«  1  »

 

Gemeinderat, 50. Sitzung vom 22.02.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 5 von 103

 

wirklich für jedes Kind eine breite, qualitativ hochwertige Ausbildung zur Verfügung stellen? Das heißt nicht, dass jeder ein Instrument lernen muss, aber dass jeder eine musische Grundausbildung hat. Herzlichen Dank.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf alle bitten, den Geräuschpegel etwas zu senken. Danke schön. - Ich bitte um Beantwortung, Herr Stadtrat.

 

VBgm Christoph Wiederkehr, MA: Vielen Dank für die interessante Frage, denn ich finde, genau darum geht es im Kern, nämlich: Erreichen wir alle Wiener Kinder im Pflichtschulalter mit musikalischer Bildung? Musikalische Bildung bringt für das Heranwachsen einen extremen Vorteil und ist auch für das Sozialgefüge in der Klasse ganz zentral. Was ich immer wieder erlebe, ist, manche Kinder, die dem Unterricht schwer folgen können oder nicht gerne lange sitzen, sind groß begeistert, wenn sie singen können. Wir sehen da unterschiedliche Talente, darum finde ich es auch wichtig, dass es möglichst integriert im normalen Ablauf der Schule stattfindet. Dort gibt es einerseits Musiklehrerinnen und -lehrer, die ausgebildet werden, mit Musikstunden an den Schulen und darüber hinaus viele integrierte Projekte in Wien, die wir auch weiter forcieren. Da gibt es unterschiedlichste Kooperationen wie zum Beispiel mit ELEMU, die in der Volksschule mit Kindern singen, aber genauso Kooperationen mit anderen, die mit Kindern dann in der Gruppe ein Orchester ausprobieren.

 

Was ich dann immer besonders schön finde, ist, wenn es zu einem gemeinsamen Ereignis kommt, zum Beispiel einem gemeinsamen Konzert, wie beispielsweise von den Monsterfreunden, die im letzten Jahr über acht Mal in der Stadthalle aufgetreten sind, damit wirklich zehntausende Eltern erreicht haben und das einen sehr starken, auch integrationsfördernden Faktor am Schulstandort hat. Mein Anliegen, wo ich neben der Diskussion um die Musikschulplätze den Schwerpunkt legen möchte, ist, integrierte Angebote an den Schulstandorten selber zu schaffen und die Schulen auch zu motivieren, mitzumachen, wobei wir sehen, dass eh ganz viele mitmachen wollen.

 

Eine zusätzliche Schiene, die mit diesem Schuljahr dazugekommen ist, sind die Wiener Bildungschancen, externe Angebote, die von der Stadt finanziert werden, wo wir ganz bewusst die Entscheidung auch für musikalische Bildung getroffen haben. Das heißt, da gibt es zum Beispiel Trommel-Workshops in der Klasse. Die müssen halt immer mit einem pädagogischen Interesse verbunden sein, aber da gibt es ganz, ganz viele zusätzliche Angebote, die jetzt an die Schulen gebracht werden.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, Herr Stadtrat. Damit ist die 1. Anfrage beantwortet.

 

9.19.30 † |†Amtsf. StR Peter Hacker - Frage|

Die 2. Anfrage (FSP-269451-2024-KSP/GM) wurde von Herrn GR Niedermühlbichler gestellt und ist an den Herrn Amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport gerichtet. In dieser Anfrage geht es um den Status des Ausschreibungsverfahrens für das stadteigene Darmkrebs-Screening. (Sehr geehrter Herr Stadtrat Hacker! Die Stadt Wien plant ein niederschwelliges bevölkerungsweites Darmkrebsscreening. Das entsprechende Ausschreibungsverfahren wurde beeinsprucht, vor kurzem hat das Verwaltungsgericht dazu ein Urteil gefasst. Können Sie uns über den Ausgang des Verfahrens und den aktuellen Status der Vergabe berichten?)

 

Guten Morgen, Herr Stadtrat! Ich bitte um Beantwortung.

 

Amtsf. StR Peter Hacker: Schönen guten Morgen, Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Gemeinderat!

 

Ich danke für die Frage über den Status. Ich glaube, es ist gescheit, weil ich dadurch die Gelegenheit bekomme, ein bisschen über den Status zu berichten, da ja auch in den Medien immer wieder diskutiert worden ist.

 

Wir erinnern uns zurück, wir haben im Juni 2023 in der 40. Sitzung der Landeszielsteuerung eine erste Phase für das Projekt Darmkrebs-Screening beschlossen. Es war ein einstimmiger, gemeinsamer Beschluss von Bund, Ländern und Sozialversicherung. Ich denke, das ist ein ganz ein wichtiger Meilenstein gewesen, denn Darmkrebs-Screening hat eine wirklich elementare Bedeutung für die Gesundheitsvorsorge der Wiener Bevölkerung. Ich komme dann später noch auf die aktuellen Zahlen zu sprechen.

 

Dass das eine gemeinsame Aktion zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung war, hat sich dann auch dadurch ausgedrückt, dass der Ministerrat im Juli 2023 beschlossen hat, dass ein flächendeckendes Darmkrebs-Screening in ganz Österreich stattfinden soll und davor eine Pilotphase stattfinden soll, wobei drei Bundesländer aufgerufen worden sind, sich für einen solchen Probelauf für so ein Vorsorgeprogramm mit der Zielsetzung zu melden, das dann auf ganz Österreich auszurollen. Das war diese Sitzung, wo auch bekannt geworden ist, dass die Bundesregierung 100 zusätzliche Planstellen für niedergelassene Ärzte in ganz Österreich finanzieren möchte und in dieser Ministerratssitzung eben auch den Beschluss zur Implementierung dieses Vorsorgeprogramms gefasst hat.

 

Wir haben diesen Beschluss natürlich dann auch in die Gesundheitsplattform gebracht, haben das dort gemeinsam diskutiert. Ich kann mich erinnern, es war gar keine tiefgehende Diskussion, weil wir uns alle einig waren, dass das ein gescheites Programm ist. Es ist damals auch von allen vertretenen Fraktionen, so wie es in der Gesundheitsplattform ja auch oft ist, einstimmig beschlossen worden. Interessant ist, dass damals auch der Vertreter der Ärztekammer diesem Beschluss zugestimmt hat, es war nämlich ein einstimmiger Beschluss von allen anwesenden Vertreterinnen und Vertretern aller unterschiedlichen Organisationen.

 

Wir haben damals auch die Organisationsstruktur beschlossen, nämlich dass wir ein Steering-Komitee, zusammengesetzt aus Vertretern von Bund, Sozialversicherung und Wien, einrichten, und haben auch sämtliche Unterlagen damals schon angekündigt und in der Zwischenzeit auch gemacht, dass sämtliche Unterlagen natürlich via Internet öffentlich zugänglich sein müssen.

 

Am 14. August haben wir ganz normal nach den Vorschriften des Vergaberechtes die Ankündigung für die Ausschreibung im Vergabeportal der Stadt Wien, im Unternehmensserviceportal des Bundes und im Tenders Electronic Daily der Europäischen Union ins Internet gesetzt und dann eben am 9. November das Gesamtprojekt

 

«  1  »