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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 28.06.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 54 von 102

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Die tatsächliche Redezeit war 14 Minuten, die Restredezeit der Fraktion beträgt daher 8 Minuten. Als Nächste zum Wort gemeldet ist GRin Arapović. Selbstgewählte Redezeit 13 Minuten. Sie sind am Wort.

 

14.49.37

†GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović (NEOS)|: Vielen Dank, Frau Vorsitzende. Ich werde versuchen, die Redezeit etwas kürzer zu halten. Mein Kollege Markus Ornig hat einen wichtigen Antrag zum Thema Menschenrechte und Eigentum einzubringen.

 

Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Liebe Frau Vizebürgermeisterin! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Wir diskutieren heute den Rechnungsabschluss der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, und das ist eine gute Gelegenheit, einmal auf das letzte Jahr zurückzuschauen und zu sehen, welche Maßnahmen und welche Projekte die Geschäftsgruppe überhaupt umgesetzt hat. Ich musste wieder feststellen, es waren so viele, und ich werde es in diesen elf Minuten, die ich mir jetzt vorgenommen habe, nicht schaffen, auf alle einzugehen, aber auf einige der wichtigsten möchte ich schon eingehen, weil ich sie wirklich für wesentlich halte.

 

Beginnen möchte ich mit dem Neubau. Warum mit dem Neubau? - Weil wir schon damals, Anfang 2022, festgestellt haben, dass die Preise im Bausektor extrem steigen - die Ursachen waren damals die Rohstoffpreise, aber auch die Arbeitskosten -, und die Stadt Wien hat die Sockelförderung für den geförderten Wohnbau erhöht. Die Förderung pro Quadratmeter wurde um 60 Prozent erhöht, das heißt, von ungefähr 510 bis 700 EUR auf 810 bis 1.000 EUR/m². Gleichzeitig wurde auch eine ökologische Bauweise im Fördersystem verankert. Das bedeutet, dass die Bauvorhaben, die Ressourcen schonen und das Klima schützen, zusätzlich gefördert werden. Aber nicht nur das: Das Gleiche gilt auch für die Maßnahmen, die das soziale Miteinander stärken, das heißt, auch wenn Sozialräume, Gemeinschaftsräume errichtet werden. Wir haben auch diese Förderansätze erhöht.

 

Neben diesen Maßnahmen gibt es auch einige Leuchtturmprojekte, die ich auch ganz kurz erwähnen möchte, von denen jeder und jede von Ihnen schon gehört haben. Das sind eben das Wohnbauprogramm, bei dem es um die Förderung von Holzbau geht, aber auch - das möchte ich wirklich hervorheben - das Projekt „Village im Dritten“, das wir - meine Kolleginnen und Kollegen von den NEOS und ich - uns gemeinsam angeschaut haben, das sich auf innovative Energieversorgung, auf die klimaresiliente Quartiersentwicklung, auf AlleinerzieherInnen konzentriert, und gleichzeitig auch die Meischlgasse, die ungefähr die gleichen Qualitätskriterien hat, sich darüber hinaus aber auch dem Thema Arbeiten im Homeoffice widmet und das als Herausforderung beziehungsweise auch als Zielsetzung in der Umsetzung hat.

 

Aber das Wohnen ist tatsächlich mehr als ein Dach über dem Kopf. Wohnen ist ein wichtiger Teil unserer Identität, und ich kann Ihnen versichern, dass alle Kolleginnen und Kollegen, Architektinnen und Architekten das unterschreiben würden.

 

Darüber hinaus ist Wohnen aber auch ein Teil unseres Zusammenlebens. Deshalb setzen wir uns dafür ein, lebenswerte Quartiere zu schaffen, in denen sich die Menschen wohlfühlen und eine gute Lebensqualität genießen können. Dazu gehören gute Infrastrukturen wie Kindergärten, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten, aber auch Parks und Freizeit- und Sportmöglichkeiten. Wir fördern die Schaffung von Grünflächen und Gemeinschaftsräumen, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken und das Miteinander zu fördern. Das ist ganz, ganz wichtig.

 

Um die Qualitätssicherung bei Stadtquartieren und großen Stadtentwicklungsgebieten zu gewährleisten, wurde der neue Wiener Qualitätsbeirat eingeführt. Dieser Beirat sorgt dafür, dass die Wohnbauvorhaben in einem Stadtquartier aufeinander abgestimmt sind und dass sie - unabhängig davon, ob sie gefördert sind oder auch nicht, also freifinanziert sind - rudimentäre beziehungsweise die wesentlichen Einrichtungen gemeinsam schaffen, um das Quartier gemeinsam auch zu einem lebenswerten zu machen. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Ich möchte jetzt aber auch auf einen anderen Punkt eingehen, den auch Kollege Kowarik kurz gestreift hat, das ist das Thema der Sanierungen. Da gibt es auch verschiedene Projekte, verschiedene Maßnahmen, die umgesetzt wurden, vor allem auch in der letzten Zeit, die wirklich sehr schwerpunktmäßig auf dieses Thema der Sanierungen eingehen beziehungsweise auch in Richtung Beratung für einzelne Wienerinnen und Wiener, für Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer, Mieterinnen und Mieter tätig sind und diese informieren, wie sie an die Sanierung herangehen beziehungsweise den Anforderungen einer Sanierung begegnen können, was für Voraussetzungen erfüllt werden müssen beziehungsweise wo auch die einzelnen Herausforderungen liegen.

 

Dazu möchte ich auch erwähnen, dass wir die Novellierung der Sanierungsverordnung beschlossen haben, die zum ersten Mal vorsieht, dass auch Sanierungskonzepte gefördert werden. Das ist wirklich nicht selbstverständlich! Aber es ist wesentlich, dass ich mir, bevor ich etwas zu sanieren beginne, einfach überlege, wie und was, und: Wie soll ich es angehen? - Und diese Sanierungskonzepte werden mit bis zu 5.000 EUR gefördert beziehungsweise mit bis zu 50 Prozent der nachgewiesenen Kosten.

 

Zudem muss ich auch eine sehr erfolgreiche und von der Qualität her sehr, sehr gute, vor allem aber kostenlose Beratungsstelle erwähnen, das ist die „Hauskunft“, wo wir alle, die sich für Sanierungsmaßnahmen interessieren, beraten, vor allem beim Thema: Wie steige ich von einem fossilen Energieträger auf die Alternativen um? - In der „Hauskunft“ hat es seit dem 1. Oktober 2020 bereits mehr als 3.500 Beratungen zu diesen Themen gegeben. Das ist wirklich nicht unwesentlich, denn worum ist es bei diesen Beratungen gegangen? - Es ist vor allem um folgende Fragen gegangen: Wie funktioniert ein Heizungstausch? Wie schaut es mit erneuerbaren Energien aus? Und welche Möglichkeiten der Förderung gibt es überhaupt für meine Sanierungsvorhaben?

 

Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Sanierungsoffensive ist natürlich das Grätzl-Erneuerungsprogramm

 

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