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Landtag

 

18. Wahlperiode

 

1. Sitzung vom 18. November 2005

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 17 Uhr.)

 

Vorsitzende: Erster Präsident Johann Hatzl und Zweite Präsidentin Erika Stubenvoll.

 

Schriftführer: Die Abgen Mag Wolfgang Jung und Silvia Rubik.

 

Präsident Johann Hatzl eröffnet die Sitzung.

 

1. Präsident Johann Hatzl stellt fest, dass es gemäß § 2 Abs 1 der Geschäftsordnung des Landtags für Wien seine Aufgabe war, die konstituierende Sitzung des Landtags einzuberufen und bis zur Wahl des neuen Präsidiums den Vorsitz zu führen.

 

2. Präsident Johann Hatzl fasst die jüngsten Ereignisse der Konstituierung zusammen, heißt die neuen Abgeordneten herzlich willkommen und bedankt sich namens des Landes Wien bei den Abgeordneten, die nicht mehr dem Wiener Landtag angehören, für ihre Tätigkeit. Ebenso richtet er den Dank an die bisherige Dritte Präsidentin des Wiener Landtags, Mag Heidemarie Unterreiner, und wünscht alles Gute.

 

Präsidentin Erika Stubenvoll erklärt, dass die unter der Postnummer 1 verzeichneten Wahlen gemäß § 28 Abs 4 der Geschäftsordnung des Landtages für Wien mittels Stimmzettel vorzunehmen sind.

 

3. (04843-2005/0001-MDSALTG; P 1) Bei der gemäß § 122 der Wiener Stadtverfassung und § 2 der Geschäftsordnung des Landtages für Wien durchgeführten Wahl wird Abg Johann Hatzl zum Ersten Präsidenten, Abg Erika Stubenvoll zur Zweiten Präsidentin und Abg Heinz Hufnagl zum Dritten Präsidenten des Landtags gewählt.

 

(Die Abgen Johann Herzog, Claudia Smolik, Mag Wolfgang Gerstl und Godwin Schuster fungieren als Wahlprüfer.)

 

(Die Sitzung wird um 17.24 Uhr unterbrochen und um 17.36 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Die Präsidenten Johann Hatzl, Erika Stubenvoll und Heinz Hufnagl erklären, die auf sie gefallene Wahl anzunehmen.

 

4. Präsident Johann Hatzl stellt fest, dass die vom Gemeinderat gewählten Schriftführer gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Landtages für Wien dieses Amt auch in den Sitzungen des Landtags versehen.

 

Auf Vorschlag von Präsident Johann Hatzl wird einstimmig beschlossen, die Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrats durch Erheben der Hand vorzunehmen.

 

5. (04844-2005/0001-MDSALTG; P 2) Gemäß § 137 der Wiener Stadtverfassung werden die der Bundeshauptstadt Wien zukommenden Vertreter im Bundesrat in sinngemäßer Anwendung der §§ 96 und 98 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 gewählt:

 

Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats als Mitglieder: Anna Elisabeth Haselbach, Albrecht Karl Konecny, Roswitha Bachner, Harald Reisenberger, Reinhard Todt, Gabriele Mörk und Mag Gertraud Knoll;

 

als deren Ersatzmitglieder: Sandra Frauenberger, Heinz Vettermann, Martina LUDWIG, Friedrich Strobl, Christian Deutsch, Laura Rudas und Martina Malyar;

 

auf Vorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien als Mitglieder: Mag Harald Himmer und Dr Franz Eduard Kühnel;

 

als deren Ersatzmitglieder: Dr Matthias Tschirf und Ing Mag Bernhard Dworak;

 

auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus als Mitglied: Stefan Schennach;

 

als dessen Ersatzmitglied: Mag Barbara Neuroth;

 

auf Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen als Mitglied: Harald Vilimsky;

 

als dessen Ersatzmitglied: Monika Mühlwerth.

 

Auf Grund der proportionellen Berechnung nach dem d´hondtschen System entfallen die einzelnen Bundesratsmandate auf die wahlwerbenden Parteien in folgender Reihung: Auf die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats entfallen die 1., 2., 3., 6., 8., 9. und 11. Stelle, auf den ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien entfallen die 4. und 10. Stelle, auf den Grünen Klub im Rathaus entfallt die 5. Stelle und auf den Klub der Wiener Freiheitlichen entfallt die 7. Stelle.

 

Danach beschließt der Landtag unter Zugrundelegung der von den Parteien erstatteten Vorschläge folgende Gesamtreihung der vom Land Wien zu entsendenden Mitglieder des Bundesrats:

 

  1. Stelle Anna Elisabeth Haselbach als Mitglied, Sandra Frauenberger als Ersatzmitglied;

 

  2. Stelle Albrecht Karl Konecny als Mitglied, Heinz Vettermann als Ersatzmitglied;

 

  3. Stelle Roswitha Bachner als Mitglied, Martina LUDWIG als Ersatzmitglied;

 

  4. Stelle Mag Harald Himmer als Mitglied, Dr Matthias Tschirf als Ersatzmitglied;

 

  5. Stelle Stefan Schennach als Mitglied, Mag Barbara Neuroth als Ersatzmitglied;

 

  6. Stelle Harald Reisenberger als Mitglied, Friedrich Strobl als Ersatzmitglied;

 

  7. Stelle Harald Vilimsky als Mitglied, Monika Mühlwerth als Ersatzmitglied;

 

  8. Stelle Reinhard Todt als Mitglied, Christian Deutsch als Ersatzmitglied;

 

  9. Stelle Gabriele Mörk als Mitglied, Laura Rudas als Ersatzmitglied;

 

10. Stelle Dr Franz Eduard Kühnel als Mitglied, Ing Mag Bernhard Dworak als Ersatzmitglied;

 

11. Stelle Mag Gertraud Knoll als Mitglied, Martina

 

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