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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 25.04.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 38 von 103

 

glaube, das ist sehr schön auch in Bereichen, wo man vielleicht zufällig auf das Angebot stößt. Es ist ein sehr niederschwelliges Angebot, es gibt keine Anmeldung, sondern man ist vor Ort. Man sieht, da gibt es etwas, man kann das einmal ausprobieren und sich das anschauen. Es geht vor allem darum, mit einem spielerischen Zugang sprachliche und mathematische Kompetenzen bei den Kindern zu stärken. Für alle Angebote - also abseits der Bäder, weil wie gesagt: gerne jederzeit dazustoßen - ist es so, dass kommende Woche, am 2. Mai, die Anmeldung startet. Es ist sowohl online auf den Volkshochschulseiten möglich als auch persönlich bei jedem Standort.

 

Ich möchte wirklich alle einladen, da einmal draufzuschauen und dieses Angebot auch zu nützen. Ich glaube, es ist ein sehr wichtiges und ein sehr gutes. Ich möchte mich da auch ganz herzlich bei allen bedanken, die das überhaupt möglich machen und bei den vielen Menschen, die das organisieren. Ja, es ist heuer ein bisschen mehr Organisationsaufwand, auch durch die zusätzlichen Angebote, aber ich glaube, es ist ganz wichtig und dafür auch von meiner Seite ein ganz, ganz herzliches Danke an alle Beteiligten. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Ich möchte zum Schluss nochmals betonen, dass Bildung wirklich nicht als etwas Lästiges, Unangenehmes empfunden werden soll, sondern einfach auch als eine große Chance, Dinge auch ausprobieren zu dürfen. Das ist etwas, was gerade die Volkshochschulen in einem unglaublich breiten und vielfältigen Angebot für alle Wienerinnen und Wiener regelmäßig anbieten. Ich möchte auch da wieder einmal aufrufen, einfach einmal reinzuschauen auf die Homepage, in das Kursangebot. Es ist so breit, ich glaube, es ist für alle etwas dabei, auch Dinge, die man einfach einmal ausprobieren mag. Man sieht es dann eh, vielleicht taugt es einem, vielleicht auch nicht, aber auf jeden Fall sollte man diese Chance ergreifen. - Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin verzichtet auf ein Schlusswort.12.51.44 Das heißt, wir kommen zur Abstimmung, die wir natürlich getrennt durchführen.

 

Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 9. Wer der Postnummer 9 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit Stimmen der SPÖ und der NEOS mehrstimmig angenommen gegen ÖVP, GRÜNE, FPÖ, GR Kieslich.

 

Wir haben zwei Anträge, die vorliegen.

 

Antrag der ÖVP betreffend Offensive gegen Beschäftigungslosigkeit bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag der FPÖ betreffend Abschaffung von Prüfungs- und Kursgebühren für Meister- und Befähigungsprüfungen. Auch da wird die sofortige Abstimmung verlangt. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ, NEOS, SPÖ, und damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

 

Wir kommen zur Abstimmung der Post 4. Wer der Post 4 zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Das ist mit Stimmen der ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die FPÖ mehrheitlich angenommen.

 

Ein Antrag der FPÖ betreffend verpflichtende Deutschkurse für außerordentliche Schülerinnen und Schüler in Wien liegt vor. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem zustimmt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

12.53.50Ich schlage vor, die Berichterstattung und die Verhandlung über die Geschäftsstücke 3 und 5 der Tagesordnung, sie betreffen Förderungen an den Verein NachbarInnen in Wien - Muttersprachliche Begleitung von migrantischen Familien und an den Verein Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen, zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen. Wird dagegen ein Einwand erhoben? - Das ist nicht der Fall. Ich bitte den Herrn Berichterstatter GR Dr. Stürzenbecher, die Verhandlungen einzuleiten.

 

12.54.00

Berichterstatter GR Dr. Kurt Stürzenbecher: Ich ersuche um Zustimmung zu den vorliegenden Geschäftsstücken.

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Danke sehr. Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Bakos. Sie sind am Wort.

 

12.54.17

†GRin Mag. Dolores Bakos, BA (NEOS)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher!

 

Wir beschließen heute im Bereich Integration zwei weitere wichtige Poststücke, auf die ich hier eingehen möchte, weil es wirklich zwei großartige Projekte sind. Das betrifft einerseits das Projekt der Gruppenveranstaltungen, der Gruppeninformationsveranstaltungen des Beratungszentrums für Migrantinnen und Migranten in Kooperation mit der MA 35, ein Projekt, das auf Grund der enorm gestiegenen Nachfrage nach der österreichischen Staatsbürgerschaft von Wienern und Wienerinnen extrem wichtig ist. Mittlerweile interessieren sich, erkundigen sich pro Monat im Durchschnitt 1.300 Personen nach der Staatsbürgerschaft und nach ihren Voraussetzungen, während es, wenn man das mit dem Vorjahr vergleicht - unter Anführungsstrichen -, lediglich 600 waren. Das heißt, ein riesiger Anstieg ist da vorhanden.

 

Das ist etwas, das sehr schön ist, wenn man bedenkt, dass die Erlangung der Staatsbürgerschaft für viele Menschen sozusagen die finale Abrundung ihres eigenen Integrationsprozesses ist und man hier auch nach außen ein Bekenntnis zu seiner neuen Heimat abgeben möchte, natürlich ganz oft verbunden mit der Aufgabe der alten Staatsbürgerschaft. Es ist zwar etwas sehr Schönes, aber gleichzeitig stellt es natürlich vor allen Dingen die Behörden vor große Herausforderungen, weshalb es für uns auch wichtig war, hier zu reagieren und diesen Herausforderungen zu begegnen.

 

Deshalb wurde ein neues Format entwickelt, bei dem in Gruppenterminen pro Termin bis zu 170 Menschen über die Erlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft informiert und beraten werden. Thematisiert werden die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erlangung der

 

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