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Landtag

 

17. Wahlperiode

 

27. Sitzung vom 28. Jänner 2005

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.00 Uhr.)

 

Vorsitzende: Erster Präsident Johann Hatzl, Zweite Präsidentin Erika Stubenvoll und Dritte Präsidentin Mag Heidemarie Unterreiner.

 

Schriftführer: Die Abgen Mag Christoph Chorherr, Mag Barbara Feldmann, Volkmar Harwanegg, Sonja Kato, Ingrid Lakatha, Mag Sonja Ramskogler, Brigitte Reinberger, Mag Thomas Reindl, Silvia Rubik, Mag Heidrun Schmalenberg, Rudolf Stark, Kurt Wagner und Inge Zankl.

 

Präsident Johann Hatzl eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind die Abgen Helga Klier und Mag Marie Ringler.

 

2. Rede von Präsident Johann Hatzl zum Gedenken an die Opfer der Katastrophe in Südostasien.

 

3. Nachruf von Präsident Johann Hatzl auf Maria Hlawka, Erste Landtagspräsidentin in den Jahren 1973 bis 1978.

 

4. Rede von Präsident Johann Hatzl zum 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers in Auschwitz sowie Abhalten einer stillen Gedenkminute in Erinnerung der Opfer von Auschwitz.

 

5. Nachruf von Präsident Johann Hatzl auf Franz-Karl Effenberg, Bezirksvorsteher des 22. Bezirks und früherer LAbg und GR, sowie Abhalten einer Schweigeminute zu seinem Gedenken.

 

6. In der Fragestunde werden von den Präsidenten folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (FSP - 00373-2005/0001 - KSP/LM): Abg Mag Andreas Schieder an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport:

 

Die Vorbereitungen für die Fußball-EM 2008 laufen in Wien bereits auf Hochtouren. Wie ist der Stand dieser Vorbereitungsarbeiten im Hinblick auf die Vereinbarungen zwischen dem Land Wien und dem Bund?

 

2. Anfrage (FSP - 00370-2005/0001 - KGR/LM): Abg Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales:

 

Der Primararzt/die Primarärztin ist gemäß § 9 Abs 5 des Ärztegesetzes 1998 zur Ausbildung der TurnusärztInnen verpflichtet und dafür verantwortlich. Welche konkreten Richtlinien gibt es für Primarärztinnen und Primarärzte zur Erfüllung dieser Aufgabe?

 

3. Anfrage (FSP - 00371-2005/0002 - KVP/LM): Abg Gerhard Pfeiffer an den Landeshauptmann:

 

Werden Sie sich für eine Änderung der Wiener Stadtverfassung einsetzen, die eine übersichtlichere und aussagekräftigere parlamentarische Vorbereitung der Voranschlags- und Rechnungsabschlussberatungen vorsieht?

 

4. Anfrage (FSP - 00372-2005/0002 - KFP/LM): Abg Dr Wilfried Serles an den Landeshauptmann:

 

Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Kontrollrechte des Wiener Kontrollamts im Sinne der Resolution des Rechnungshofs und der Landeskontrolleinrichtungen vom 12. November 2004 ausgeweitet werden?

 

5. Anfrage (FSP - 00373-2005/0002 - KSP/LM): Abg Dr Kurt Stürzenbecher an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales:

 

Das Land Kärnten hat einseitig seinen Rücktritt von der Grundversorgungsvereinbarung nach Art 15a B-VG erklärt. Wie ist dies aus Wiener Sicht zu bewerten?

 

7. (AST – 00390-2005/0002 - KGR/AL) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des Grünen Klubs im Rathaus eine Aussprache über das Thema "Skandalöse Zustände in den Wiener Gemeindespitälern – Turnusärztinnen und Turnusärzte werden nicht ausgebildet, sondern ausgebeutet." statt.

 

(Redner: Die Abgen Dr Sigrid Pilz und Ingrid Korosec, StRin Karin Landauer, Abg Rudolf Hundstorfer, StR David Ellensohn sowie die Abgen Ingrid Lakatha, Mag Heidrun Schmalenberg und Marianne Klicka.)

 

8. Von Abgeordneten des Grünen Klubs im Rathaus wurden 4 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1 schriftliche Anfragen eingebracht:

 

(PGL - 06092-2004/0001 - KGR/LF) Anfrage des Abg Mag Rüdiger Maresch an den Landeshauptmann, betreffend Aktionsplan nach dem Ozon-Gesetz.

 

(PGL - 06093-2004/0001 - KGR/LF) Anfrage des Abg Mag Rüdiger Maresch an den Landeshauptmann, betreffend Statuserhebung und Maßnahmenplan Feinstaubimmissionen.

 

(PGL - 06094-2004/0001 - KGR/LF) Anfrage der Abg Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Sondergebührenregelung.

 

(PGL - 06095-2004/0001 - KGR/LF) Anfrage des Abg Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Aktionsplan nach dem Ozon-Gesetz.

 

(PGL - 00491-2005/0001 - KVP/LF) Anfrage der Abgen Dr Wolfgang Ulm und Mag Barbara Feldmann an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend die Umsetzung des Behinderten-Einstellungsgesetzes in Wien.

 

(PGL - 00415-2005/0001 - KVP/MDLF) Die Abgen Dr Matthias Tschirf, Dr Wolfgang Aigner und Dr Wolfgang Ulm haben eine an den Landeshauptmann gerichtete Anfrage, betreffend MEHR DEMOKRATIE IN WIEN - für ein faires Wahlrecht in Wien eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung die dringliche Behandlung verlangt.

 

9. Präsidentin Erika Stubenvoll nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern: 5, 6, 1, 2, 3 und 4.

 

10. Präsidentin Erika Stubenvoll begrüßt den Wiener

 

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