Gemeinderat, 38. Sitzung vom 24.05.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 57 von 146
gestalten, wie gesagt, ein weiterer Mosaikstein auf diesem Weg, darauf soll es alles einzahlen, dass die Kinder gerne in die Schule gehen.
Ich möchte an dieser Stelle zum Schluss vielleicht auch noch alle, die zuhören, einladen, mitzumachen und zu sagen: Da sind wir dabei, ein Bildungs-Festival in Wien. Es gibt viele, die bisher den Zugang zur Stadt wahrscheinlich noch nicht gefunden haben, durch unterschiedlichste Wege, das wird ein weiterer sein, in unserer großen, vielfältigen Bildungslandschaft. Auf jeden Fall kann nicht genug betont werden: Die Bildung ist nicht nur der Schlüssel zur Integration, sondern in Summe auch zu einer besseren Zukunft für uns alle. Vielen Dank. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Somit kommen wir zur Abstimmung über die Postnummer 26. Wer dieser Postnummer zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die Zustimmung der SPÖ, der NEOS und der GRÜNEN gegen die Stimmen der ÖVP, der FPÖ und des GR Kieslich, womit diese Postnummer mehrstimmig angenommen ist.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 27 der Tagesordnung zur Abstimmung. Sie betrifft eine Förderung an den Verein Juvivo - Es lebe die Jugend. Es gibt zu dieser Postnummer keine Wortmeldung, daher kommen wir sogleich zur Abstimmung über die Postnummer 27. Wer zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die Zustimmung der SPÖ, der NEOS und der GRÜNEN, womit diese Postnummer gegen die Stimmen der ÖVP, der FPÖ und des GR Kieslich mehrstimmig angenommen ist.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 28 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Förderung an den Verein Homosexuelle Initiative - HOSI - Wien - 1. Lesben- und Schwulenverband Österreichs. Ich ersuche die Berichterstatterin GRin Hanke, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Marina Hanke, BA: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist GR Weber, ich erteile es ihm.
GR Thomas Weber (NEOS): Vielen herzlichen Dank. Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werter Gast auf der Galerie und werte Gäste via Livestream, falls wer dabei ist, herzlich willkommen bei der Debatte im Wiener Rathaus!
Wir sprechen heute über die Förderung für die Homosexuelleninitiative, die HOSI Wien, in der Höhe von 195.000 EUR. Im Zentrum dieser Förderung steht natürlich die Durchführung der Vienna Pride, die heuer vom 3. bis 18. Juni wieder in Wien stattfinden wird. Unterstützend dazu haben wir ja bereits im August und im Dezember vorigen Jahres die beiden neuen Förder-Calls, der „Wiener Regenbogenmonat“ und „Queere Vielfalt fördern“, auf Schiene gebracht und unterstützend dazu haben wir auch heuer wieder den queeren Kleinprojektetopf von der Wiener Antidiskriminierungsstelle für LGBTIQ-Lebensweisen aufgemacht und gebeten, dass Projekte eingereicht werden können.
Unter dem Motto „Together we rise“ wird heuer die Regenbogenparade, die Vienna Pride stattfinden, die Vielfalt und die Sichtbarkeit von LGBTIQ-Menschen in der Stadt feiert. Das ist jedes Jahr wichtig, aber heuer ist es ganz besonders wichtig angesichts der Störaktionen, die es in den letzten Jahren gegeben hat bei der Parade und im Vorfeld der Parade, angesichts der laufenden Radikalisierung, die ich auch beobachte, besonders online in diversen Foren gegenüber den Menschen und den Themen der LGBTIQ-Community, aber natürlich auch mit Blick auf diesen Aufmarsch von Rechtsextremen, Identitären und christlichen, katholischen Fundamentalisten vor der Villa, dem symbolischen Herzstück der Community. Die Vienna Pride ist natürlich heuer ganz besonders wichtig, denn in Wien zählt das Motto „Wien liebt Vielfalt und Wien lebt Vielfalt.“, und das ist gut so. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)
Wir holen heuer als Stadt und HOSI Wien gemeinsam die Pride ins Rathaus und haben auch das Pride Village neu gedacht. Den Start macht dabei das Community Village beim Pride Run am 3. Juni, wo die Community und Community-Vereine mit Ständen, mit Informationszelten, mit einem Informationsangebot die Möglichkeit haben, sich über ihre Arbeit auszutauschen und zu vernetzen und der Community einen Ort des Austausches zu geben.
Am 15. Juni öffnen wir das Rathaus und holen zu unterschiedlichen Talks die Community in das Rathaus hinein. Auch im Arkadenhof wird es für Community-Organisationen die Möglichkeit geben, einen Ort des Austausches zu haben, sich zu vernetzen, bis in den Abend hinein mit diversen Show Acts. Ganz wichtig, das Thema Sichtbarkeit: Dieses Event wird auch per Radio übertragen werden und so dafür sorgen, dass es da eine große Sichtbarkeit gibt.
Am 16. Juni dann eine internationale Pride-Konferenz hier im Rathaus und der Höhepunkt natürlich die Wiener Regenbogenparade am 17. Juni, wo ebenfalls am Rathausplatz wieder das Community Village stattfinden wird. Zusätzlich, quer über die ganzen Tage vor der Regenbogenparade, wird es natürlich wieder so sein, dass es zahlreiche „side events“ gibt, die die Buntheit und die Vielfalt unserer Stadt - wichtig, quer durch die ganze Stadt - vor den Vorhang holen.
Persönlich möchte ich auch sagen, dass ich mich wirklich sehr freue, dass wir heuer im Pride-Monat das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten homosexuellen Menschen eröffnen. Es ist ein langer Prozess, den wir hier zu Ende führen, es ist ein würdiger Ort des Gedenkens, den wir schaffen. Am Karlsplatz, genauer gesagt, im Resselpark, wird das Denkmal in Form eines Regenbogens in Schwarzweißtönen stehen, ein würdiger Entwurf, der mit der ersten Sekunde des Betrachtens auch sehr im Herzen berührt. Ich möchte Sie alle einladen, die Eröffnung des Denkmals findet am 5. Juni um 17 Uhr im Resselpark am Karlsplatz statt.
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