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Landtag, 24. Sitzung vom 28.01.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 83

 

man ein Jahr wartet, aber nicht auf die Therapie, sondern auf ein Erstgespräch.

 

Ich möchte Sie daher fragen: Wie können Sie als Stadträtin Ihre Verantwortung wahrnehmen, im Sinne vor allem auch dieser 200 Kinder? Können Sie da zusehen, bei dieser langen Wartezeit von einem Jahr auf das Erstgespräch? Und: Was werden Sie unternehmen, um diesen Kindern und ihren Eltern zu helfen?

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Frau Stadträtin, bitte.

 

LhptmStin Grete Laska: Zum einen darf ich auf die Feststellungen eingehen, die Sie hier wieder getroffen haben. Ich muss Sie enttäuschen: Hinsichtlich Ihrer Unterstellung, die Sie in Ihrem ersten Satz in Bezug auf Prof Friedrich getätigt haben, muss ich Ihnen mitteilen, dass sich das leider nicht so abgespielt hat, wie Sie unterstellen. Denn: Dieser Brief ist vom 25.8.2008 - und wenn Sie schon beim Lesen der Protokolle sind, werden Sie sehen, dass das zu einem Zeitpunkt war, wo das mit Ihrer Unterstellung nicht ganz übereinstimmt.

 

So viel zu den Tatsachenfeststellungen, die wir ja oft und oft erleben. Das hat auch viel zu tun mit dem, was Sie in Bezug auf andere Aussagen in der Untersuchungskommission gesagt haben, denn Sie zitieren immer nur einen Satz und nicht die Aussage im gesamten Zusammenhang.

 

Ich habe ja eingangs auch schon der Frau Kollegin geantwortet, dass es laufend Gespräche, laufend Verbesserungsvorschläge, laufend Veränderungen gibt, und das gilt natürlich auch für die Umsetzung der Vorschläge aus dem Jahr 2000, dann für die Umsetzungsvorschläge aus dem Jahr 2007, jetzt für die Gespräche im Hinblick auf die Wohnform - das durfte ich Herrn Kollegen Lasar schon beantworten - und natürlich - ganz wichtig - im Hinblick auf die Situation in Wien insgesamt und die ausgezeichneten Pläne der Frau Gesundheitsstadträtin im Zusammenhang mit Wien-Nord.

 

Darüber hinaus gibt es natürlich auch Gespräche und Einrichtungen, die zusätzlich zu den Angeboten der Stadt mithelfen, die Versorgung zu perfektionieren.

 

Was Ihre eigentliche Fragestellung betrifft, so sage ich Ihnen dazu mit allem Nachdruck: Egal, ob Sie diese Frage mir stellen oder irgendjemand anderem, der in dieser Stadt Verantwortung trägt, vor allem im Gesundheitsbereich, aber das trifft auf viele andere Bereiche ebenso zu: Nehmen Sie zur Kenntnis, dass uns unsere Verantwortung sehr wichtig ist, dass wir entlang dessen, was die Wiener Stadtverfassung festschreibt, unsere Verantwortung wahrnehmen und dass wir alles dazu tun, um sicherzustellen, dass - was jetzt meinen Bereich betrifft - Kinder und Jugendliche, aber auch - was viele andere betrifft - die Wienerinnen und Wiener, alle Menschen, die in dieser Stadt leben, auch optimal Hilfe und Unterstützung dort bekommen, wo sie diese brauchen.

 

Und das gilt auch für die von Ihnen angesprochenen autistischen Kinder. Auch - aber darüber zu diskutieren, werden wir heute noch Gelegenheit haben – die von Ihnen immer wieder angesprochenen Wartezeiten, ob das in diesem Bereich ist oder in anderen Bereichen, finden nicht statt, wenn man es genauer hinterfragt. Für den Bereich der autistischen Kinder - und auch das wissen Sie ganz genau - gibt es die unterschiedlichsten Möglichkeiten und auch Angebote, die auch ständig zu verbessern sind; aber auch da ist der Vorwurf, den Sie hier getätigt haben, nicht richtig.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. – 5. Zusatzfrage: Frau Abg Praniess-Kastner, bitte.

 

Abg Karin Praniess-Kastner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Frau Stadträtin! Erlauben Sie, dass ich kurz repliziere auf die Antwort, die Sie jetzt meiner Kollegin Antonov gegeben haben.

 

Sie haben ihr oder den Oppositionsparteien vorgeworfen, dass wir immer nur einen Satz zitieren. - Frau Stadträtin! Ich möchte hier zwei Worte zitieren, und zwar die zusammenfassende Antwort von Herrn Prof Friedrich auf meine Frage, was die Versäumnisse, die in der Untersuchungskommission aufgezeigt wurden, für Kinder, Jugendliche und deren Eltern bedeuten. Er hat ganz klar gesagt, er hält es für eine „gesamtgesellschaftliche Katastrophe". - Das ist jetzt nicht ein Satz, den ich zitiere, sondern das ist die Zusammenfassung der Aussagen von Kinder- und Jugendpsychiatern.

 

Jetzt zu meiner Frage: Frau Stadträtin, Sie haben angesprochen, es gibt keinen Personalmangel in der MA 11, SozialarbeiterInnen stehen in ausreichendem Ausmaß zur Verfügung. Dazu möchte ich jetzt nicht irgendjemanden zitieren, sondern immerhin einen Gemeinderatskollegen, den ich heute zwar nicht sehe, der aber hier mit uns sitzt. Dieser hat in einer Aussendung unter dem Titel „SOS Jugendwohlfahrt" festgestellt, dass die Ressourcen der Jugendwohlfahrt bei Weitem unzureichend sind, dass die MitarbeiterInnen am Limit sind. Sie arbeiten trotzdem auf Hochtouren, aber können die anfallenden Arbeiten nicht bewältigen.

 

Frau Stadträtin, meine konkrete Frage an Sie: Halten Sie es für wirklich zielführend, hier zu sagen, die Jugendwohlfahrt verfügt über ausreichend Personalressourcen, wenn Sie diesen Hilfeschrei von Ihrem Kollegen Meidlinger hören?

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Bitte, Frau Vizebürgermeister.

 

LhptmStin Grete Laska: Nur zur Verdeutlichung dessen, was ich hier auf Grund Ihrer ersten Fragestellung gesagt habe: Diese hat sich bezogen auf die Ausbildungssituation und auf das zur Verfügung stehende Personal. Und da, sage ich Ihnen noch einmal, ist ein großer Unterschied zwischen jenen Menschen, die sich zum Kinderpsychiater ausbilden lassen, und jenen Menschen, die eine sozialarbeiterische Ausbildung machen. Und da habe ich unterschieden, dass bei den einen ein Mangel an Menschen besteht, die sich für diesen Beruf entscheiden, und bei den anderen keiner.

 

Das Zweite betrifft eine ganz andere Situation – das eine ist die Ausbildungssituation, das andere ist die tatsächliche Beschäftigungssituation. Und da ist es so - das haben wir schon öfters diskutiert -, dass sich durch viele, viele Maßnahmen - die heute nicht zur Diskussion stehen, aber ich sage es Ihnen trotzdem - die Situation in der MA 11 in den letzten 15 Jahren gravierend verändert

 

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