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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 20.11.2024, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 11

 

der MA 23 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen Vorsorge zu treffen.

 

(1432270-2024-GFW; MA 68, P 4) Die Anschaffung von drei Atemschutzfahrzeugen wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/1620/040 gegeben.

 

(1432313-2024-GFW; MA 68, P 5) Die Anschaffung von zwei Pumpsystemen wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/1620/062 bedeckt. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/1620/062 bedeckt.

 

(1361618-2024-GBI; MA 56, P 14) Die Förderung an den Verein Sozialwerke Clara Fey für die Gesamtförderung in der Höhe von 199 000 EUR für das Finanzjahr 2024 wird gemäß dem Fördervertrag der MA 56 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/2101/777 gegeben.

 

(1405906-2024-GGS; MA 51, P 16) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen im Bereich der Sonstigen Sportförderung in der Höhe von insgesamt 140 000 EUR werden gemäß der Förderrichtlinien 2024 der Stadt Wien - Sport Wien genehmigt:

1) ASKÖ WAT Landesdachverband Wien	40 000 EUR
2) Wiener Arbeiter Turn- und Sportverband (kurz WAT)	40 000 EUR
3) Handballclub Fivers WAT Margareten	60 000 EUR
Summe	140 000 EUR

Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(1388258-2024-GWS; MA 69, P 17) Das Immobilienmanagement der Stadt Wien wird zum Abschluss eines Kaufvertrages über den Ankauf der Liegenschaft EZ 27 der KatG Klein- und Großau, bestehend aus den Grundstücken Nr. 510, Nr. 517/1, Nr. 517/3, Nr. 519/1, Nr. 522/1, Nr.  524, Nr. 982, Nr. 987, Nr. 1040/1 und Nr. 1040/3, sowie der Liegenschaft EZ 275 der KatG Klein- und Großau, bestehend aus den Grundstücken Nr. 533/2, Nr. 533/4, Nr. 540/7, Nr. 541/6, Nr. 543/3, Nr. 543/4, Nr. 543/8, Nr. 548/8, Nr. 548/11, Nr. 1040/2, Nr. 1040/4 und Nr. 1040/6, in einem Gesamtausmaß von 333 614 m^² Grundfläche von Walter Weinzettl zu einem Kaufpreis von 733 950,80 EUR zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 11. Oktober 2024, Zl. MA 69-365364-2024, angeführten Bedingungen ermächtigt. Die Bedeckung des Kaufpreises in der Höhe von 733 950,80 EUR zuzüglich 4,6 Prozent Nebenkosten sowie der Kosten aus der Treuhandschaft in der Höhe von 6 000 EUR zuzüglich Barauslagen und Umsatzsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/8500/280 im Budget der MA 31 gegeben.

 

(1391612-2024-GWS; MA 69, P 21) Das Immobilienmanagement der Stadt Wien wird zum Abschluss eines unentgeltlichen Optionsvertrages (inklusive Anlagen) zur Einräumung eines Baurechtes an der Liegenschaft EZ 942 des Grundbuches der KatG Oberlaa Stadt, bestehend aus den Grundstücken Nr. 1092/14, Nr. 1092/15, Nr. 1092/31, Nr. 1092/32, Nr. 1092/33, Nr. 1092/34, Nr. 1092/35, Nr. 1092/36, Nr. 1092/37, Nr. 1092/38, Nr. 1092/39, Nr. 1092/40, Nr. 1092/41, Nr. 1092/42, Nr. 1092/43, mit einer Grundfläche von insgesamt 22 601 m^² mit der Wohnbauvereinigung für Privatangestellte Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 14. Oktober 2024, Zl. MA 69-1277691-2023, angeführten Bedingungen ermächtigt.

 

(1285187-2024-GGK; MA 22, P 26) Die Beiträge an die Agrarmarkt Austria (AMA) für die Landesmittelvorauszahlungen im Rahmen der EU-Förderschiene "Ländliche Entwicklung" (LE) für die Projekte "Monitoring von Lebensräumen und Arten von gemeinschaftlicher Bedeutung in Österreich 2023-2024, Teilprojekt 2" und "Landschaftsplan Wie-nerwald" in der Höhe von gesamt 165 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/5010/754 gegeben.

 

(1402396-2024-GGK; MA 22, P 27) Die Förderung an die Volkshilfe Wien gemeinnützige Betriebs-GmbH für das Projekt "A G'spia fürs Tier: Kompetenzstelle für Mensch-Tier-Beziehung" in der Höhe von 30 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Umweltschutz genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2024 auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(1237908-2024-GGK; MA 31, P 28) Die Beschaffung von Ziegeln für das Aquädukt Liesing mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 2 878 000 EUR (das sind 3 453 600 EUR brutto) wird genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 900 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/120 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 31 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 Vorsorge zu treffen.

 

(1400460-2024-GKU; MA 7, P 30) Die Förderung an den Verein Interessengemeinschaft JAZZ WIEN für das Clubfestival der IG JAZZ WIEN - "ViennaJazzFloor 2025" in der Höhe von 105 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(1400564-2024-GKU; MA 7, P 31) Die Förderung an den Verein VÖM - Vereinigte Österreichische Musikförderer für die Jahrestätigkeit (Veranstaltungen und Konzerte in diversen Locations und bei Festivals) in der Höhe von 212 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(1400650-2024-GKU; MA 7, P 32) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm im Bereich Musik gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von 2 048 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 70 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens je 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 auf den Haushaltsstellen 1/3220/755, 757, 768 und 781 gegeben.

 

(1400716-2024-GKU; MA 7, P 33) Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, das Förderprogramm Musik - Kompositionsförderungen gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur mit einem Rahmenbetrag von

 

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