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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 22.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 35 von 91

 

sich vorgenommen, dass dort temporär was hingestellt wird. Also ganz kurz, die Kritik war, so kann man mit der Bauordnung nicht umgehen, wenn ein Gebäude hingestellt wird, das von vornherein auf Dauer ist, dann ist es eben nicht temporär. Deswegen sagt der Rechnungshof, falsch gemacht, deswegen sagt die Volksanwaltschaft, falsch gemacht, die Baubewilligungen müssen anders ausschauen. Das war für die Stadt Wien oder für die SPÖ wurscht, weil das Regeln sind, die man innerhalb von Wien macht und das niemand richtig beeinspruchen kann, sodass er es gewinnt. Denn wenn der Rechnungshof sagt, das ist nicht bindend, wenn die Volksanwaltschaft sagt, es ist es nicht bindend, setzt man sich einfach über die eigenen Regeln hinweg, und keiner kann was machen.

 

Dieses System funktioniert natürlich nicht überall. Spätestens dort, wenn es um sehr viel Geld geht und es international wird bei einer Ausschreibung, wäre es halt günstig, wenn man sich an alle Regeln halten würde, denn da kommen dann andere Player und spielen auch mit. Und das ist im 3. Bezirk passiert. Die geplante Megaarena für 20.000 Menschen, groß angekündigt 2019, gibt es heute nicht. Der Spatenstich hätte laut erster Planung 2024 erfolgen sollen, die Fertigstellung zwei bis drei Jahre danach. Es war einmal der Ursprungswunsch, 2025 wird das fertig sein. Jetzt wissen wir natürlich, dass 2025 dort gar nichts fertig sein wird, es ist nicht einmal sicher, dass bereits angefangen werden kann. Was ist dort passiert? Alles - und da waren ja wir auch noch in der Regierung -, was am Anfang der Öffentlichkeit oder auch uns versprochen wurde, ist nicht eingehalten worden. Und wozu hat das jetzt geführt? Ich kürze das ab, am Ende gibt es einen Anbieter, der das Gefühl hat, Moment, das mit der Ausschreibung hat nicht gepasst, kein Wunder, dass ich verloren habe bei der Ausschreibung. Die CTS Eventim beeinsprucht das, und es muss tatsächlich alles neu ausgeschrieben werden, weil die Gesetze so nicht eingehalten wurden und dadurch jemand gewinnen konnte, vorher, der eh die Regeln nicht einhalten kann. In aller Kürze: Eine Ausschreibung, die gepasst hat für einen, der glaubt, er gewinnt sie, und jetzt darf er es nicht machen.

 

Und warum ist das jetzt tatsächlich wichtig für alle Verfahren? Jetzt könnte man sagen, dort gibt es eine Halle nicht, die es vorher auch nicht gegeben hat, ist überhaupt kein Problem, dann kommt die halt ein paar Jahre später, es ist ja immer noch in Planung - ob die Zahlen dann halten werden, wird wieder jemand überprüfen müssen, Rechnungshöfe et cetera. - Und vielleicht kommt die Halle ja 2029, wie jetzt wieder angekündigt wird, vielleicht. Jetzt könnte man sagen, die Halle gibt es jetzt und das ist ein paar Jahre später kein Problem. Es hat aber Auswirkungen, denn als man das 2019 geplant und ausgeschrieben hat, hat man auch ein neues Nutzungskonzept für die Stadthalle vorgestellt, die dann anders bespielt wird. Das steht jetzt natürlich, also eine falsche Ausschreibung - die man einmal ökonomisch hinterfragen muss und wie kann das alles passieren und was ist da alles danebengegangen - führt ja nicht nur dazu, dass irgendwas später gebaut wird, sondern andere in Mitleidenschaft gezogen werden. Und das heißt für die Stadthalle wieder ein völlig neues Konzept, über ein paar Jahre hinweg. Die waren ja schon lange in der Umstellung, welche Sportarten kann man dort noch machen, was ist mit den Konzerten. Die Halle im 3. Bezirk hat große internationale Vorbilder wie die O2-Arena in London, sie soll ja alles können und vielleicht auch den Sound so hinkriegen, wie man es möchte für Konzerte. Das hätten wir ja tatsächlich notwendig. Und das ist auch eine Sporthalle, zumindest ist geplant, dass auch dort Sportveranstaltungen stattfinden. Beim Happel-Stadion ist auch nicht Sport das Erste, sondern es sind ja auch die Konzerte sehr, sehr wesentlich, und das wird da nicht anders sein.

 

Günstig wäre, wenn man alle Spielregeln immer einhält. Wir haben heute noch eine Dringliche - da werden wir auch über solche Spielregeln reden - rund um Liegenschaften. Das ist etwas anderes, aber wenn man eine so große wichtige Arena plant wie die im 3. Bezirk und dann einfach sehr viele Schnitzer passieren - das ist alles noch sehr freundlich formuliert -, sodass am Ende … Wir sind jetzt fast fünf Jahre nach der großen Ankündigung, sie wird kommen, und wir sind fast am Anfang, es fängt einfach alles noch einmal von vorne an: Die Ausschreibung muss noch einmal gemacht werden, der ganze Finanzrahmen muss noch einmal angeschaut werden - und das ist nicht alles auf Corona zurückzuführen und irgendein Schiff, das im Suezkanal liegen geblieben ist, sondern da sind einfach hausintern Fehler passiert. Wir hoffen, dass sich das alles gut auflösen lässt, das mit der Venediger Au, das mit der Versiegelung vom Boden ist schon passiert, das wird nicht rückgängig gemacht werden können oder gewollt werden, aber hoffen wir, dass die Megaarena jetzt nicht wieder ein Ankündigungsprojekt ist. Momentan stehen wir bei 2029, vielleicht reden wir in sechs Jahren darüber und freuen uns über eine gelungene Halle dort, das wissen wir jetzt noch nicht, die Ankündigung von 2019 hat leider nicht gehalten. - Vielen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächster Redner ist GR Mag. Auer-Stüger zu Wort gemeldet. Sie sind am Wort.

 

12.44.29

†GR Mag. Stephan Auer-Stüger (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich muss ja sagen, man hat als Gemeinderat doch einige Privilegien, ich könnte jetzt 20 Minuten über Sport und Musik reden und Sie hören mir zu dabei. Das kommt mir sehr entgegen, aber keine Sorge, ich werde es nicht machen, nicht die ganzen 20 Minuten, aber ich möchte die Gelegenheit nutzen, nämlich zu sagen, wie froh ich bin und dankbar meiner Fraktion, dass ich nominiert wurde, dass ich Mitglied im Landessportrat sein darf. Das tut jetzt vielleicht der Nina Abrahamczik ein bissel weh, aber mir ist es ja nicht ganz klar, was das schönere Gremium ist, der Klimaausschuss oder der Landessportrat, denn die Arbeit - das trifft ja auf den Klimaausschuss auch zu - im Landessportrat ist dermaßen sachlich und konstruktiv, zumindest, was die Fraktionen betrifft, die laufend bei den Sitzungen des Landessportrats anwesend sind, dass es eine Freude ist. Und es ist auch eine Freude, wie der Landessportrat von der zuständigen Abteilung, nämlich der MA 51, vom Kollegen Richter und den Kolleginnen und

 

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