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Landtag

 

17. Wahlperiode

 

18. Sitzung vom 18. Dezember 2003

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 10.01 Uhr.)

 

Vorsitzende: Erster Präsident Johann Hatzl, Zweite Präsidentin Erika Stubenvoll und Dritter Präsident Johann Römer.

 

Schriftführer: Die Abgen David Ellensohn, Ingrid Lakatha, Robert Parzer, Brigitte Reinberger, Mag Heidrun Schmalenberg, Kurt Wagner, Renate Winklbauer, Jürgen Wutzlhofer und Inge Zankl.

 

Präsident Johann Hatzl eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind die Abgen Sandra Frauenberger, Rudolf Klucsarits, Günther Reiter und Josef Wagner sowie StR Johann Herzog.

 

2. (05401/2003-MDALTG) Präsident Johann Hatzl hat dem Verlangen des Grünen Klubs im Rathaus gemäß § 120 Abs 4 der Wiener Stadtverfassung in Zusammenhalt mit § 8 der Geschäftsordnung des Landtags für Wien entsprochen und den Wiener Landtag zum Thema "Schule in Not - gespart wird auf dem Rücken der Kinder" einberufen.

 

3. (AST/05504/2003/0002-KVP/AL) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien eine Aussprache über das Thema "Wiener Behinderten- und Sozialgesetzgebung - kein Herz für Behinderte in Wien" statt.

 

(Redner: Abg Ingrid Korosec, StRin Mag Maria Vassilakou, die Abgen Heinz-Christian Strache, Erika Stubenvoll, Susanne Jerusalem, Ingrid Lakatha, Johann Römer und Kurt Wagner.)

 

4. An schriftlichen Anträgen wurde eingebracht: Von Abgeordneten des Grünen Klubs im Rathaus 1.

 

(PGL/05683/2003/0001-KGR/LAT) Der Antrag der Abgen Waltraud Cecile Cordon und David Ellensohn, betreffend Förderung altersgerechter Umbauten nach dem WWFSG, wird dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL/05646/2003/0001-KGR/MDLF) Abg Susanne Jerusalem hat eine an den Landeshauptmann gerichtete Anfrage, betreffend "Schule in Not - gespart wird auf dem Rücken der Kinder" eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung die dringliche Behandlung verlangt.

 

5. (05661/2003-MDALTG) Mitteilung der Frau amtsführenden Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport zum Thema "Schule in Not?!".

 

6. (05401/2003-MDALTG) Verlangen des Grünen Klubs im Rathaus auf Einberufung einer Sitzung zum Thema "Schule in Not - gespart wird auf dem Rücken der Kinder".

 

(Redner: Die Abgen Susanne Jerusalem, Walter Strobl, Ing Herbert RUDOLPH und Heinz Vettermann.)

 

7. (PGL/05646/2003/0001-KGR/MDLF) Die Dringliche Anfrage der Abg Susanne Jerusalem, betreffend "Schule in Not - gespart wird auf dem Rücken der Kinder", wird von Abg Susanne Jerusalem begründet und von Lhptm Dr Michael Häupl mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(PGL/05729/2003/0001-KVP/LAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der Abgen Walter Strobl und Ingrid Korosec, betreffend vorschulische sprachliche Integration im letzten Kindergartenjahr, wird abgelehnt.

 

(PGL/05730/2003/0001-KVP/LAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der Abgen Walter Strobl und Ingrid Korosec, betreffend die sofortige Anstellung von zusätzlichen Landeslehrern, wird abgelehnt.

 

(PGL/05731/2003/0001-KSP/LAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der Abgen Mag Sonja Wehsely und Heinz Vettermann, betreffend Lehrerdienstposten, wird angenommen.

 

(PGL/05732/2003/0001-KGR/LAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der Abg Susanne Jerusalem, betreffend Finanzausgleichsverhandlungen und Nachbesetzung von Frühpensionierungen, wird abgelehnt.

 

(Redner: StRin Mag Maria Vassilakou, die Abgen Walter Strobl, Heinz-Christian Strache, Mag Sonja Wehsely, Günter Kenesei, Ing Herbert RUDOLPH und Dr Michael LUDWIG, tatsächliche Berichtigung von Abg Dr Matthias Tschirf, Abg Susanne Jerusalem.)

 

(Schluss um 14.38 Uhr.)

 

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