; MA 7) Freie Bühne Wieden; Jahressubvention 1999; Änderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 2. Juni 1999. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0229-M07; MA 7) Verein "Freihausviertel"; Projekt "Wunderkammer-Freihausviertel" von Christian Philipp Müller; Subvention 200 000 ATS.

(PrZ 0230-M07; MA 7) Verein Jewish Welcome Service; Besucherprogramm; Subvention 1999 von 1 000 000 ATS.

(PrZ 0231-M07; MA 7) Multi Art; Subvention "Zeit für ein Gedicht"; 100 000 ATS.

(PrZ 0234-M07; MA 7) Voranschlag 1999; Wiener Tourismusverband; Projekt Expo 2000; Zusatzförderung 8 000 000 ATS.

(PrZ 0204-M07; MA 8) Hochschuljubiläumsstiftung der Stadt Wien; Satzungsänderung.

Berichterstatter: VBgm DDr Bernhard Görg

(PrZ 0248-GPZ; MA 14) Wartung von Digital Computersystemen; Genehmigung eines Wartungsvertrags.

(PrZ 0249-GPZ; MA 14) Future Network; Antrag auf Mitgliedschaft.

(PrZ 0250-GPZ; MA 14) Installationsleistungen im PC-Bereich; Erweiterung eines Dienstverschaffungsvertrags.

(PrZ 0219-M07; MA 18) Webster University: Stipendien 1999 von 200 000 ATS.

(PrZ 0198-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 170 000 ATS für den Verein "Zukunft Stadt - Verein zur Förderung der Urbanität" zur Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 1999.

(PrZ 0259-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 2 595 000 ATS für die Gesellschaft bildender Künstler Österreichs für die Ausstellung "Zeichenbau".

(PrZ 0260-GPZ; MA 18) Förderungsbeitrag in der Höhe von 150 000 ATS für die Österreichische Liga für Menschenrechte für die teilweise Abdeckung der Reise-, Aufenthalts- und Honorarkosten im Rahmen des Rudolf-Goldscheid-Symposions "Das große Missverständnis? Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit von der 'Wiener Moderne' bis heute".

(PrZ 0261-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 130 000 ATS für den Verein "Stubenring 3" zur Durchführung von vier Forschungsprojekten zur Wiener Kunst im 20. Jahrhundert "Florentina Pakosta oder Die schöpferische Erkenntnis vom jeweiligen Sein", "Timeline - Kunst/Kultur/Wissenschaft im 20. Jahrhundert, Schwerpunkt Wien", "Wiener Mode seit 1945" und "Nachlass Franz Cizek (Arbeiten der Wiener Jugendkunstklasse)/Teilbereich: Briefe und Schriftverkehr".

(PrZ 0262-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 120 000 ATS für den Verein "Wissenschaft und europäische Integration" für die teilweise Abdeckung der Honorar-, Organisationskosten sowie der Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Symposions "Minderheiten in der europäischen Sprach- und Kulturpolitik".

(PrZ 0263-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 550 000 ATS für die Johann Nestroy-Gesellschaft für die Edition der Bände 16/I, 29, 36 und 9 im Rahmen der Johann-Nestroy-Gesamtausgabe, für die 25. Internationalen Nestroy-Gespräche, für die allgemeine Vereinstätigkeit, das Herausgeber-Treffen und für die Herausgabe der Zeitschrift "Nestroyana".

(PrZ 0264-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 360 000 ATS für das Institut für Wissenschaft und Kunst zur Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 1999.

(PrZ 0265-GPZ; MA 18) Förderungsbeitrag in der Höhe von 130 000 ATS für die Gesellschaft für Logotherapie und Existenzanalyse zur Durchführung des Forschungsprojekts "Sinn 2000 - eine Motivationsanalyse der Wiener Bevölkerung".

(PrZ 0166-GPZ; MA 21A) Plan Nr 6972 
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Waidhausenstraße, Hütteldorfer Straße, Hochsatzengasse, Hellmesbergergasse, nördl Trasse ÖBB-Westbahn (Linienzug 1-2), Deutschordenstraße, Linzer Straße, Karl-Toldt-Weg und Flötzersteig im 14. Bezirk, KatG Oberbaumgarten und Unterbaumgarten.

(PrZ 0246-GPZ; MA 21A) Plan Nr 7023
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Hauptallee, Lusthaus, Rennbahnstraße, Linienzug 1-3, Bezirksgrenze und Ostbahntrasse (S 80) im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0247-GPZ; MA 21A) Plan Nr 7190
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Gablenzgasse, Spetterbrücke, Huttengasse, Opfermanngasse, Kendlerstraße und Bezirksgrenze zum 14. und 15. Bezirk (Kendlerstraße, Sporckplatz und Linienzug a-b-c-d-e) im 16. Bezirk, KatG Ottakring, Breitensee und Fünfhaus. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0311-GPZ; MA 21A) Plan Nr 7116
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Sieveringer Straße, Obkirchergasse, Krottenbachstraße, Sollingergasse, Trautenauplatz und Goltzgasse im 19. Bezirk, KatG Untersievering und Oberdöbling sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für einen Teil des Gebiets.

(PrZ 0217-GPZ; MA 21B) Plan Nr 7080
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Knotzenbachgasse, Canavesegasse, Knotzenbachgasse, Linienzug 1-2, Trasse der ÖBB-Südbahn (Linienzug 2-5), Linienzug 5-6, Scherbangasse, Hödlgasse, Breitenfurter Straße, Brunner Straße, Reklewskigasse, Schrailplatz, Reklewskigasse und Linienzug 7-8 im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien für einen Teil des Plangebiets.

(PrZ 0312-GPZ; MA 21B) Plan Nr 7253
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Fockygasse, Eichenstraße, Linienzug 1-7, Längenfeldgasse und Flurschützstraße im 12. Bezirk, KatG Meidling.

(PrZ 0300-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7172
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Strebersdorfer Straße, Mühlweg, Beer-Hofmann-Gasse, Irenäusgasse, Linienzug 1-2, Gmündstraße, Mayerweckstraße, Prager Straße, Landesgrenze Wien/Niederösterreich (Linienzug 3-4, Am Bisamberg, Untere Jungenberggasse), Linienzug 5-7, Steinbügelweg, Krottenhofgasse, Am Bisamberg, Linienzug 8-11, Dr-Nekowitsch-Straße, Linienzug 12-15 im 21. Bezirk, KatG Strebersdorf und Stammersdorf sowie Festsetzung einer Schutzzone für Teile dieses Gebiets gem § 7 der Bauordnung für Wien. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0301-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7239
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Einzingergasse, Linienzug 1-2 (Autokaderstraße), Schlossergasse, Tomaschekstraße, Linienzug 3-4, Audorfgasse, Weißenwolffgasse, Überfuhrstraße, Linienzug 5-6, Linienzug 6-9 (Donauuferautobahn, Landesgrenze) und Straße Code 8220 im 21. Bezirk, KatG Schwarze Lackenau, Jedlesee und Strebersdorf. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0302-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7240
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Trasse Nordwestbahn, Linienzug 1-2-3-4 (Trasse Marchfeldkanal), Einzingergasse, Landesgrenze Wien/Niederösterreich im 21. Bezirk, KatG Strebersdorf.

(PrZ 0303-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7084
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Wagramer Straße, Czernetzplatz, Linienzug 1-8, Schrickgasse, Meißnergasse und Meißauergasse im 22. Bezirk, KatG Kagran.

(PrZ 0304-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7215
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Quadenstraße, Spargelfeldstraße, Bibernellweg, Ziegelhofstraße und Linienzug 1-2 (Berresgasse) im 22. Bezirk, KatG Hirschstetten, Breitenlee und Aspern.

(PrZ 0305-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7243 
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen An den alten Schanzen, Hausfeldstraße und Linienzug 1-3 im 22. Bezirk, KatG Aspern. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0306-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7244 
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen An den alten Schanzen, Linienzug 1-2, Reglergasse und Hausfeldstraße im 22. Bezirk, KatG Aspern.

Berichterstatter: Amtsf StR Fritz Svihalek

(PrZ 0232-GUV; MA 22) Subventionsantrag 1999.

(PrZ 0265-GUV; MA 22) Genehmigung der Subvention an den Verein ÖGUT - Österr Gesellschaft für Umwelt und Technik.

(PrZ 0241-GUV; MA 44) Festsetzung von Vergütungen für Leistungen der MA 44 - Bäder - im Rahmen der Bezirksbudgets.

(PrZ 0263-GUV; MA 45) Donauhochwasserschutz Wien; laufende Erd- und Baumeisterarbeiten an der Neuen Donau und am Rechten Donaudamm in Wien 2, 19, 20, 21, 22 und Langenzersdorf; Genehmigung eines Kontrahentenvertrags.

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

(PrZ 0508-GWS; MDZ) Vieh & Fleisch Nord GesmbH./Stadt Wien; prozessuale Auseinandersetzung betreffend eine Liegenschaftstransaktion in St Marx/vergleichsweise Regelung.

(PrZ 0404-GWS; MA 69) Verkauf des ehem Volksbads Gst 113/1 und Tfl des Gstes 99/1, inneliegend in EZZ 178 und 406, je KatG Josefstadt, an die "Florianigasse 24 Privatstiftung"
Zweck: Sanierung des Objekts
Lage: 8, Florianigasse 24. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0488-GWS; MA 69) Kauf von Teilflächen der Liegenschaft EZ 33, KatG Aspern, von Gerhard Hummer
Zweck: Nationalpark Donau-Auen
Lage: 22, Obere Lobau.

(PrZ 0492-GWS; MA 69) Ankauf der Gste 2846/1 und 2846/2, inneliegend in EBB EZ 5003, KatG Landstraße, von den österr Bundesbahnen
Zweck: Arrondierung der angrenzenden städtischen Grundstücke sowie Ermöglichung einer künftigen Güterumschlagsebene
Lage: 3, Rennweg 97-99. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0493-GWS; MA 69) Kauf von Teilflächen der Liegenschaft EZ 1347, KatG Kaiserebersdorf, von Maria Josefa Fülessy
Zweck: Straßenausbau
Lage: 11, Ailecgasse.

(PrZ 0503-GWS; MA 69) Abschluss eines Baurechtsvertrags mit dem Österr Hilfswerk für Taubblinde und hochgradig Hör- und Sehbehinderte ÖHTB an dem neuen Gst 692/8, derzeit in EZ 146, KatG Kaiserebersdorf.
Zweck: Errichtung eines Betriebsgebäudes zur Unterbringung des Fuhrparks des ÖHTB sowie einer Werkstätte und Büroräumlichkeiten
Lage: 11, Kaiserebersdorfer Straße östl ONr 67.

(PrZ 0505-GWS; MA 69) Einräumung einer Dienstbarkeit unter einer Teilfläche des Gstes 349, EZ 1501, KatG Fünfhaus, zu Gunsten der Lugner-Söhne-Privatstiftung
Zweck: Errichtung einer Tiefgarage
Lage: 15, Wurzbachgasse.

(PrZ 0524-GWS; MA 69) Verkauf der Liegenschaft EZ 1541, KatG Hütteldorf, an Helene und Franz Rusy
Zweck: Erwerb eines Eigengrunds
Lage: 14, Jupiterweg 9.

Berichterstatterin: Amtsf StR Mag Renate Brauner

(PrZ 0120-GIF; MA 1) Voranschlag 1999; außerplanmäßige Ausgabe für Mehrerfordernisse im Zusammenhang mit der Durchführung eines Pilotprojekts im Rahmen der Aktion "Verbilligtes Mittagessen für Bedienstete des Magistrats in der Höhe von 10 000 ATS; Eröffnung einer Ausgabepost.

Berichterstatterin: Amtsf StR Mag Brigitte Ederer

(PrZ 0145-GFW; MDEUF) Verein Europaforum Wien; Projekt FIT - Future Investment Transport und Infrastructure; Zuschuss in der Höhe von 249 000 ATS.

(PrZ 0139-GFW; MA 5) Veranstaltung "Wiener Adventzauber" im Rathauspark vom 13. November bis 24. Dezember 1999; Gesamtkosten: 18 000 000 ATS.

(PrZ 0140-GFW; MA 5) Studie Copyright industries; Mittelrefundierung an Wiener Wirtschaftsförderungsfonds in der Höhe von 375 600 ATS.

(PrZ 0141-GFW; MA 5) "NT - New Technologies Zukunftsprogramm"; Laufzeitverlängerung; Namensänderung in "Trans Koop Wien"; Förderungsvolumen in der Höhe von max 20 000 000 ATS.

(PrZ 0142-GFW; MA 5) Verlängerung des Wien-Büros in Hongkong gemeinsam mit der Wirtschaftskammer Wien.

(PrZ 0149-GFW; MA 5) Studentenfestival im Rahmen des EuroPrix 99; Kostenbeteiligung der Stadt Wien in Höhe von 1 850 000 ATS.

(PrZ 0151-GFW; MA 5) Beteiligung Wiens am Kplus-Programm - "FTW-Forschungszentrum Telekommunikation Wien".

(PrZ 0153-GFW; MA 5) 7. GR-Subventionsliste 1999. (Mit Stimmeneinhelligkeit mit Ausnahme des Vereins Wissenschaftszentrum Wien, des Vereins Zukunft Wien - Verein zur Förderung einer zukunftsorientierten Entwicklung Wiens, der Wiener Kinderfreunde und des Österreichischen Bundesjugendrings)

Berichterstatterin: VBgm Grete Laska

(PrZ 0268-GJS; MA 11) Errichtung eines Kindertagesheims in 14, Hägelingasse 8-10; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 32 150 000 ATS.

(PrZ 0245-GJS; MA 56) Schulzubau 22, Steinbrechergasse 6; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 14 900 000 ATS.

(PrZ 0282-GJS; MA 56) Voranschlag 1999; Schule in 8, Pfeilgasse 42 b; Errichtung eines Turnsaals; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 38 000 000 ATS.

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Peter Marboe

(PrZ 0205-M07; MA 7) Wiener Altstadterhaltungsfonds; 5. Antrag 1999; Gesamtsumme 29 448 765,29 ATS.

(PrZ 0207-M07; MA 7) Wiener Altstadterhaltungsfonds; 7. Antrag 1999; Gesamtsumme 3 971 513 ATS.

(PrZ 0218-M07; MA 7) Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustauschs im Bereich der darstellenden Künste; Subvention 1999 - 2001 in der Höhe von insgesamt 1 500 000 ATS.

(PrZ 0225-M07; MA 7) Wiener Altstadterhaltungsfonds; 8. Antrag 1999; Gesamtsumme 1 822 000 ATS.

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Sepp Rieder

(PrZ 0071-GGS; MA 70) Rettungs- und Krankenbeförderungsdienst, Generalsanierung des Nebengebäudes der Rettungszentrale; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 140 000 000 ATS.

(PrZ 0072-GGS; KAVGD) Wilhelminenspital Pavillon 30, Umbau Ebene C - OP-Bereich; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 62 912 000 ATS für die baulichen Maßnahmen und in der Höhe von 8 216 000 ATS für die Einrichtung.

(PrZ 0073-GGS; KAVGD) Wilhelminenspital Pavillon 16, Toxikologische Intensivstation; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 12 674 000 ATS für die baulichen Maßnahmen und in der Höhe von 1 700 000 ATS für die Einrichtung.

Berichterstatter: VBgm DDr Bernhard Görg

(PrZ 0299-GPZ; MA 18) Interreg IIC - Projekt: TECNOMAN (TEN and Corridor Nodes Position Management Network) und TECNOMAN Enlargement Module; Zuschuss in der Höhe von insgesamt 2 806 200 ATS. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0277-GPZ; MA 28) 1, Opernpassage; Einbau eines behindertengerechten Personenaufzugs im Bereich Aufgang Oper von der Passage zur Straßenoberfläche; Neubau; Sachkrediterhöhung von 12 900 000 ATS um voraussichtlich 10 600 000 ATS auf 23 500 000 ATS.

(PrZ 0278-GPZ; MA 28) 22. Bezirk, Donau City; öG, öDg u öDf - Flächen; Diagonale, Normale Süd, Leonard-Bernstein-Straße, Donau-City-Straße; Neubau; Sachkrediterhöhung von 50 000 000 ATS um voraussichtlich 21 200 000 ATS auf 71 200 000 ATS. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0280-GPZ; MA 28) 2, Nordbahnhof; Vorgartenstraße - Haussteinstraße; Ausbau; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 12 050 000 ATS.

Berichterstatter: Amtsf StR Fritz Svihalek

(PrZ 0240-GUV; MA 22) Projekt "Wiener Arten- und Lebensraumschutzprogramm - Netzwerk Natur"; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 9 300 000 ATS.

(PrZ 0248-GUV; MA 31) 3. Hauptleitung, Verlängerung; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 66 020 000 ATS. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0207-GUV; MA 45) Neugestaltung Wienfluß, Ausgestaltung der Wienfluß- und Mauerbachretentionsanlage Baulos Retentionsbecken Auhof; 1. Sachkrediterhöhung von 103 000 000 ATS um 8 600 000 ATS auf 111 600 000 ATS.

(PrZ 0254-GUV; MA 45) Donauhochwasserschutz Wien, Neue Donau-Reichsbrücke, Errichtung eines Schwimmstegs bei Copa-Cagrana; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 29 300 000 ATS. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0193-GUV; MA 46) Voranschlag 1999; außerplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung eines mobilen Prüfzugs in der Höhe von 3 300 000 ATS; Eröffnung einer Ausgabepost.

(PrZ 0250-GUV; MA 48) Errichtung einer Sortier- und Aufbereitungsanlage für Haus- und Sperrmüll; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 105 000 000 ATS.

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

(PrZ 0413-GWS; MA 23) Voranschlag 1999; Rathaus 1, Lichtenfelsgasse 2; Überdachung des Arkadenhofs; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 18 000 000 ATS; Widmungsänderung. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0454-GWS; MA 23) Voranschlag 1999; Amtshaus 8, Lerchenfelder Straße 2-4; Erneuerung der Beleuchtungskörper; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 5 800 000 ATS; Widmungsänderung.

(PrZ 0527-GWS; MA 23) Pfarrkirche "St Othmar" 3, Kolonitzplatz 1; Generalinstandsetzung - Außenfläche Kirchenschiff; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 38 000 000 ATS.