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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 28.06.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 27 von 102

 

einer Mission, die Stadt 2040 und darüber hinaus zur lebenswertesten Stadt der Welt zu machen, indem wir vieles anders machen, vieles neu überlegen, jeden Tag an neuen Wegen, an neuen Lösungen, an neuen Schritten arbeiten, die es braucht. Das geht, weil wir ein klares Ziel vor Augen haben, und es geht, weil wir die besten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der besten Stadt der Welt haben. - Danke schön. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Zur Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal und zum Jahresabschluss der Unternehmung Wien Kanal liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

11.47.00Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft. Zu Wort gelangt Herr GR Berger, mit einer selbstgewählten Redezeit von elf Minuten. - Herzlich willkommen, Frau Stadträtin. - Herr Gemeinderat, Sie sind am Wort.

 

11.47.09

†GR Stefan Berger (FPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Frau Stadträtin! Meine sehr geehrten Damen und Herren zu Hause und hier im Sitzungssaal!

 

Ja, wir kommen zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, und ich möchte im Rahmen dieser Rechnungsabschlussdebatte und weil ich auch der erste Redner dieser Geschäftsgruppe bin, vielleicht kurz einen Überblick geben, wie die Verteilung der finanziellen Mittel in dieser Geschäftsgruppe in etwa erfolgt. Wir hatten im Jahr 2022 im Kulturbereich ein Budget von rund 270 Millionen EUR, dazu erfolgte die Verteilung wie folgt: Rund 45 Prozent, also nahezu die Hälfte, erfolgte an den Bereich darstellende Kunst, das sind die Theater in dieser Stadt, die Musiktheater, aber auch der gesamte Bereich Tanz und Performance. Wir haben rund 22 Prozent dieses Kulturbudgets für Wissenschaft und Museen beschlossen, und für den Bereich Musik - was vielleicht den einen oder anderen überrascht - verhältnismäßig - unter Anführungszeichen - relativ wenig, nämlich rund 10 Prozent. Auf den Bereich Film, Kino, Mode und Design entfallen rund 7 Prozent, Stadtkultur und Interkulturalität 6,7 Prozent, bildende Kunst und neue Medien rund 4,5 Prozent, kulturelles Erbe 1,5 Prozent, Literatur 1,3 Prozent und internationaler Kulturaustausch 0,02 Prozent dieses Kulturbudgets.

 

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte in diesem Zusammenhang auch recht herzlich für den Kunst-, Kultur- und Wissenschaftsbericht aus dem Jahr 2022 danken, der bei uns, also zumindest bei unserer Fraktion gestern eingelangt ist. Warum erwähne ich das? Weil die Kurzfristigkeit doch relativ ungewöhnlich ist, sage ich an dieser Stelle auch ganz offen, wir waren in den vergangenen Jahren immer gewohnt, dass das rund eine Woche vor dem Rechnungsabschluss bei den Fraktionen einlangt. Jetzt steht dort nicht lauter ganz Neues für uns drinnen, sondern das, was wir ohnehin im Laufe des vergangenen Jahres ja auch im Endeffekt im Ausschuss beziehungsweise im Gemeinderat beschlossen haben. Ich war nur doch etwas überrascht, dass das diesmal so kurzfristig einlangt. Ich möchte auch gleich vorausschicken, es braucht sich hier niemand attackiert vorkommen oder irgendwie sich persönlich bedroht fühlen, weil es ja immer sehr, sehr kritisch ist mittlerweile in diesem Bereich, ich möchte mir nur erlauben, das an dieser Stelle anzumerken.

 

In diesem Kunst- und Kultur- und Wissenschaftsbericht steht unter anderem auch drinnen, dass im Jahr 2022 6.000 Förderungsansuchen abgewickelt wurden. Jetzt war ich beim Durchstöbern des Berichts und der wenigen Zeit, die uns hier zur Verfügung gestanden ist, auch etwas überrascht darüber, da man ja seitens der Kulturabteilung immer wieder erwähnt, wie transparent man denn vorgeht. Ich kann mich erinnern, in den vergangenen Jahren hat es da immer eine entsprechende Graphik dazu gegeben, nämlich, wie viele Förderansuchen eingebracht wurden, wie viele positiv beschieden wurden. Das fehlt mittlerweile. Ich möchte an dieser Stelle appellieren, das vielleicht in Zukunft wieder mit aufzunehmen. Wir werden selbstverständlich für dieses Jahr hier auch wieder gesondert anfragen, denn es ist ja durchaus bekannt, oder zumindest in den vergangenen Jahren war es so, dass nur rund zwei Drittel dann tatsächlich zur Beschlussfassung weitergeleitet wurden, und es ja nicht unerheblich ist, auch nach außen hin und im Sinne aller Förderantragsteller, wie in etwa die prozentuale Verteilung und auch die Verteilung in absoluten Zahlen aussieht.

 

Sehr viele Anträge, sehr viele Geschäftsstücke in diesem Ausschuss oder in dieser Geschäftsgruppe fassen wir durchaus einstimmig, bei vielen Punkten gibt es einfach unterschiedliche inhaltlicher Auffassung, was wir oder durchaus auch andere Oppositionsfraktionen für förderwürdig erachten. Allerdings hat sich das in den letzten Monaten und durchaus auch Jahren dahin gehend entwickelt, dass es bei mittlerweile der überwiegenden Anzahl der Beschlüsse, die nicht einstimmig gefasst wurden, es weniger wegen inhaltlicher Natur ist, sondern sich eher aus mangelnder Nachvollziehbarkeit begründet. Wir hatten das ohnehin schon auch hier in den letzten Gemeinderatssitzungen immer wieder zu dieser Geschäftsgruppe als Thema.

 

Ich möchte das auf Grund der beschränkten Redezeit bei der Rechnungsabschlussdebatte relativ knapp halten, darf aber zwei Beispiele erwähnen. Ich habe selbst zwei Mal nachgefragt, es hat solche Förderprojekte für Wissenschaftler in Wien gegeben, die aus der Ukraine stammen. Wir haben das im Übrigen auch soweit mitgetragen. Ich habe da zwei Mal nachgefragt, auch beim neuerlichen Antrag, ob man da nicht so, wie in anderen Bereichen auch, eine Förderliste erhalten könnte, zur Nachvollziehbarkeit, um welche Projekte es sich dabei gehandelt hat, um welche Wissenschaftler es sich dabei gehandelt hat. Wir wurden zwei Mal auf einen Förderbericht vertröstet. Jetzt habe ich hier den Kunst-, Kultur- und Wissenschaftsbericht. Ich habe mir das allerdings auch in einem sehr umfangreichen Förderbericht der Stadt Wien, der uns ja vom StR Hanke zur Verfügung gestellt worden ist, angeschaut, ja, wir finden leider Gottes hier nichts dazu. Es ist sehr wohl der Punkt enthalten, wie viel hier als Gesamtsumme zur Verfügung gestellt wurde. Vielleicht haben wir es auch irgendwo übersehen. Sie können es uns sehr gerne noch zeigen oder uns darauf hinweisen. Aber ich möchte schon in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass solche

 

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