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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 27.06.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 46 von 115

 

lian Krauss. (GR Maximilian Krauss, MA: Die haben getauscht mit Kaske, das ist auch schon online!) - Okay, na gut. Also bitte das nächste Mal auch dem Vorsitz hier das entsprechend einzutragen! - Herr Kollege Kaske, bitte schön, ebenfalls elf Minuten Redezeit. Ich trage Ihnen das ein. Sie sind am Wort, die Uhr läuft.

 

14.05.44

†GR Prof. Rudolf Kaske (SPÖ)|: Sehr geschätzte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich glaube, wir nehmen es mit Ernst, aber trotzdem mit einer gewissen Lockerheit. Obwohl der Rechnungsabschluss heute im Mittelpunkt der Diskussion des Gemeinderates steht, erlaube ich mir vorweg eine kleine persönliche Anmerkung - ich bin noch nicht so lange in diesem Gremium -: Ich halte die Diskussionen im Zusammenhang mit einem Rechnungsabschluss natürlich für notwendig und wichtig, aber es sollte vielleicht da oder dort nicht in Wald- und Wiesendiskussionen abgleiten. Das Gefühl, dass das passiert, habe ich heute manchmal gehabt. (GR Maximilian Krauss, MA: Kommen Sie zu den Fakten! - GRin Martina Ludwig-Faymann - in Richtung GR Maximilian Krauss, MA: So wie Sie immer! - GR Dr. Kurt Stürzenbecher - in Richtung GR Maximilian Krauss, MA: Da redet der Richtige!) - Ja, deswegen komme ich auch gleich zu den Fakten, Kollege Krauss, und die Fakten werden auch die FPÖ betreffen.

 

Zum Ersten: Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass Wien der Krise in schwierigen Zeiten trotzt, und das ist gut so. Auch die ausgezeichneten Finanzen sind die Grundlage für eine erfolgreiche Wirtschafts- und Sozialpolitik. Ich möchte mich am Beginn meiner Ausführungen natürlich sehr, sehr herzlich für die - und ich darf das von meiner Seite aus sagen - ausgezeichnete Performance bedanken, vor allen Dingen bei den politisch Verantwortlichen. Diese werden nicht jeden Tag mit Lob und Dank überschüttet, sondern das ist eher die Ausnahme. Deswegen gilt mein Dank heute in erster Linie der Fortschrittskoalition, der Wiener Stadtregierung mit dem Bürgermeister an der Spitze, dir, sehr geschätzter Herr Stadtrat, natürlich auch unserem Finanzdirektor und allen nachgeordneten Dienststellen.

 

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, auch wenn in der Debatte da oder dort immer wieder von der Opposition Kritik geäußert wird - das ist okay so, das ist auch gut so -: Ich denke, wir können insgesamt sehr stolz auf unsere Stadt sein. Ich sage es auch sehr klar und deutlich: Wir lassen uns als Sozialdemokraten die hervorragenden Leistungen der Stadt nicht schlechtreden, meine geschätzten Damen und Herren. (Beifall bei der SPÖ und von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc.)

 

Man kann es nicht oft genug sagen, erlauben Sie mir daher, im Zeitraffer nochmals die wichtigsten Daten zu replizieren: Es wurde schon gesagt, 2022 konnten 245 Millionen EUR an Schulden abgebaut werden. Das Vermögen der Stadt beläuft sich auf 35,7 Milliarden EUR und die Stadt - das wurde heute auch schon des Öfteren erwähnt - ist ein großer Investor, 2022 wurden nämlich 2,8 Milliarden EUR in Projekte investiert. Das ist, wie auch schon erwähnt, der höchste Wert seit 15 Jahren.

 

Da die Schulden immer wieder kritisiert werden, darf ich nochmals feststellen, dass wir im Vergleich der Bundesländer im Mittelfeld liegen, auch wenn das da oder dort nicht gerne gehört wird. Die Finanzstärke, meine Damen und Herren, ist die Grundlage für die Lebensqualität in unserer Stadt.

 

Ich möchte auch ein bisschen zu den Ausgaben sagen: Der Großteil der Ausgaben, das wissen Sie ja, fließt in Gesundheit, Soziales, Bildung und Kinderbetreuung. Wien ist ein wachsendes Bundesland, eine wachsende Stadt, der Ausbau der Infrastruktur ist daher natürlich eine elementare Voraussetzung, um die Lebensqualität der Bevölkerung auf höchstem Niveau zu halten. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben der Stadt im Jahr 2022 auf 19,9 Milliarden EUR, davon entfallen 8,5 Milliarden EUR auf die Kernbereiche Gesundheit, Soziales, Bildung und Kinderbetreuung, das sind rund 42 Prozent der Gesamtausgaben. Worauf wir, glaube ich, alle miteinander stolz sind, und das ist natürlich auch die größte finanzielle Herausforderung, das ist der Modernisierungsplan für die Wiener Spitäler.

 

Auf Grund der Gesamtausgaben kann man auch feststellen, dass die Wienerinnen und Wiener sich natürlich auf die Dienstleistungen der Stadt verlassen können. Ich glaube, das ist das Wichtigste, dass die Wienerinnen und Wiener ein gutes Gefühl haben, wenn sie einmal ein Spital brauchen, wenn sie einmal einen Kinderbetreuungsplatz oder eine sonstige Dienstleistung brauchen.

 

Worauf wir auch stolz sein können, das ist die Tilgung von Verbindlichkeiten, die verbesserte Position - diese wurde heute schon unterschiedlich diskutiert - auf den Finanzmärkten. Moody’s stellt der Stadt eine sehr gute Kreditwürdigkeit aus, und das würde sie nicht tun, wenn sie nicht die Zahlen sehr genau kennen würde. Die Stadt konnte dank einer umsichtigen Finanzpolitik und eines soliden Wirtschaftswachstums ihre Schulden um rund 245 Millionen EUR reduzieren. Die Rücklagen der Stadt belaufen sich auf 1,9 Milliarden EUR und bilden damit einen soliden Finanzpolster.

 

Investitionsanstrengungen werden in der Vermögensbilanz klar ersichtlich, das Vermögen der Stadt wurde im vergangenen Jahr um 3,5 Milliarden EUR aufgestockt und beträgt nun 35,7 Milliarden EUR. Die soliden finanziellen Säulen der Stadt sind auch die Grundlage für Aa1, das Top-Rating der Ratingagentur Moody’s, welches 2022 erneut ausgestellt worden ist. Unser Stadtrat sagt es immer: Es ist der Wiener Weg, und ich glaube, der Wiener Weg ist ein guter Weg! - Und das ist richtig und gut so.

 

Wie schon erwähnt, liebe Kolleginnen und Kollegen, 2,8 Milliarden EUR flossen unter anderem in Wirtschaft, Standort und Infrastruktur. Meine Kollegin Rychly wird dann noch in ihrem Bereich bezüglich des WAFF darauf eingehen, aber ich möchte hier auch erwähnen: Gemeinsam mit der Wirtschaftsagentur Wien hat die Stadt mit rund 70 Millionen EUR ein schweres Wirtschaftspaket auf den Weg gebracht, das Gründungsinitiativen, Aktivierungsmaßnahmen von Betrieben, Jungunternehmer sowie große Produktions- und Forschungsunternehmen förderte. Die Ansiedlungsbilanz kann sich auch sehen lassen - der Herr Stadtrat hat es heute schon erwähnt -, sie

 

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