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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 28.06.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 77 von 102

 

viel Arbeit auf die kommenden Generationen zukommt, damit diese lebenswerte Stadt für die Zukunft auch so erhalten bleibt. - Bitte schön, so viel dazu, und Herr Mahdalik ist immer noch da. Zur Gegenwart möchte ich sagen: Diese stellt uns tatsächlich vor zahlreiche Herausforderungen, und die Entscheidungen, die wir jetzt treffen, haben wirklich große Auswirkungen auf die Zukunft unserer Stadt, aber auch darüber hinaus. Daher ist es ganz wichtig, dass wir die Weichen richtig stellen.

 

Somit komme ich zu anderen Themen, die im Hinblick auf all die Entscheidungen, die wir als Politikerinnen und Politiker treffen, quasi abgetan werden, nämlich zu den Strategiepapieren. Die Strategiepapiere, die auch hier im Gemeinderat beschlossen werden, haben eine wichtige Funktion. Bitte unterschätzen Sie diese nicht! Ich möchte hier jetzt zwei Strategiepapiere ganz besonders hervorheben.

 

Im Jahr 2022 haben wir die Smart Klima City Strategie Wien überarbeitet und beschlossen. Außerdem möchte ich natürlich ein Strategiepapier erwähnen, das jetzt im Entstehen ist und uns hoffentlich nächstes Jahr zur Beschlussfassung vorliegen wird: Es geht um den Stadtentwicklungsplan STEP 2035. Der Stadtentwicklungsplan legt alle zehn Jahre langfristige Ziele für unsere Stadt mit allen Maßnahmen und Regelungen zu den Schwerpunktthemen der Stadtentwicklung fest. Und ganz besonders bei diesem Stadtentwicklungsplan 2035 wird es um die Themen Klimaschutz, Klimawandelanpassung und Kreislaufwirtschaft gehen.

 

In dieser Geschäftsgruppe werden neben diesen wirklich wichtigen Strategiepapieren auch zahlreiche Infrastrukturprojekte erarbeitet, budgetiert und umgesetzt. Dazu kommen auch noch die Begrünungsprojekte und Flächenwidmungen. In diesem Ressort werden also wirklich irrsinnig viele wesentliche Schritte in Richtung Zukunft gesetzt.

 

Ich glaube, dass meine Kolleginnen und Kollegen auf die einzelnen Infrastrukturprojekte eingehen werden. Daher werde ich Anbetracht dessen, dass der Sommer vor der Tür steht und ich mich schon riesig darauf freue, auf die Wiener Gewässer eingehen und dieses Thema tatsächlich hervorheben. Dabei geht es mir vor allem um die Alte Donau und die Neue Donau und die uneingeschränkte Zugänglichkeit zu den Ufern und zum Wasser. - Ich muss ehrlich sagen: Wenn ich nach der Arbeit, wenn die Nächte noch so lau sind, mit dem Fahrrad in Richtung Donauinsel fahre und dann von der Donauinsel in die Neue Donau springe, dann ist das tatsächlich mein Wien-Moment. Ich nehme an, jeder und jede von uns wird so einen Wien-Moment haben, und für mich ist das eben, in die Neue Donau hineinzuspringen. Das fühlt sich vor dieser schönen Kulisse mit der Skyline so richtig geil an! Das ist wirklich super. Das ist mein Lieblingsprojekt. (Beifall bei den NEOS und von GRin Ing. Astrid Rompolt, MA.) Danke.

 

Was ich noch einmal hervorheben möchte, ist, dass Wien als Stadt herausragend funktioniert, vor allem aber auch auf Grund der politischen Entscheidungen gut auf die Zukunft vorbereitet ist. Die wiederholten Spitzenbewertungen zeigen das deutlich. Jeder und jede in unserer Stadt profitieren natürlich von dieser hohen Lebensqualität, von der ausgezeichneten Sicherheit und der gut ausgebauten Infrastruktur. Dieser Erfolg, meine Damen und Herren, ist der Verdienst all jener, die tagtäglich hart arbeiten, um das Beste für unsere Stadt zu leisten. Die hohe Lebensqualität, die wir in Wien genießen, ist das Ergebnis umfangreicher Bemühungen auf verschiedenen Ebenen. Von der Stadtverwaltung über die öffentlichen Dienstleistungen bis hin zu den engagierten Bürgerinnen und Bürgern tragen alle dazu bei, dass Wien zu einem attraktiven und lebenswerten Ort wird. Wir haben eine reiche kulturelle Vielfalt, ein breites Spektrum an Freizeitangeboten und eine aktive Zivilgesellschaft. Dabei ist wirklich wichtig, dass das ganze soziale Gefüge unsere Stadt enorm bereichert.

 

Die kontinuierlichen Investitionen in unsere Infrastruktur sind von entscheidender Bedeutung, damit wir mit den wachsenden Anforderungen unserer Stadt Schritt halten. Es ist mir wirklich wichtig, zu betonen, dass diese Erfolge als Verdienst unser aller zu sehen sind. Das ist dem Engagement und der harten Arbeit aller, die täglich ihr Bestes geben, um unsere Stadt voranzubringen, zu verdanken. Daher möchte ich zum Schluss noch einmal meinen aufrichtigen Dank aussprechen. Ihre Hingabe und Ihre Bemühungen machen unsere Stadt zu dem großartigen Ort, der sie heute ist.

 

Abschließen möchte ich mit einem Aufruf. Der Sommer steht vor der Tür: Lasst uns doch gemeinsam an unserem Wien weiterarbeiten und diese Stadt zur besten auch für die Zukunft machen! - Danke vielmals. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Sequenz. Selbstgewählte Redezeit zwölf Minuten. Bitte, Frau Gemeinderätin.

 

17.26.48

†GRin Mag. Heidemarie Sequenz (GRÜNE)|: Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Vorsitzende! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher, die vielleicht unsere Debatte noch mitverfolgen!

 

Der Rechnungsabschluss bietet die Gelegenheit, zurückzublicken, wofür Geld ausgegeben wurde, wofür es nicht ausgegeben wurde, welche Projekte schnell umgesetzt wurden, welche langsam umgesetzt wurden und welche gar nicht umgesetzt wurden.

 

Bevor ich zu meiner Rede komme, möchte ich noch auf die Ausführungen meiner beiden Vorrednerinnen zurückkommen. Kollegin Arapović! Ja. Wien kann viel. Wien kann Bäder bieten, Wien kann Parks bieten, und Wien kann sozialen Wohnbau bieten. Wien kann wirklich viel. Jetzt sind wir hier bei der Mobilität, und in diesem Bereich sind wir allerdings auf der Schneckenspur.

 

Ich möchte jetzt auch Kollegen Mahdalik antworten: Wie darf ich diese Faszination für mich verstehen? - Ich weiß nicht. Du hebst mich auf ein Podest und sagst, ich habe die Gewalt über die Donaustadt. (Zwischenruf von GR Anton Mahdalik.) Ja. Passt schon. Ich habe dort die Parkraumbewirtschaftung eingeführt. Wirklich! Ich habe das seit 2014 gefordert, und es ist gekommen. Ich habe das gemacht. Ich habe die Errichtung des Radwegs auf der Wagramer Straße erreicht. Ich habe diesen zehn Jahre lang gefordert, er ist gekommen. Du hast recht: Ich

 

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