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Landtag, 5. Sitzung vom 31.03.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 3 von 3

 

(Beginn um 8.45 Uhr.)

 

Präsident Prof. Harry Kopietz: Bevor ich zur 5. Sitzung des Landtages einleite, darf ich nicht nur die zahlreich erschienenen Medienvertreter herzlich begrüßen, ich darf sie auch bitten, sich wieder in den Hintergrund zu begeben.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

Damit ist die 5. Sitzung des Wiener Landtages eröffnet.

 

08.45.20Entschuldigt haben sich Frau Abg. Korosec, Herr Abg. Mag. Kowarik und Herr Abg. Maximilian Krauss. Frau Abg. Schütz ist bis 10 Uhr entschuldigt.

 

08.45.40Bevor wir zur Tagesordnung kommen, darf ich noch bekannt geben, dass keine entsprechenden Anfragen, et cetera eingelangt sind.

 

So kommen wir gleich zur Postnummer 1. Sie betrifft die zweite Lesung der Vorlage eines Gesetzes, mit der die Bauordnung für Wien geändert wird. Berichterstatter hierzu ist Herr Amtsf. StR Dr. Ludwig, der nicht mehr einleiten muss. (Allgemeine Heiterkeit.)

 

Gemäß § 127 Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung gebe ich der Ordnung halber bekannt, dass bei der zweiten Lesung keine Debatte stattfindet und damit auch keine Nebenanträge gestellt werden können. Diese Mitteilung ist nicht für die Abgeordneten, diese wissen das natürlich, aber für die Medienvertreter und die Damen und Herren, die möglicherweise vor ihren Computern sitzen.

 

08.46.00Wir kommen damit sofort zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dem Gesetz in zweiter Lesung zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mit Stimmen der SPÖ und Grünen angenommen und so mehrstimmig beschlossen.

 

Damit ist die Tagesordnung für diese Sitzung erledigt. Die 6. Sitzung des Wiener Landtages beginnt pünktlich um 9 Uhr. – Wir sehen uns.

 

(Schluss um 8.47 Uhr.)

 

 

08.47.10

 

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