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Landtag, 1. Sitzung vom 24.11.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 4 von 7

 

Bis zu dieser Feststellung wird die Sitzung unterbrochen. Ich ersuche aber alle Damen und Herren Abgeordneten, im Saal anwesend zu bleiben.

 

Die Sitzung ist unterbrochen.

 

(Die Sitzung wird von 17.21 bis 17.32 Uhr unterbrochen.)

 

Präsidentin Marianne Klicka: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf Sie ersuchen, die Plätze wieder einzunehmen. Wir nehmen die Sitzung des Landtages wieder auf.

 

Das Wahlergebnis liegt nunmehr vor. Das Ergebnis der Wahl zum Ersten Landtagspräsidenten lautet:

 

Abgegebene Stimmzettel: 100, gültig alle Stimmzettel, davon 58 Stimmzettel mit Ja, 42 Stimmzettel mit Nein. Somit wurde Herr Präsident Harry Kopietz mit 58 Stimmen zum Ersten Präsidenten wiedergewählt. (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN und NEOS sowie von Lhptm.-Stv. Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S.)

 

Ich frage Herrn Präsidenten Prof. Harry Kopietz, ob er die Wahl annimmt.

 

Präsident Prof. Harry Kopietz: Ich nehme die Wahl an.

 

Präsidentin Marianne Klicka: Ich gratuliere sehr herzlich und danke für diese Erklärung. Ich ersuche dich, lieber Herr Präsident, den Vorsitz wieder zu übernehmen. (Allgemeiner Beifall für die den Saal verlassende Präsidentin Marianne Klicka.)

 

Präsident Prof. Harry Kopietz: Ich begrüße auch auf der Galerie Präsident Johann Herzog. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren des Wiener Landtages! Ich danke für das ausgesprochene Vertrauen. Ich erkläre mit großer Freude, die Aufgaben des Landtagspräsidenten von Wien in Wertschätzung und im Bewusstsein über die Aufgabe und die Verantwortung des Amtes auszuüben. Ich werde die Vorsitzführung in den Sitzungen des Landtages, wie bisher geübt, gewissenhaft und objektiv handhaben.

 

Das Ergebnis der Wahl zur Zweiten Landtagspräsidentin lautet: Abgegebene Stimmzettel: 100, davon 41 mit Ja, 59 mit Nein, 0 ungültig. Frau Abg. Veronika Matiasek wurde damit mit 41 Stimmen zur Zweiten Präsidentin gewählt. Ich gratuliere! (Beifall bei SPÖ, FPÖ und ÖVP.)

 

Frau Abg. Veronika Matiasek, nehmen Sie die Wahl zur Präsidentin an?

 

Präsidentin Veronika Matiasek: Ich nehme die Wahl an.

 

Präsident Prof. Harry Kopietz: Ich darf Sie bitten, von Ihnen aus gesehen zu meiner Rechten Platz zu nehmen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Wir kommen zum Ergebnis der Wahl des Dritten Landtagspräsidenten. Abgegebene Stimmzettel: 100, 0 ungültig, 51 sind mit Ja, 49 mit Nein. Somit wurde Herr Abg. Dipl.-Ing. Martin Margulies mit 51 Stimmen zum Dritten Präsident gewählt. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Ich gratuliere Herrn Präsidenten Dipl.-Ing. Margulies zu dieser Wahl und bitte ihn, von ihm aus gesehen zu meiner Linken Platz zu nehmen. Vorher darf ich Sie aber fragen, ob Sie die Wahl annehmen.

 

Präsident Dipl.-Ing. Martin Margulies: Mit Freude!

 

Präsident Prof. Harry Kopietz: Habe ich vernommen. Ich darf Sie bitten, den Platz einzunehmen. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren, gestatten Sie mir, dass ich nach der Wahl des Präsidiums als Erstes die Abgeordneten, die neu ins Parlament der Wienerinnen und Wiener hinzugekommen sind, recht herzlich in unseren Reihen begrüße. Ich freue mich schon auf eine gemeinsame, spannende Arbeit in der kommenden Legislaturperiode.

 

Ich möchte mich aber gleichzeitig auch bei jenen bedanken, die nicht mehr dem Landtag angehören und aus dieser Funktion ausgeschieden sind. Danke für die gute Arbeit für die Wienerinnen und Wiener, für unsere Stadt. Viele davon haben mehrere Jahrzehnte in diesem Landtag und Gemeinderat die Tätigkeit als Abgeordnete, als Abgeordneter ausgeübt. Wie der Herr Bürgermeister heute schon angekündigt hat, wird es in geraumer Zeit eine Gelegenheit geben, den Ausgeschiedenen auch entsprechend Dank zu sagen.

 

Gestatten Sie mir aber auch, dass ich dem Zweiten Präsidenten Johann Herzog und der Dritten Präsidentin Marianne Klicka noch einige Worte widme.

 

Liebe Frau Präsidentin, liebe Marianne – Ladies first, wenn du gestattest, lieber Johann –, nachdem du in Wien geboren wurdest, nach der Matura in der Sperlgasse die Pädagogische Akademie des Bundes mit der Lehramtsprüfung und ausgezeichnetem Erfolg abgeschlossen hast, warst du von 1970 bis 1987 Volksschullehrerin in Wien Favoriten.

 

1987 wurdest du zur Volksschuldirektorin der Volksschule Keplergasse ernannt. Mit dieser Schule übersiedeltest du 1991 in das neuerrichtete Gebäude der Ganztagsvolksschule Jagdgasse. Diese Einrichtung begleitetest du als Pädagogin bereits während der Bauphase, und in dieser Zeit engagiertest du dich auch sehr als Leiterin der Fortbildungsanstalt für SchulleiterInnen am Pädagogischen Institut der Stadt.

 

Von 1991 bis 1994 war Marianne Klicka Bezirksrätin in Favoriten, und seit dem Jahr 1994 Mitglied des Wiener Gemeinderates und Abgeordnete zum Wiener Landtag. 2009 wurde sie zur Zweiten Präsidentin des Wiener Landtages gewählt, seit 2010 in Funktion der Dritten Landtagspräsidentin und übernahm zahlreiche Vertretungen für die Stadt, für den Bürgermeister, für StadträtInnen im In- und Ausland. Seit Beginn deiner Abgeordnetentätigkeit warst du im Ausschuss für Gesundheit und Soziales, einige Jahre auch als Vorsitzende, und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft.

 

Seit 1995 Vorsitzende der Gemeinderätlichen Geriatriekommission, wo du im Jahre 2004 gemeinsam mit MitarbeiterInnen aus allen Fraktionen und ExpertInnen das Strategiekonzept für die Betreuung älterer Menschen in Wien durchgeführt hast. Dieses diente letztendlich auch als Grundlage für das Wiener Wohn- und Pflegeheimgesetz, das im November 2004 im Landtag beschlossen wurde. Dieses moderne, zukunftsweisende

 

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