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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 113

 

schon ein bisschen besser. Insbesondere hinsichtlich der Wiener Festwochen, meine sehr geehrten Damen und Herren, lade ich Sie, auch Sie als Stadträtin, sehr herzlich dazu ein: Legen Sie wirklich alle Zahlen, Daten und Fakten auf den Tisch. Dann werden wir uns anschauen, wie erfolgreich das tatsächlich ist. Von einem sehr geringen Niveau einen gewissen Zuwachs hochzujubeln und sich überschwänglich dafür selbst zu loben oder Auslastungen, wenn man genau weiß, wie man damit manipulieren kann, als besonderen Fakt zu erwähnen oder nach außen zu tragen, ist nicht ganz so glaubwürdig beziehungsweise lässt das immer ein bisschen Zweifel übrig. Also, ich lade Sie sehr herzlich ein, uns immer alle Zahlen, Daten und Fakten zugänglich zu machen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ und von GR Wolfgang Kieslich.)

 

Zum Abschluss möchte ich noch auf drei Punkte zu sprechen kommen. Punkt 1, Förderwesen. Wir haben in der MA 7 ein sehr ausgeprägtes, sehr üppiges Förderwesen. Rund 90 Prozent des gesamten Kulturbudgets werden über entsprechende Förderanträge zugewiesen, 7.000 Förderungen an der Zahl sind das in etwa pro Jahr, und rund 2 Drittel davon werden tatsächlich auch positiv abgewickelt. Das reicht von großen Fördernehmern wie die Vereinigten Bühnen Wien bis zum kleinen Fördernehmer hinunter, zur kleinen Theatergemeinschaft, und durchaus auch zu Einzelförderungen, zu Autorenförderung, und so weiter und so fort. Nicht nur alle Geschlechter sind dabei, auch alle Altersgruppen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, insbesondere im Sinne Ihres Bundesparteivorsitzenden, der sagt, ein Recht auf ein analoges Leben muss möglich sein, appellieren wir noch einmal eindringlich an Sie, auch eine analoge Fördereinreichung möglich zu machen. Wir erhalten aus unterschiedlichen Bezirken die Rückmeldung, dass eine physische Abgabe eines Förderantrages nicht möglich ist. Da wird dann immer wieder auf die Homepage der Stadt Wien verwiesen. Jemand, der heute in einem fortgeschrittenen Alter ist, tut sich ab und zu mit Förderformularen nicht ganz so einfach. Ich glaube auch, dass das von den Personalressourcen her etwa ist, was in Ihrem Kulturressort schaffbar sein sollte.

 

Zweiter Punkt beim Thema Förderwesen: Da sind wir vielleicht wieder ein bisschen bei der politischen Schlagseite. Ich habe mir erlaubt, vor einigen Wochen eine missbräuchliche Verwendung eines Förderlogos der Stadt Wien anzusprechen. Es hat zwei „profil“-Journalisten gegeben, die ein sehr schlampig recherchiertes Buch über einen Bundesparteiobmann einer österreichischen Partei herausgegeben hatten und nicht nur das Förderlogo der Stadt Wien dort hineingedruckt haben, sondern auch des Nationalfonds, soweit ich mich richtig erinnern kann. Auf Nachfrage hat sich herausgestellt, dass beides nicht der Wahrheit entspricht. Ich habe das auch noch einmal hinterfragt, die Antwort war sinngemäß, die erste Auflage ist jetzt eh bald vorbei, in der zweiten Auflage ist es nicht mehr drin. Ich habe mir erlaubt, kurz vor dieser Sitzung heute in eine Buchhandlung meines Vertrauens zu gehen, nämlich am Wiener Hauptbahnhof. Und siehe da, das Stück ist doch eher ein Ladenhüter und verkauft sich nicht rasend schnell. Es ist noch immer die erste Auflage vorhanden.

 

Da möchte ich schon an dieser Stelle auch offen appellieren: Ich bin überzeugt davon, bei anderen Autoren, anderen Verlagen wären Sie mit Sicherheit nicht so nachsichtig und fordere an dieser Stelle ganz offen ein, schlussendlich entsprechende rechtliche Schritte einzuleiten, denn, wie gesagt, bei anderen wären Sie mit Sicherheit nicht so nachsichtig, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ und von GR Wolfgang Kieslich.)

 

Zum Abschluss noch zu den Anträgen der anderen Fraktionen: Es sind sehr viele gute und interessante dabei, denen wir überwiegend zustimmen werden. Für sehr förderwürdig würden wir die Wienerlied-Gala halten, wenn die wieder entsprechend eingeführt werden würde. Ich sage auch offen, ich weiß, es gibt das Wienerlied-Festival, mehrere Veranstaltungen, und so weiter, und so fort. Wenn man sich allerdings anschaut, wie viel andere Bundesländer an Festivals, an riesengroßen Veranstaltungen aus ihrem traditionellen Liedgut machen, hat Wien noch sehr viel Potenzial, auch wenn die Künstler und die Gruppen, die wir haben, sehr gute Arbeit leisten. Ich bin überzeugt davon, das ist etwas Identitätsstiftendes. Da könnte man von Seiten der Stadt noch sehr, sehr viel mehr unterstützen.

 

Noch als Letztes dieser Dreiparteienantrag, und dann bin ich auch schon bei meinem Schlusssatz: Das ist der Gedenkbaum für diese Mordopfer von vor 35 Jahren. Dazu möchte ich schon auch festhalten - die eine Antragstellerin, die Frau Kollegin Aslan ist jetzt heute nicht da -, grundsätzlich können Sie von mir aus eine Allee pflanzen. Da habe ich überhaupt kein Problem damit, am besten in der Seestadt, die die GRÜNEN unter der grünen Planungsstadträtin so dicht verbaut haben. Aber ich sage Ihnen schon ganz offen, es gibt immer wieder sehr viele Dramen, ich erinnere mich an ein zwölfjähriges Mädchen, erinnere mich an sehr, sehr viele andere traurige Fälle, wo wir auch Gedenkbäume hätten pflanzen können. Das scheint mir eher ein bisschen zur Selbstprofilierung einer Mandatarin oder eines Mandatars geeignet zu sein. Also, wir haben prinzipiell nichts dagegen, aber finden es doch sehr weit hergeholt. Danke schön. (Beifall bei der FPÖ sowie von GR Wolfgang Kieslich und GR Peter L. Eppinger.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die FPÖ hat ihre Redezeit in dieser Geschäftsgruppe aufgebraucht. Als Nächster zu Wort gemeldet ist Dipl.-Ing. Dr. Gara. Die selbstgewählte Redezeit ist zehn Minuten und eine halbe. (GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Das ist Präzision!) Ich stelle elf ein und ziehe die halbe dann woanders ab. Bitte.

 

16.09.55

†GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, geschätzte Frau Stadträtin, liebe Veronica, liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich möchte ein bisschen Einblick geben zu einem Thema, das mir sehr wichtig ist und was in dein beziehungsweise Ihr Ressort fällt - das Thema der Wissenschaft. Ich beginne mit einem der großen Leuchtturm-Projekte, das wir 2023 eröffnen durften. Dieses Leuchtturm-Projekt ist das Wien Museum, weil es wirklich ziemlich ein

 

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