Vorsitzender: Lhptm Dr Michael Häupl.

Teilnehmer: Die LhptmSt Grete Laska und Dr Sepp Rieder, die amtsf StRe Mag Renate Brauner, Werner Faymann, Dipl Ing Isabella Kossina, Dr Andreas Mailath-Pokorny, Dr Elisabeth Pittermann, Dipl Ing Rudolf Schicker, die StRe Dr Johannes Hahn, Johann Herzog, Karin Landauer, Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer, DDr Eduard Schock, Mag Maria Vassilakou sowie LADior Dr Ernst Theimer.

Entschuldigt: Präsident Walter Nettig.

Schriftführer: RegR Sven Kusta.

Berichterstatterin: LhptmStin Grete Laska

(02334/2004-MDALTG; MDA) 1. Gemäß § 65 Abs 1 Z 1 lit b in Verbindung mit § 69 des Wiener Schulgesetzes, LGBl für Wien Nr 20/1976, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 45/1999, wird aufgrund des Vorschlags des Klubs der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats anstelle von Frau Regina Grubich-Müller (Lehrervertreterin) Frau Elisabeth Repolusk, zum Mitglied des Kollegiums des Stadtschulrats für Wien mit beschließender Stimme bestellt. 
2. Gemäß § 65 Abs 1 Z 2 lit f und Abs 4 in Verbindung mit § 68 Abs 5 des Wiener Schulgesetzes, LGBl für Wien Nr 20/1976, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 45/1999, wird Herr SR Dr Kurt Scherzer als Ersatzmitglied des Kollegiums des Stadtschulrats für Wien mit beratender Stimme abberufen und an seiner Stelle Herr OMR Mag Johannes Köhler, MA 11, bestellt. (einstimmig)

(02635/2004-MDALTG; MA 56) Gemäß § 43f Abs 3 W-GBG werden mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2004 für die Funktionsperiode bis 31. Dezember 2008 auf Vorschlag der Gleichbehandlungskommission folgende Personen zu Gleichbehandlungsbeauftragten (Stellvertreterinnen, Stellvertreter) bestellt: 
Gleichbehandlungsbeauftragte für die öffentlichen allgemein bildenden Pflichtschulen
1. bis 11. Inspektionsbezirk: Claudia Dobias, als deren Stellvertreter MMag Thomas Bulant
12. bis 18. Inspektionsbezirk: Klaudia Wieder, als deren Stellvertreterin Ernestine Weisshappel
Gleichbehandlungsbeauftragte für die öffentlichen berufsbildenden Pflichtschulen
BDS Gerlinde Wenschitz, als deren Stellvertreterin Regina Tomancok 
Gemäß § 43h Abs 2 W-GBG werden mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2004 für die Funktionsperiode bis 31. Dezember 2008 auf Vorschlag des Dienststellenausschusses der Personalvertretung folgende Personen zu Kontaktfrauen bestellt:
Kontaktfrauen für die öffentlichen allgemein bildenden Pflichtschulen
1. Inspektionsbezirk: Christa Hartl, Eleonore Tschida,
2. Inspektionsbezirk: Gabriela Kornke, Daniela Hainka,
3. Inspektionsbezirk: Karin Machherndl, Brigitte Hackl,
4. Inspektionsbezirk: Evelina Cipps, Eugenia Ferstl,
5. Inspektionsbezirk: Susanne Abulesz,
6. Inspektionsbezirk: Christine Majr, Hedwig Moravec,
7. Inspektionsbezirk: Patricia Lichtl, Elisabeth Harringer,
8. Inspektionsbezirk: Andrea Januschka, Ulrike Hancke-Mellich,
9. Inspektionsbezirk: Nina Schenk, Petra Mrazek,
10. Inspektionsbezirk: Silvia Breitsprecher, Beatrix Poppe,
11. Inspektionsbezirk: Eva Pany, Susanne Scheuch-Bobek,
12. Inspektionsbezirk: Svetlana Rohaczek, Maria Klik,
13. Inspektionsbezirk: Andrea Ketele, Birgit Schreiner,
14. Inspektionsbezirk: Renate Ahr, Magdalena Bauer,
15. Inspektionsbezirk: Judith Prammer, Ingrid Chreiska,
16. Inspektionsbezirk: Gabriele Höglinger,
17. Inspektionsbezirk: Martina Hochenauer, Roswitha Jily, Petra Bauer,
18. Inspektionsbezirk: Heide-Maria LEOPOLD, Susanne Wolf,
Kontaktfrauen für die öffentlichen berufsbildenden Pflichtschulen
Berufsinspektionsbereich II: Mag Eva Staritz, Felicia Hofer,
Berufsinspektionsbereich III: Christine Jung, Mag Irene Illes,
Berufsinspektionsbereich IV: Ing Astrid Halmetschlager, Sabine Chrobak,
Berufsinspektionsbereich V: Mag Alice Pleyer, (einstimmig)

Berichterstatterin: Amtsf StRin Dipl Ing Isabella Kossina

(02192/2004-MDALTG; MA 36) Zum neuen Mitglied der Theaterkommission für Wien als Stellvertreter des Beamten der Feuerwehr im höheren Dienst wird anstelle von Oberbrandrat Dipl Ing Raimund Pamlitschka Herr Brandrat Ing Andreas Feiler für die Dauer der bis einschließlich 23. April 2005 laufenden Funktionsperiode berufen. (einstimmig)

(02623/2004-MDALTG; MA 22) Der vorgelegte Entwurf eines Genehmigungsbescheids, betreffend die Verlängerung der U2 bis Aspern, Ersatzsportstätte Kagran, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

(02122/2004-MDALTG; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 840 878,62 EUR werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes - WWFSG 1989 die zu leistenden Annuitätenzuschüsse und laufenden nichtrückzahlbaren Zuschüsse (erforderliche Zuschussleistung für das Jahr 2004 von 22 116,10 EUR) bewilligt. (einstimmig)

(02174/2004-MDALTG; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 203 934,76 EUR werden die im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes - WWFSG 1989 zu leistenden Annuitätenzuschüsse (erforderliche Zuschussleistung für das Jahr 2004 von 6 240,88 EUR) bewilligt. (einstimmig)

(02175/2004-MDALTG; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 1 382 461,27 EUR werden einmalige nichtrückzahlbare Beiträge im Ausmaß von 470 322,27 EUR bewilligt. (einstimmig)

(02193/2004-MDALTG; MA 50) Über Vorschlag der SPÖ Wien, Sozialdemokratische Fraktion im Wiener Landtag und Gemeinderat, wird anstelle des bisher bestellten Mitglieds Paul Zimmermann Frau Ingrid Schubert zum Mitglied des Wohnbauförderungsbeirats für das Land Wien bestellt. (einstimmig)

(02321/2004-MDALTG; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 22 304 248,02 EUR werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 die Förderungsdarlehen des Landes Wien in der Höhe von 5 551 863,15 EUR und die zu leistenden Annuitätenzuschüsse bzw laufenden nichtrückzahlbaren Zuschüsse (erforderliche Zuschussleistung für das Jahr 2004 von 1 069 654,44 EUR) sowie die einmaligen nichtrückzahlbaren Beiträge bzw Zuschüsse im Ausmaß von insgesamt 506 138,79 EUR bewilligt. (einstimmig)

(02323/2004-MDALTG; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung beantragten Bauvorhaben werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 Förderungsdarlehen des Landes im Gesamtbetrag von 18 357 347 EUR, nichtrückzahlbare Zuschüsse im Betrag von 2 296 191 EUR, Baukostenzuschüsse im Betrag von 230 068 EUR und nichtrückzahlbare Beiträge im Betrag von 142 512 EUR bewilligt. (einstimmig)

(02441/2004-MDALTG; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung beantragten Bauvorhaben werden im Rahmen der Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 zu aufgenommenen Darlehen im Betrag von 1 175 680 EUR Annuitätenzuschüsse genehmigt. (einstimmig)

(02478/2004-MDALTG; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung beantragten Bauvorhaben werden nach dem Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetz – WWFSG 1989 Förderungsdarlehen des Landes im Gesamtbetrag von 2 266 156 EUR bewilligt. (einstimmig)

(02493/2004-MDALTG; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend VERBUND-Austrian Hydro Power AG, Errichtung des Kleinwasserkraftwerks Nußdorf in 20, Brigittenauer Sporn 7, Genehmigung gemäß § 5 Abs 1 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2001, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(02494/2004-MDALTG; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Pfarre St Claret-Ziegelhof, Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 22, Quadenstraße 53, Genehmigung gemäß § 5 Abs 1 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2001, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(02495/2004-MDALTG; MA 64) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Michaelangelo Privatstiftung, Errichtung einer Fotovoltaikanlage in 23, Gebirgsgasse 29, Genehmigung gemäß § 5 Abs 1 des Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetzes 2001, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig)

(02608/2004-MDALTG; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 4 832 526,33 EUR werden einmalige nichtrückzahlbare Beiträge im Ausmaß von 1 504 657,33 EUR bewilligt. (einstimmig)

(02609/2004-MDALTG; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 325 900,00 EUR werden einmalige nichtrückzahlbare Zuschüsse im Ausmaß von 106 876,11 EUR bewilligt. (einstimmig)

(02610/2004-MDALTG; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 949 600,00 EUR werden die im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes - WWFSG 1989 zu leistenden Annuitätenzuschüsse (erforderliche Zuschussleistung für das Jahr 2004 von 29 868,82 EUR) bewilligt. (einstimmig)