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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 28.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 8 von 97

 

Thema Integration, was wir auf anderer Ebene schon angesprochen haben, und diesen Bestand - und das wäre mir ein großes Anliegen - wirklich auch einmal genau unter die Lupe zu nehmen. Es gibt so viel Potenzial im Bestand, in der Verdichtung, in der Begrünung, aber das ist natürlich anstrengend. Es ist anspruchsvoller, im Bestand Lösungen zu entwickeln und auch umzusetzen, als auf der grünen Wiese frisch etwas ganz was Tolles, Neues, Modernes zu bauen. Und es ist erschreckend, wenn man dann Zahlen sieht, wie die Realität in Wien aussieht. Ich nehme da eine Studie der AK her: 98 Prozent der Wohneinheiten in Wien werden auf der grünen Wiese gebaut, nur 2 Prozent werden im Bestand verdichtet.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, in Zeiten, wo wir über das Thema Bodenverbrauch, über das Thema Versiegelung, über das Thema Aufheizen der Stadt sprechen, kann das doch bitte nicht die Strategie von Wien sein. Wir müssen uns mit dem Bestand auseinandersetzen. Wir müssen Lösungen finden und in die Diskussion auch mit denen gehen, die in der Praxis damit ganz, ganz viel zu tun haben, um hier wirksam zu sein, um zukunftsorientiert zu sein und so auch eine lebenswerte Stadt zu gestalten. - Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Valentin. Ich erteile es ihm, selbstgewählte Redezeit sind zehn Minuten. Bitte, Herr Gemeinderat.

 

9.42.09

†GR Erich Valentin (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Frau Stadträtin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich werde wahrscheinlich ein bisschen länger brauchen, weil ich mich kurz mit der Kollegin Sequenz auseinandersetzen muss. Das Problem ist, werte Kollegin, und Sie treten da glorreich in die Fußstapfen des Kollegin Stark, der auch Meister der Vergleiche ist, dass Sie gerne - und das haben wir in vielen Bereichen mit der Kollegin Olischar immer wieder gemacht - über Tools der Stadtplanung sprechen, weil wir uns auf dem gleichen Boden der Information bewegen. Und ich danke der Kollegin Olischar, dass sie Stände im Modal-Split nachgeschaut hat. Ich war auch flott fingermäßig unterwegs und habe mir diese Grünanteilgeschichte angeschaut. Ich weiß, im Jahr 21 hat schon der Kollege Omar Al-Rawi, nachdem Sie da schon zum ersten Mal diese lustigen Paris-Vergleiche gemacht haben, die 9 Prozent herausgekramt und hat die Frage gestellt, welchen Park sollten wir ihrer Meinung nach jetzt schließen, aber das will ich Sie heute nicht fragen. Ich habe mir jetzt grüne Städte angeschaut. Also jetzt will ich Ihnen nicht erzählen, dass wir 53 Prozent Grünanteil haben, das wissen Sie, Sie verdrängen es bloß, ich habe mir jetzt angeschaut - da gibt es eine nette Studie -, wer hat am meisten Grünbereich im Stadtinneren. - Hurra, an erster Stelle ist London, die kriegen den Wert 3.000. Dann kommt Berlin, die kriegen den Wert 2.500, und dann kommt schon Wien mit dem Wert 2.000. Und jetzt habe ich mir die Mühe gemacht zu schauen, wo liegt Paris, dem wir nacheifern sollen: Paris schafft in diesem Ranking Punktezahl 480. Das heißt, ein Fünftel von Wien, innerstädtischer Grünanteil, ist Paris. Und dann habe ich mir die Mühe gemacht, habe dann noch weitergescrollt: Barcelona habe ich auf dem 8. Platz gefunden, mit 114. Also noch einmal: 2.000, 480 und 114. Ich würde Ihnen raten, finden Sie Statistiken, die man nicht so schnell googeln kann, denn das wäre vielleicht etwas Gescheiteres, aber sei es drum.

 

Ein Unterschied zwischen uns beiden, und damit will ich es schon bewenden lassen, Sie haben gesagt, Sie nehmen den heutigen Tag der Budgetdebatte zum Anlass, dass Sie nach hinten, in die Vergangenheit blicken. Ich sage wieder - Budget -, ich blicke nach vorne. Ich blicke nach vorne, was wir in den zwei Jahren dieser Funktionsperiode noch alles machen werden, und das ist in diesem Zweijahresbudget in Wirklichkeit drinnen, und das wäre wirklich sinnvoll zu diskutieren, aber damit will ich es schon belassen.

 

Zur Kollegin Olischar, eine spannende Debatte, ohne Frage, und du weißt, ich setze mich sehr, sehr gerne mit deinen Argumenten auseinander. Ich glaube nur, ja, Verdichtung machen wir auch, gar keine Frage, ich weiß, das diskutieren wir immer wieder, aber ich sage dir auch, dass der Fachbeirat beispielsweise bei vielen Diskussionen der Frage der Verdichtung sagt, da geht keine Verdichtung mehr, weil die Infrastruktur innerstädtisch das nicht hergibt. Also ich habe oftmals eine Diskussion auch mit Entwicklern, die sagen, wir täten da ganz gerne 300, 400 Wohnungen machen, aber der Fachbeirat sagt dann durchaus zu Recht, das gibt die Schulsituation nicht her, beispielsweise, das gibt die soziale Infrastruktur nicht her. Ich habe teilweise in meinem eigenen Bezirk, der eine der höchsten Dichten in Wien und gleichzeitig auch die kleinsten Wohnungen hat, sehr wenige Autos. Das ist aber nicht dem ökologischen Weitblick meiner Kolleginnen und Kollegen im Bezirk geschuldet, Mitbürgerinnen und -bürgern, sondern der Tatsache, dass sie sich schlicht einfach das Auto nicht leisten können, weil es der zweitärmste Bezirk von der Einkommensstruktur her ist. Ich könnte auch im Sommer in den Parks, nachdem die Wohnungen klein sind, in Wirklichkeit schon Sitz-Tickets vergeben, wer auf den Parkbankerln sitzen kann, weil die Leute natürlich im Sommer die Kühle dann in den Gott sei Dank vorhandenen Parks - im Gegensatz zu Ihren Ausführungen - nutzen. Also das wollte ich vorweg nur einmal sagen, denn ich denke mir, wenn wir wirklich ernsthaft über Stadtplanung reden möchten und nicht das machen, was Sie mir immer vorwerfen, wenn Sie dann gesprochen haben, dass ich bösartig bin und dass ich sage, Sie kennen sich nicht aus, aber ein bisschen beweisen, dass man sich damit beschäftigt hat, sollte man doch ab und an.

 

Der heutige Tag verführt einen ein bisschen dazu, zu sagen, wo wir stehen. Wir haben jetzt noch - und da braucht man keine Kristallkugel - knappe zwei Jahre Funktionsperiode. Wo stehen wir mit dem, was wir uns in der Fortschrittskoalition gemeinsam mit den NEOS vorgenommen haben, das möchte ich ein bisschen beleuchten. Zum Zweiten darf ich Ihnen sozusagen als Amuse-Gueule anbieten, ich habe ein geographisches Wunder in der Stadt gefunden, das ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Aber vorerst einmal zu den ernsthaften Dingen: Sie können auf der Seite 73 des Regierungspapiers lesen, dass wir vier herausragende prominente Plätze und Straßen

 

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