Gemeinderat, 39. Sitzung vom 20.06.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 14 von 110
betriebene Müllauto Österreichs, den 1. und 2. Platz beim Wiener Berufswettbewerb der Kraftfahrzeugtechniklehrlinge. 2022 wurde die MA 48 als beliebter Lehrbetrieb ausgezeichnet. 2021 gab es den 1. Platz beim Out-of-Home Award der Gewista für ein 48er-Plakat als kreativstes Plakat.
2020 hat die MA 48 auch beim Out-of-Home Award den 3. Platz belegt. 2019 Abfallberaterin des Jahres, 1. Platz für die 48er, vom AMS als erfolgreichste Arbeitgeberin ausgezeichnet, 2018 wieder Bronze beim Out-of-Home Award, 2017 Wien als sauberste Region Österreichs. Das war eine Auswahl (Beifall von GR Mag. Josef Taucher), „you get it“, die machen wirklich gute Arbeit, und ich bedanke mich sehr, sehr herzlich bei der MA 48 dafür. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 3. Zusatzfrage wird von Herrn GR Maximilian Krauss gestellt. Bitte.
GR Maximilian Krauss, MA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Stadtrat, guten Morgen!
Das Thema Mülltrennung, da sind wir uns alle einig, ist sehr wichtig. Wo leider der Müll nicht so gut getrennt wurde in den vergangenen Tagen, war bei der Pride-Veranstaltung. Wir alle haben die Bilder gesehen, die auch durch das Internet gegangen sind, über die in Medien berichtet wurden, die vielfach verschickt wurden, dass die Innenstadt in weiten Teilen sehr verdreckt zurück gelassen wurde. Auch am Rathausplatz ist es zu enormen und nachhaltigen Verschmutzungen gekommen, die man auch noch gestern in der Früh beobachten konnte.
Jetzt meine Frage: Wurde auch im Rahmen der Pride darauf hingewiesen, dass Mülltrennung wichtig ist, und welche Mehrkosten entstehen der Stadt Wien, der MA 48 durch diese zusätzlichen Räumarbeiten?
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Also zuerst einmal lege ich Wert darauf, dass die Pride eine der allergrößten friedlichen und unglaublich starken Veranstaltungen zum Thema Solidarität ist, zum Thema Stadt, die weltoffen ist und in die jedes Lebenskonzept passt, und das natürlich Hunderttausende anzieht. Für diese Veranstaltungsgröße und auch die Bedeutung der Veranstaltung lege ich auch Wert darauf, dass überhaupt keine unverhältnismäßige Verschmutzung stattfindet.
Auch die Veranstalter sind hier sehr verantwortungsvoll, und eine dieser PartnerInnen ist die 48er selbst. Wenn Sie einmal bei der Regenbogenparade mitmachen würden - ich lade Sie sehr herzlich ein -, dann würden Sie erkennen, am Schluss fährt immer die 48er durchaus auch als Teilnehmerin dieser gemeinsamen Veranstaltung, die sich auch solidarisch zeigt und natürlich auch einen Beitrag dazu leistet, damit die Mitmachenden bei der Parade sehen, wie wichtig das Thema Müllentsorgung und wie wichtig das Thema Sauberkeit für die Stadt sind, vielleicht auch Sauberkeit in Hinblick auf homophoben Müll. (Beifall bei SPÖ, NEOS und GRÜNEN.)
Ich kann also zusammenfassen: Die Regenbogenparade und die 48er g‘ehren fix zamm. - Das war ein kleiner Wortwitz. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Sie hätten auch einfach die Frage beantworten können!)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Die 4. und letzte Zusatzfrage wird von Herrn GR Ellensohn gestellt. Bitte, Herr Gemeinderat.
GR David Ellensohn (GRÜNE): Herr Stadtrat, ich glaube, die ursprüngliche Frage hat eher auf das hohe Budget für Öffentlichkeitsarbeit insgesamt und im Speziellen halt für diese Kampagne abgezielt. In dem Zusammenhang eine Frage: Sie sind nicht für den gesamten PID zuständig, also gehe ich nur auf Ihre Geschäftsgruppe ein: Hat es in Ihrer Geschäftsgruppe von einzelnen Dienststellen oder von Unternehmungen, die zu Ihrer Geschäftsgruppe gehören, Inseratenschaltungen in parteinahen oder Parteimedien in dieser Legislaturperiode gegeben?
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Ich muss ganz offen sagen, die Frage kann ich nicht beantworten. Ich gehe einmal davon aus, dass es nicht der Fall ist, aber das kann man gerne über eine schriftliche Anfrage klären.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Vielen Dank für die Beantwortung der 3. Anfrage.
Die 4. Anfrage (FSP-631708-2023-KSP/GM), sie betrifft die Zwischenbilanz der Grünraumoffensive der Stadt Wien, wurde von GRin Mag. Haase gestellt und ist an den Herrn Amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal gerichtet. (Sehr geehrter Herr Stadtrat! Welche Zwischenbilanz ziehen Sie zur Halbzeit der Grünraumoffensive der Stadt Wien?)
Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Gemeinderätin! Liebe Damen und Herren!
Wir sind gemeinsam sehr stolz, Wienerinnen und Wiener zu sein. Davon bin ich überzeugt, ganz egal, welche politische Ideologie uns so antreibt. Beim Stolz, Wienerin und Wiener zu sein, hat ganz sicherlich der Grünraumanteil einen wesentlichen Anteil. Der ist nämlich mit 53 Prozent einer der höchsten der ganzen Welt, und das ist ganz besonders deshalb relevant, weil es natürlich auch in der Klimakrise sehr viele Vorteile mit sich bringt, wenn eine Stadt über viele Grünräume - ob das Parks, ob das Gewässer, ob das Wälder sind - verfügt, weil ein Grünraum natürlich eine Erholungsfunktion hat, die für eine Stadt wichtig ist, Lebensraum für unterschiedlichste Pflanzen- und Tierarten ist und Schutz vor Hitze bietet. Das treibt uns ja ganz besonders an.
Deshalb gilt es, diesen Grünraumanteil von 53 Prozent nicht nur zu schützen, sondern auch neue Grünräume zu schaffen. Genau das hat die Fortschrittskoalition im Regierungsprogramm festgeschrieben. Wir wollen den bestehenden Grünraum weiter und deutlich erhöhen. Als ob das nicht herausfordernd genug wäre, gibt es ein zusätzliches Ziel, nämlich dass das so nahe wie möglich am direkten Lebensumfeld der Wienerinnen und Wiener ist, weil Grünräume ja auch die Funktion von einem zweiten Wohnzimmer haben, einem Platz, wo man sich abkühlen kann, wo man Erholung finden kann oder sporteln kann, was auch immer, auch wenn man keine riesengroße Wohnung mit Balkon und verschiedensten Möglichkeiten hat.
Es ist deshalb speziell im dichtverbauten Bereich notwendig, das zu tun. Es ist auch notwendig, genau dort das
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