Landtag,
16. Sitzung vom 26.09.2003, Wörtliches Protokoll - Seite 28 von 35
Berichterstatter amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny:
Herr Vorsitzender!
Lassen Sie mich in aller Kürze noch ein paar Punkte
sagen, weil ich annehme, dass wir auch im Landtag nicht allzu oft Gelegenheit
haben, zu der Wiener Museumslandschaft etwas zu sagen.
Ich glaube, es ist aus allen Beiträgen hervorgegangen,
dass dieser Ausgliederungsprozess ein guter war, dass es richtig war, diesen
Weg zu gehen, und dass es richtig war, ihn auch so zu gehen. Die bisherige
Geschichte des Museums und nicht zuletzt auch der vorliegende Bericht beweisen
das. Im Grunde haben auch die Beiträge gezeigt, dass außer einigen inhaltlichen
Anmerkungen im Wesentlichen keine erheblichen Kritikpunkte anzumerken waren.
Ich glaube, es ist auch richtig herausgekommen, dass dieser
Ausgliederungsprozess – auch im Unterschied zu dem, der bei den Bundesmuseen
stattgefunden hat; ich gebe durchaus zu, dass man daraus auch einiges gelernt
hat – ein erfolgreicherer war, weil er ein schnellerer war, weil viele Probleme
jetzt schon gelöst sind, die teilweise in den Bundesmuseen noch immer nicht gelöst
sind.
Dieser Prozess unterscheidet sich wesentlich auch
dadurch, dass er einhergegangen ist mit einer inhaltlichen Auseinandersetzung,
mit einer inhaltlichen Positionierung, etwas, was bei den Bundesmuseen auch
nicht stattgefunden hat. Wir haben einen sehr breiten Diskussionsprozess zu
Beginn gehabt und auch während der Ausgliederung, während der Bestellung der
neuen Direktion, der neuen Leitung. Ich glaube, dass das Programm, das jetzt
vorgestellt wurde für das nächste Jahr und für die nächsten Jahre, das auch
widerspiegelt.
Es gibt also eine inhaltliche Neupositionierung, aber
auch verschiedene neue Wege in der Vermittlung. Einer davon war sicher – etwas,
was mir aus kulturpolitischen Gründen wichtig war, und ich freue mich, dass die
Leitung das auch so gesehen hat –, das Museum noch weiter zu öffnen, auch im
Sinne eines freien Eintrittes, nämlich zusätzlich noch am Sonntag. Ich glaube,
dass das Wien Museum in der Zwischenzeit ein Museum ist, das nicht nur die
niedrigsten Eintrittspreise in ganz Österreich verlangt oder wahrscheinlich
überhaupt auch europaweit gesehen, sondern zusätzlich noch einen Halbtag am
Freitag und einen ganzen Tag am Sonntag bei freiem Eintritt zur Verfügung
steht. Das erscheint mir wichtig zu sein, denn ich meine, wenn etwas öffentliches
Gut ist, dann sollen die Menschen auch die Gelegenheit haben, sich das
anzuschauen, ohne dafür unmäßig viel zahlen zu müssen.
Es war mir wichtig, auch das Museum inhaltlich neu zu
positionieren. Ich glaube, das ist auch gelungen durch die neue Leitung. Die
Ausstellungsvorhaben für die nächsten Jahre zeigen das sehr deutlich.
Es war mir auch wichtig, gleich festzuhalten, dass
ein Ausgliederungsgesetz – auch im Unterschied zu den Bundesmuseen – nicht
gleichbedeutend sein kann mit einer unlimitierten Weiterbestellung der dafür
Verantwortlichen. Ich meine, dass das ein wesentlicher Fehler war in den
Bundesmuseen, dass man gesagt hat, diejenigen, die dort jetzt tätig sind,
können sich da gleich ad infinitum weiter zu Direktoren bestellen. Das hat jetzt
im Konkreten nichts mit der Person zu tun, das hat auch nichts konkret mit der
Leistung der Person zu tun, sondern da geht es ums Prinzip. Ich meine, es wäre
unsauber gewesen, ein Museumsgesetz, eine Ausgliederung dafür zu benützen, um
in Wahrheit eigentlich die Leitung auf unbestimmte Zeit weiter zu bestellen. Es
geht vielmehr darum, dass man sich sehr fair dem Prozess stellt und sich fragt:
Was wollen wir eigentlich mit dem Museum? Wer ist die geeignetste Person, das
auch weiterzuführen?
Unabhängig von den Verdiensten, die konkret Dr
Düriegl daran hatte – Ernst Woller hat richtigerweise darauf hingewiesen –, den
Ausgliederungsprozess einzuleiten, war es, glaube ich, richtig, hier auch im
Sinne einer von Ihnen, meine Herren von der ÖVP, immer so gern zitierten
Ausschreibungskultur klare Fronten zu schaffen und klar vorzugehen, und zwar
entsprechend ... (Abg Dr Andreas
Salcher: Aber nicht 72 000 EUR dafür ausgeben!) Ich komm gleich
dazu, Sie haben nicht aufgepasst, Herr Dr. Salcher. Das ist momentan noch nicht
das Thema, aber ich komm gleich dazu.
Ich stehe dazu – ich habe das auch mehrmals
öffentlich gesagt und fühle mich in meiner Vorgangsweise durch die Arbeit in
der Zwischenzeit absolut bestätigt –, dass ich Dr Kos der Landesregierung
vorgeschlagen habe und diese ihn auch bestellt hat. Ich stehe auch absolut zu
dem Prozess, der dazu geführt hat. Da ist weder vom Gesetz her noch von Inhalt
des Gesetzes noch vom Sinn des Gesetzes her irgendein Deut davon abzugehen. Wir
sind auch nicht davon abgegangen, sondern ich habe meine Verantwortung
wahrgenommen und habe Diskussionen mit dem Kuratorium geführt und die
Empfehlungen überlegt. Sie werden niemanden aus dem Kuratorium finden, der mir
vorwirft, mich nicht ernsthaft mit den Ideen, den Vorschlägen und den Gesprächen
des Kuratoriums beschäftigt zu haben. Ich habe das sehr ernst genommen, und
weil ich es so ernst genommen habe, weil ich mich so sehr damit beschäftigt
habe, bin ich zu einem anderen Schluss gekommen, der mir auch zusteht, und habe
das der Landesregierung entsprechend so vorgeschlagen.
Wissen Sie, Sie können sich formal über etwas
aufregen, aber da muss formal etwas falsch sein. Es war formal nichts falsch,
deshalb frage ich Sie: Worüber regen Sie sich eigentlich jetzt auf? Dann geben
Sie offen zu, es passt Ihnen der Dr Kos nicht, so wie Sie das ja
offensichtlich unter dem Pseudonym Andreas Anzenberger im "Kurier"
auch geschrieben haben. Dann sollen Sie das sagen, dann sagen Sie öffentlich,
Sie wollen den Dr Kos nicht, aber nörgeln Sie doch nicht an
Formalgeschichten herum, die im Übrigen formal gar nicht zu kritisieren sind. (Beifall
bei der SPÖ.)
Herr Kollege Salcher, Sie haben
davon gesprochen, dass einiges in der so genannten Ära Marboe ganz knapp vor
dem Abschluss gestanden ist. Lassen Sie mich das auch einmal kurz aufgreifen.
Ich meine, das ist eine diplomatische Umschreibung dafür, dass zu dem
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