«  1  »

 

Landtag, 14. Sitzung vom 22.11.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 16 von 55

 

Kaiserin-Elisabeth-Spital, Orthopädisches Spital Gersthof, also auch bei den Hüften und Knieoperationen, und im AKH. Das nur zu Ihrer Information, denn ich denke, dass Sie manchmal in Bezug auf das, was wir bereits verändert, verbessert und gesteigert haben, gar nicht informiert sind.

 

Ich möchte aber doch auch noch auf das Thema zurückkommen, denn ich nehme an, dass Sie ein Thema nicht nur wählen, damit Sie im Landtag darüber diskutieren können, sondern dass Sie ein Thema auch deshalb wählen, weil es Ihnen ernst ist. (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Natürlich ist es uns ernst! - Abg Dr Matthias Tschirf: Vor allem den Bürgern ist es ernst!) Das Thema lautet: „Operationswartezeitenmanagement im Gesetz verankern!" Ich bin mir nicht sicher, ob Sie sich wirklich so eingehend mit dem Gesetz beschäftigt haben, dass Sie auch wissen, dass das nicht möglich ist. Denn da ist das Land Wien die falsche Adresse. Länder können Grundsatzgesetzgebungen des Bundes nicht overrulen. Wir können da nicht drübergehen. Es ist ausgewiesen, dass im Bundesgesundheitsqualitätsgesetz, das als Teil des Gesundheitsreformgesetzes 2005 am 1.1.2005 in Kraft getreten ist, die Kriterien und die Prinzipien für die Planung im Gesundheitswesen im Bund vorzugeben sind. Dort steht die Schaffung eines gesamtösterreichischen Qualitätssystems, basierend auf den Prinzipien Patientinnen- und Patientenorientierung, Transparenz, Effektivität und Effizienz drinnen. Die Bundesministerin hat daher die Strukturqualitätskriterien zu erarbeiten, sowohl bundeseinheitlich, länderübergreifend, sektorenübergreifend als auch berufsübergreifend. Die sind im Bund zu entwickeln. Damals, als das Gesetz erlassen wurde, war es die Frau Gesundheitsministerin Rauch-Kallat, die keine Verordnung erlassen hat. Jetzt ist es die Frau Bundesministerin Kdolsky, die auch keine diesbezügliche Verordnung erlassen hat. Es ist daher der Wiener Landesgesetzgebung nicht möglich, in gesetzlicher Hinsicht Ausführungsbestimmungen oder Gesetze zu erlassen und somit die grundsätzliche Bestimmung des OP-Managements in einem Gesetz niederzuschreiben! Ich ersuche Sie, das Gesetz nachzulesen! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsident Heinz Hufnagl: Als nächster Redner hat sich Abg Lasar zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

Abg David Lasar (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landesrätin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Wir haben jetzt, glaube ich, schon sehr viel gehört, warum die ganzen Wartezeiten sind, aber ich habe bis jetzt eigentlich nichts von Ursachen gehört. Ich kann Ihnen nur sagen, ich glaube, wenn man so eine hervorragende Leistung und einen Ruf wie unsere Spitäler in Wien hat, braucht man sich nicht zu wundern, wenn es auch zu Verschiebungen kommt. Natürlich kommt es hier in Wien ständig zu einem Patientenstrom aus den Bundesländern, zum Beispiel auch ins AKH. Wenn man wirklich ehrlich ist, muss man schon sagen, Frau Stadträtin, oder Frau Landesrätin, man hat einiges in dem Bereich versäumt!

 

Zum Beispiel haben wir schon seit Langem kritisiert, dass es viel zu wenig Personal gibt, allein im Pflegebereich im AKH. Wir haben auch gefordert, dass zum Beispiel mehr Ärzteschaft kommt.

 

Aber, bleiben wir beim AKH, dazu vielleicht das Zitat von der Frau Kollegin Klicka. Da steht genau: „Die Zahlen der Pflegekräfte im AKH werden laufend an die wachsenden Patientenzahlen angepasst. Gerade jetzt wurden erst 20 neue Pflegekräfte aufgenommen." - Wissen Sie, Frau Klicka, ich weiß zwar nicht, woher Sie das haben, aber ich glaube, 20 Kräfte sind ein bisschen sehr wenig! Ich habe mich dort wirklich schlau gemacht, ich war dort, habe mir das angeschaut, habe mich mit Ärzten unterhalten. Sie werden im AKH bei einem Vollbetrieb mindestens 250 bis 300 Pflegekräfte brauchen, wenn man das in Zukunft einmal eindämmen möchte! Das möchte ich dazu sagen.

 

Weiters haben Sie meines Erachtens nach einen zweiten Fehler begangen. Sie haben die Ärzte in der Geriatrie abgebaut, anstatt dass man die Ärzte im KAV überstellt hätte, im AKH und in den anderen Spitälern zum Beispiel auch in der Akutmedizin untergebracht hätte! Das wäre eine Effizienz gewesen, um zum Beispiel auch die Leute auf die OPs nicht so lange warten zu lassen. Das wäre einmal etwas gewesen, wo ich Ihnen eigentlich schon einen kleinen Vorwurf machen kann, dass das nicht passiert ist. Deswegen haben Sie ja abgebaut! Da sage ich, wenn man das alles zusammenzieht, auch in Zukunft, kann man nicht einfach sagen, es werden wieder einmal Kommissionen eingesetzt. Ich glaube, das hilft einem Patienten überhaupt nichts! Ich sage, es hilft, wenn man diese Fehler für die Zukunft sieht, dass man mehr Personal, mehr Ärzte, braucht, damit zum Beispiel auch am Nachmittag Untersuchungen und Operationen durchgeführt werden können. (Abg Marianne Klicka: Das passiert ja!) - Nein, das haben Sie nicht! (Abg Marianne Klicka: Doch!) Das haben Sie nicht! Vielleicht ist es jetzt so! Vielleicht können Sie das auch in Zukunft aufgreifen, dass wir in Zukunft wirklich gesichert haben, dass es nicht zu so langen Wartezeiten und Terminverschiebungen kommt!

 

Ich möchte noch sagen, Einzelfälle wird es immer wieder geben. Ich glaube, die sind in keiner Weise zu vermeiden. Ich sage aber noch einmal, ich bin sehr froh, dass wir speziell in Wien ein so gutes Gesundheitssystem haben, dass jeder seine OP, die er braucht, auch bekommt! Nur von Einzelfällen zu sprechen, muss ich ehrlich sagen, ist mir ein bisschen zu wenig! - Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Präsident Heinz Hufnagl: Als nächster Redner hat sich Herr StR Ellensohn zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

StR David Ellensohn: Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

 

Wir haben uns ganz kurz darüber unterhalten, wie wir uns die Wortmeldungen der Abgeordneten aus der FPÖ-Riege erklären. Der einzige Verdacht, der aufgekommen ist, ist, die brauchen alle einen OP-Termin für sich oder einen Verwandten und müssen sich anschieben lassen! Das war die einzige Erklärung, die uns eingefallen ist!

 

«  1  »