Vorsitzender: Lhptm Dr Michael Häupl.

Entschuldigt: LhptmStin Grete Laska.

Schriftführerin: OARin Margarete Kriz.

Berichterstatterin: Amtsf StRin Sandra Frauenberger

(VO - 04657-2007/0001; MA 1) Der beiliegende Entwurf einer Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Verordnung der Wiener Landesregierung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz in Dienststellen der Gemeinde Wien geändert wird, wird genehmigt. (einstimmig)

(VO - 04747-2007/0001; MA 1) Der beiliegende Entwurf einer Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Verordnung der Wiener Landesregierung über die in Dienststellen der Gemeinde Wien einzuhaltenden Grenzwerte für Arbeitsstoffe und über die Verwendung krebserzeugender Arbeitsstoffe in diesen Dienststellen geändert wird, wird genehmigt. (einstimmig)

(VO - 03373-2007/0001; MA 63) Der beiliegende Entwurf einer Verordnung der Wiener Landesregierung über Fleischuntersuchungsgebühren (WrFlUGV) wird genehmigt. (einstimmig)

Berichterstatterin: LhptmStin Mag Renate Brauner

(04695-2007/0001-GFW; GFW) Die Fortschreibung des sog "30 Mrd-ATS-Paketes" zur Absicherung des weiteren U-Bahn-Ausbaues und zur Durchführung der vereinbarten Maßnahmen wird zur Kenntnis genommen. (mehrstimmig)

(04770-2007/0001-GJS; MA 51) Zu FachprüferInnen – Landesschilehrerausbildung werden Martin Dolezal, Richard Berger und Hannes Pussnig,
zu ErsatzfachprüferInnen – Landesschilehrerausbildung werden Fritz Hackl, Hannes Rottensteiner und Sandra Tomas,
zu FachprüferInnen – Landssnowboardlehreraubildung werden Martin Ponweiser, Stefan Wallner und Markus Prikryl,
zu ErsatzprüferInnen – Landessnowboardlehrerausbildung werden Martin Dolezal, Maria Tabernig und Michael Wienerroither bestellt.
Mit dem Vorsitz der Prüfungskommission wird für den Zeitraum 1.10.2007 – 30.9.2012 die Leiterin der MA 51 SRin MMag Dr Sandra Hofmann, im Falle ihrer Verhinderung Mag Werner Hlawatsch, bestellt. (einstimmig)

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely

(04706-2007/0001-GGS; MA 15) Der Stadt Wien wird gemäß § 7 Abs 2 des Wiener Krankenanstaltengesetzes 1987 die Bewilligung zur Änderung der Krankenanstalt "SMZ-Sophienspital" unter Vorschreibung der im Spruch des zu erlassenden Bescheides enthaltenen Auflage, in 7, Apollogasse 19, erteilt. Die beiliegenden Pläne samt Bau- und Betriebsbeschreibungen sind Bestandteile des Bescheides. (einstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Dipl-Ing Rudolf Schicker

(05052-2007/0001-MDSALTG; MD-VD) Der Entwurf für eine Äußerung der Wiener Landesregierung an den Verfassungsgerichtshof betreffend die Prüfung der Gesetzmäßigkeit der Verordnung des Magistrats der Stadt Wien betreffend die Parkraumbewirtschaftung im 6. Wiener Gemeindebezirk (Mariahilf), kundgemacht im Amtsblatt der Stadt Wien Nr 23/1997, wird zum Beschluss erhoben. (mehrstimmig)

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Ulli Sima

(04568-2007/0001-GGU; MA 36) Auf Grund der Bestimmungen des § 22 Abs 2 des Wiener Veranstaltungsgesetzes wird Dr Helga Pischler anstelle von Dr Peter Buxbaum zum neuen Mitglied der Theaterkommission für Wien als StellvertreterIn des Physikatsarztes für die Dauer der bis einschließlich 16. Mai 2008 laufenden Funktionsperiode berufen. (einstimmig)

(04947-2007/0001-GGU; MA 22) Der vorgelegte Entwurf eines Genehmigungsbescheides gemäß UVP-G 2000 betreffend Wiener Linien GmbH & Co KG; Verlängerung der U-Bahn-Linie U2, Errichtung von Lüftungsanlagen und Trockenlöschleitungen, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Michael LUDWIG

(04516-2007/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 1 198 123,67 EUR werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 die zu leistenden einmaligen nichtrückzahlbaren Zuschüsse und Beiträge im Gesamtausmaß von 510 811 EUR bewilligt. (einstimmig)

(04585-2007/0001-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 20 873 300 EUR werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 die Förderungsdarlehen des Landes Wien in der Höhe von 5 070 763,75 EUR, die zu leistenden Annuitätenzuschüsse bzw laufenden nichtrückzahlbaren Zuschüsse (erforderliche maximale jährliche Zuschussleistung 882 280,60 EUR), die einmaligen nichtrückzahlbaren Zuschüsse und Beiträge im Ausmaß von 1 071 134 EUR sowie die Übernahme der Landesbürgschaft für Kapitalmarktdarlehen von in insgesamt maximal 7 972 581 EUR bewilligt. (einstimmig)

(04825-2007/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend WEG Kleine Pfarrgasse 7, Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 2, Kleine Pfarrgasse ON 7, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 2 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)

(04826-2007/0001-GWS; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Stadt Wien, MA 34 in 10, Laaer-Berg-Straße, MONTE LAA, Notstromaggregat, Feststellung gemäß § 7 Abs 1 Z 3 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2005, wird genehmigt. (einstimmig)