«  1  »

 

Landtag, 2. Sitzung vom 16.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 48

 

drinnen gelegen, dass es funktionieren könnte, weil das eben ein Versuch war, auch für diese Zonenregelung eine Lösung zu finden. Ich glaube, dass wir uns das gemeinsam anschauen müssen im Prostitutionsgesetz, ob das gut ist und wie das läuft.

 

Ich kann Ihnen zwei Beispiele nennen. Es gibt zwei Städte, die Straßenprostitution zum Beispiel komplett verboten haben. Bei der einen ist es gelungen, an den Ausfallstraßen Regelungen zu finden, die aber nicht verhindert haben, dass es auch innerstädtisch passiert. Das andere Beispiel, das ich sehr spannend finde, ist Amsterdam, wo eigentlich mitten im Zentrum so eine Rotlichtmeile ist – nicht die, wo die Touristen hingehen, sondern eine andere Rotlichtmeile –, die aus sehr, sehr vielen Laufhäusern besteht und wo es eigentlich kaum Anrainerprobleme gibt. Das muss man sich anschauen, das sind gute Beispiele.

 

Wir haben in diesem Sieben-Punkte-Programm auch unsere Studie drinnen, wo wir uns anschauen, wie Kommunen damit umgehen. Die Studie wird aber erst 2012 fertig. Das ist für uns zu spät, aber es ist trotzdem wichtig, dass wir uns an dem beteiligen, denn das zeigt auch so schön, wie es anderswo ist. Ich meine, wir haben das Problem hier in dieser Stadt nicht allein, das gibt es ja in allen Städten.

 

Deswegen, ja, wenn wir die Novellierung angehen, müssen wir uns auch anschauen, wo Prostitution jetzt verboten ist, und wir müssen uns anschauen, ob die Gebiete, wo das jetzt schon gesetzlich eingeschränkt ist, so passen oder passen die nicht so. Denn das ist ja etwas, was wir jetzt eben in diesem Feldversuch so deutlich gemerkt haben. Natürlich haben wir damit zu tun gehabt, dass die jetzt nicht dort stehen, wo es eigentlich erlaubt ist und wo wir eigentlich nicht wollten, dass sie stehen, weil wir lieber gehabt hätten, sie stehen woanders, aber wir haben natürlich auch das Problem gehabt mit genug Frauen, die dort gestanden sind, wo sie eigentlich sowieso nicht stehen dürften.

 

Das ist eben etwas, was mich sozusagen auch immer abschwächt in dieser Ansicht, dass das Verbot der Straßenprostitution alles regeln wird. Wieso? Das bestehende Verbot in der Verbotszone regelt ja auch nicht alles. Und das müssen wir uns anschauen im Gesetz.

 

Ich glaube auch, dass wir in vielen Bereichen alle miteinander nicht so weit auseinanderliegen, aber Ihnen geht es ein bisserl zu langsam, was ich gut verstehen kann. (Abg Mag Dietbert Kowarik: Den AnrainerInnen geht es zu langsam!) Natürlich geht es auch den Anrainern zu langsam, das weiß ich. Ich bin mit den Anrainerinnen und Anrainern genauso in Verbindung, wie Sie das sind. Woher würde ich denn sonst meine Erkenntnisse nehmen? Aus den vielen Gesprächen habe ich auch einfach viel mitbekommen von dem, was sozusagen im Alltag als störend empfunden wird. Wobei ich sage, das ist vielfach auch gar nicht das Problem mit der Prostitution, aber das ist eine andere Geschichte.

 

Gehen wir das Gesetz gemeinsam an! Ich verspreche Ihnen hier – das habe ich schon die ganze Zeit getan –, ich gehe das zügig an, aber ich gehe das auch fundiert an. Das ist mir wichtig, denn ich möchte in dieser Sache zu einer guten Lösung kommen, wissend, dass wir sozusagen hier nicht den Jahrhundert-Coup schaffen werden, aber hoffend, dass wir eine gute Lösung für Wien finden werden. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke, Frau Stadträtin.

 

9.49.09†Amtsf StR Christian Oxonitsch - Frage|

Die 3. Anfrage (FSP – 04604-2010/0001 – KSP/LM) wird von Herrn Abg Ernst Nevrivy gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport gerichtet. (Sehr geehrter Herr Landesrat, Sie haben im September den Wiener Sportstättenatlas, eine Übersicht über alle Sportstätten in Wien, präsentiert. Welche zentralen Erkenntnisse konnten daraus gewonnen werden?)

 

Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch: Sehr geehrter Herr Abgeordneter!

 

Sie fragen mich, welche Erkenntnisse wir aus dem Wiener Sportstättenatlas ziehen können, welche Erkenntnisse wir daraus gewonnen haben.

 

Ich denke, einerseits ist es einfach gelungen, den Wienerinnen und Wienern eine sehr umfassende Inventur des Wiener Sportangebotes zu präsentieren. ein Angebot, das sich nicht zuletzt durch die entsprechende Verordnung im Wiener Stadtplan und „wien.at“ auch als neue Serviceeinrichtung für sportbegeisterte und sportinteressierte Wienerinnen und Wiener präsentiert.

 

Ich glaube, dass das ein ganz wesentlicher Punkt ist, dass es hier sehr einfach möglich ist, sich über Sportstätten zu informieren: Wer ist der entsprechende Träger? Welche Angebote gibt es? Wie sind die Öffnungszeiten? Unter welchen Bedingungen kann ich diese Sportstätten nutzen? Ich denke, dass das eine wirklich wichtige Serviceleistung ist, die uns damit gelungen ist.

 

Wichtig ist mir aber auch, und ich glaube, dass das vor allem für zukünftige Entwicklungen eine besondere Bedeutung hat im Sportstättenatlas, dass wir damit, wie ich denke, sehr eindrucksvoll belegen konnten, wie stark der Sport in Wien verankert ist, vor allem auch im Rahmen der räumlichen Ressourcen, die wir in diesem Zusammenhang zur Verfügungen stellen. Wir zeigen mit diesem Sportstättenatlas sehr klar und deutlich, dass wir die entsprechende ÖNORM, die ja eine Fläche von 3,5 m² pro Einwohner in einer Stadt vorsieht, die für sportliche Betätigung der Einwohner zur Verfügung stehen soll, um 50 Prozent überschreiten, also zu 150 Prozent erfüllen, also ein Wert, der international durchaus einen wirklichen Spitzenwert darstellt. Wir bieten in Wien 5,3 m² Sportfläche pro Einwohner an. Also ich glaube, das allein zeigt schon einmal, wie stark in Wien auch die räumlichen Ressourcen zur Verfügung stehen, um entsprechend sportliche Aktivitäten ausüben zu können.

 

Es ist dies eine doch sehr eindrucksvolle Zahl von 9 172 957 m², die wir zur Verfügung stellen, und diese – ich sage es jetzt grob – 9,2 km² kann jeder Wiener und kann jede Wienerin letztendlich im Stadtplan überprüfen. Wir haben nämlich ganz bewusst auch tatsächlich jeder Sportstätte die entsprechenden Ausmaße zur Verfügung gestellt. Auch das hat ein bisschen einen Servicecharak

 

«  1  »